Schlagwörter: Eigentum

Sozialismus v. Privateigentum

“……Die demokratische Wahl einer sozialistischen Regierung würde nichts an der Tatsache ändern, dass die Wegnahme von Eigentum gegen den Willen der Besitzer ein Akt der Gewalt ist. Die Zwangsenteignung von Eigentum auf der Basis einer demokratischen Wahl ist ungefähr so friedlich wie eine Lynchjustitz auf der Basis einer demokratischen Wahl. Sie ist eine kardinale Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Der einzige Weg, auf dem der Sozialismus in der Tat mit friedlichen Mitteln Weiterlesen

Der Staat hat keinen Respekt mehr vor Eigentum

(ANDREAS TÖGEL) Dem Internetlexikon Wikipedia ist zu entnehmen: „Eigentum (…) bezeichnet das umfassendste Herrschaftsrecht, das die Rechtsordnung an einer Sache zulässt.“ Fraglich ist, ob bei einem Fehlen dieses „umfassenden Herrschaftsrechts“, das die volle, willkürliche Verfügbarkeit des Herren über eine Sache bedeutet – inklusive des Rechts, diese zu veräußern, zu belehnen oder auch zu zerstören – von „Eigentum“ gesprochen werden kann. Ist eine „Sozialbindung“ oder „Sozialpflichtigkeit“ von Eigentum möglich, ohne entweder den Begriffsinhalt Weiterlesen

Der expressionistische Rechtsstaat

(C.O.) Österreichs Regierung will per Verfassungsgesetz die obszön hohen Pensionen der Nationalbank und anderer staatsnaher Institutionen auf ein halbwegs erträgliches Maß reduzieren. Deutschlands Justiz hat einem alten Mann seinen Kunstschatz unter so starker Rechtsbeugung weggenommen, dass der “Spiegel” von “expressionistischem Rechtsstaat” schreibt. Und der Internationale Währungsfonds erörterte öffentlich, Weiterlesen