Schlagwörter: Enteignung

Deutsche Jusos fordern Enteignungen und globales Migrationsrecht

“…..Die Berliner Jugendorganisation der SPD unter der Vorsitzenden Annika Klose hat in ihrem Leitantrag für die am Wochenende bevorstehende Landeskonferenz ihre Vorstellungen für die deutsche Politik formuliert. „In Tradition der Arbeiterbewegung streben wir danach, das ausbeuterische kapitalistische System zu überwinden. Wir streiten für eine Demokratisierung aller Lebensbereiche, eine Vergemeinschaftung der Produktionsmittel und des erwirtschafteten Mehrwerts sowie für ein sinnerfülltes Leben ohne Existenzängste für alle“, heißt es in dem Dokument. mehr hier

Grüne Enteignungs-Phantasien

(C.O.) Der Grüne Tiroler Landtagsabgeordnete Michael Mingler schreibt zur Großspende der Milliardärin Heidi Horten an die ÖVP auf twitter: “Vielleicht sollte man doch darüber nachdenken, derartig große Vermögen über einem gewissen Freibetrag zu vergemeinschaften.” – Das sollte gerade eher bürgerliche Wähler, die überlegen, der Umwelt wegen Grün zu wählen, nachdenklich machen. Denn hier zeigt sich schön, dass hinter der netten Öko-Fassade oft eine sozialistische Enteignungs-Gesinnung steckt, die nur darauf wartet, regieren zu dürfen.

Enteignungen und der Wahn der Grünen, die Welt gehöre ihnen

“……Fast genau 100 Jahre nach dem 25-Punkte-Programm (1920) der NSDAP fordern Grüne wieder Enteignungen, wollen „Regeln brechen“ und „Europa verändern“, weil ihnen „diese Welt gehört“. Da stellt man sich die Frage, wie sich der nüchterne Denker vor den Folgen ihres Tuns schützen kann./ mehr

Berlin: Neue Strategie zur Enteignung von Wohnungseigentümern

“….In Berlin wird unter den linken Parteien nur noch darüber diskutiert, WIE man Immobilieneigentümer am effektivsten enteignen kann. Möglicherweise ist die Enteignungsdrohung nur ein Mittel, um flächendeckend eine Enteignung auf anderem Wege zu erreichen – durch einen Mietenstopp oder einen “Mietpreisdeckel”, der bei 6-7 Euro liegen soll…” Mehr hier)