Abgeschobene Migranten kommen in großem Umfang wieder zurück nach Deutschland. Unter Berufung auf Sicherheitskreise in Baden-Württemberg schreibt die „Welt am Sonntag“, dass dort wohl „zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen wieder einreisen“. Dies ergebe sich „aus den Erfahrungs- und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden“. mehr hier
Sie wurden bereits abgeschoben und kommen trotzdem zurück: Die Bundespolizei registriert monatlich rund 100 Migranten, gegen die ein Einreiseverbot besteht. Trotzdem können sie in Deutschland wieder Schutz suchen. weiter hier
“Weil eine Frau an der Grenzkontrolle in Brüssel ihr Gesicht nicht zeigen wollte, durfte sie nicht einreisen. Die Polizei sprach von einem „sehr ungewöhnlichen Fall“. Ein belgischer Minister rechtfertigte das Verbot.” (hier)
Sieg für den US-Präsidenten: Das Oberste US-Gericht hat den Weg für Trumps Einreiseverbote für Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Staaten teilweise frei gemacht. Es setzte sich damit über die Voristanz hinweg….” (weiter hier)
(C.O.) Es war eine jener Presseaussendungen, wie sie die in ihrer Heimat ja nicht immer besonders bekannten Abgeordneten des EU-Parlaments jahrein, jahraus verschicken, stets in der Hoffnung, wenigstens für einen Augenblick angemessen wahrgenommen Weiterlesen
(CHRISTIAN ORTNER) Österreich scheint, anders als fast alle anderen vergleichbaren Staaten, keinen besonderen Wert darauf zu legen, Menschen halbwegs ernsthaft an der illegalen Einreise auf das Territorium der Republik hindern zu können. Vor dem Beginn der aktuellen Völkerwanderung mag das einigermaßen bedeutungslos gewesen sein – heute hingegen ist diese lasche gesetzliche Pönalisierung des illegalen Grenzübertritts dagegen Teil des Problems und nicht der Lösung. Der Gesetzgeber täte daher gut daran, dies durch eine entsprechende Gesetzesänderung zu sanieren, und zwar Weiterlesen
“Ein nun veröffentlichter Kriterienkatalog zeigt, wer nicht in die USA fliegen darf. Die Definitionen sind butterweich und lassen viele Fragen offen…” (hier)