(ANDREAS UNTERBERGER) Rechts- und Linksextremisten gehen immer öfter gewalttätig aufeinander los. Immer öfter werden europäische Bürger von Asylanten niedergestochen. Immer öfter werden Fußballspiele zu Gefahrenzonen, denen man am besten großflächig ausweicht. Immer öfter agieren Staatsanwälte als Anwälte des Unrechts, nicht nur in Italien. Diese Entwicklungen Weiterlesen
„In Wien hat es wie in vielen anderen europäischen Städten am Freitagnachmittag Proteste gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, gegeben. (…) Nicht ganz so friedlich nahmen das die Beobachter wahr, die dem STANDARD auch von einer Reihe antisemitischer Sprüche und Symbole erzählen. Laut einem Mann, der nicht genannt werden möchte, gab es ‚Intifada‘-Sprechchöre und es wurde ‚Kindermörder Israel‘ und ‚Israel Terrorist‘ skandiert. Auch ‚Tod‘ bzw. ‚Vernichtung an Israel‘ soll laut einem Dolmetscher gerufen worden sein.“(weiter hier)
(MARCUS FRANZ) Wenn Demonstrationen von sogenannten “Linksaktivisten” stattfinden, kommt es immer wieder zu Ausschreitungen und zu Gewalttaten. Zuletzt geschah das vergangenes Wochenende am Brenner-Pass. Die Medien berichten natürlich hautnah und gerne über solche Vorkommnisse. Auffällig bei der Berichterstattung über linksextreme Demonstrationen ist aber oft eine fast noble Zurückhaltung in der Benennung dessen, was bei linksradikalen Protestaktionen gar nicht selten real geschieht: Die Ausübung krimineller Gewalt und der gezielte Angriff Weiterlesen
“Was “Demonstrationsfreiheit” betrifft, herrscht bei uns eine Begriffsverwirrung. Das Grundgesetz garantiert Versammlungsfreiheit, aber keine bewaffneten Zusammenrottungen von politischen Gewalttätern.” (hier)
“….Man kann nicht gerade behaupten, Hitler sei ein Feind des Islamismus gewesen. Tatsächlich verbanden ihn und den Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, palästinensischer Nationalist und glühender Antisemit, angesichts des gemeinsamen Zieles – Ausrottung aller Juden auf diesem Planeten – eine von gegenseitiger Achtung und tiefem Respekt geprägte Freundschaft….” (hier)
“…….Matteo Renzi will als Regierungschef Italien umkrempeln. Doch seine Arbeitsmarktreform treibt Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Sie demonstrieren vor allem gegen einen ausgehöhlten Kündigungsschutz….” (hier)
Interessante Reportage der FAZ über antisemitische Ausschreitungen in Deutschland: “……..Auch antisemitische Parolen wie „Kindermörder Israel“ wurden gerufen. Das taten die Demonstranten in einem Fall sogar über den Lautsprecherwagen der Polizei. Die Polizei hatte das Mikrofon vorübergehend den Demonstranten überlassen. ….” (hier)
(ANDREAS UNTERBERGER) Seit Zeitungen Fotos haben und seit das Fernsehen bewegte Bilder zeigt, hat sich der Charakter der Demokratie grundlegend verändert. Es wird in der veröffentlichten Meinung kaum noch nach dem Wert von Argumenten gefragt und gesucht, sondern nur danach, ob es dramatisch wirkende Illustrationen zu einer „Geschichte“ gibt. Gibt’s die nicht, ist eine Geschichte dann eben meist keine Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Von Stunde zu Stunde mehr Tote, Hunderte Verletzte: Das ist die Zwischenbilanz der „europäischen“ Großmacht Ukraine. Das Land brennt.
Manche werden da jetzt einwerfen: Der ukrainische Machthaber Janukowitsch sei doch immerhin gewählt worden (so wie übrigens auch die türkische und thailändische Regierung, gegen die ebenfalls heftig protestiert wird). Man könne doch nicht einfach der Straße die Macht geben. Und die Demonstrationen Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Die Unis haben für Proteste „vorlesungsfrei“ gegeben. Daran sieht man, dass es dort in den Köpfen nicht richtig tickt. Auch ich habe die Zusammenlegung von Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium und vor allem die merkwürdige Neuschaffung eines Einsektions-Ministeriums als politischen Fehler hart kritisiert. Und ebenso selbstverständlich ist, dass in einer Demokratie jeder gegen alles protestieren und demonstrieren kann Weiterlesen
“…Eine Großdemonstration soll erst Sonntag stattfinden, doch schon am Freitag protestierten in Ägypten Zehntausende gegen Staatspräsident Mursi. Bei Zusammenstößen zwischen Liberalen und Islamisten in Alexandria ist ein US-Amerikaner erstochen worden, ein Ägypter kam ebenfalls ums Leben…” (SpOn)