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Der IS-Terror ist mitten unter uns

“…….Man darf wohl annehmen, dass von einem ehemaligen Kämpfer des Islamischen Staates mindestens so viel Gefahr ausgeht wie von Personen, die sich bereits jetzt im Maßnahmenvollzug befinden. Da eine lückenlose 24/7-Überwachung der heimgekehrten Veteranen schon aufgrund ihrer schieren Zahl unmöich ist, sollte der Gesetzgeber das Konzept der Sicherheitsverwahrung auf Mitglieder des IS und anderer terroristischer Vereinigungen ausweiten. Damit könnte sich die Gesellschaft solange vor Jihadisten schützen, unabhängig von der Nachweisbarkeit deren persönlichen Verschuldens, bis nach menschlichem – konkret: richterlichem – Ermessen keine Gefahr mehr von ihnen ausgeht.” mehr hier

Die Regierung und der Elefant im Raum

Auch wenn die Opposition das naturgemäß anders sieht: bisher tat diese Regierung, wofür sie gewählt wurde, und die Wähler scheinen damit zufrieden zu sein, wie alle Umfragen zeigen. Nach der Selbstentleibung der Opposition ist die einzige verbliebene Gefahr für die Regierung sie selbst. Der Elefant im Raum, den keine noch so disziplinierte Message Control unsichtbar machen kann, ist die Nähe der FPÖ zu rechtsextremen Milieus.  mehr hier

Linke Antisemiten: Eine Belgienkritik

Während „Israelkritiker“ ein richtiger Beruf geworden ist – „Ich mach‘ jetzt den Israelkritiker bei Humboldt“ hat es nur deshalb nicht in die in Österreich legendäre Kampagne geschafft, weil es dafür gar keine Ausbildung braucht – herrscht ein eklatanter Mangel an Belgienkritikern. Eine Marktlücke, die gefüllt werden will. mehr hier

Iran: Die Schleimspur der deutschen Beschwichtigungspolitik

“….In ihrer Ratlosigkeit geht die SPD immer offensichtlicher den gleichen Weg wie Jeremy Corbyn in Großbritannien. Israelhass und Anti-Amerikanismus sind – leider – kein Alleinstellungsmerkmal der SPD. Aber sie hat beides salonfähig gemacht und in Angela Merkel einen Partner gefunden, der dem nicht das Geringste entgegensetzt. Gut möglich, dass die Sozialdemokraten mit dem Umgarnen der muslimischen Communities ein paar Stimmen gewinnen. Aber früher oder später werden sie auf der eigenen Schleimspur ausrutschen, die sie von Berlin bis Teheran gezogen haben.” (mehr hier)

Europa ist schizo

“……. Sollte Europa je von seiner kollektiven dissoziativen Identitätsstörung geheilt sein, wird es erkennen: Die Diktatur der Mullahs ist ebenso wenig mit Zugeständnissen zu mäßigen wie das Deutsche Reich es war. Der Iran ist eine akute Bedrohung für Israel und die gesamte westliche Welt. Diese Bedrohung endet keinen Tag früher als die Islamische Republik selbst.” mehr hier

Europas Juden werden unsichtbar

Zum christlichen und rassistischen Antisemitismus, den es in allen Ausprägungen bis heute gibt, ist der arabisch-muslimische nach Europa gekommen. Und wie jener der Nationalsozialisten ist dieser Antisemitismus eliminatorisch: Sein Bestreben ist nicht, die Politik Israels oder das Verhalten der Juden zu verändern, sondern Israel zu vernichten und die Juden zu töten oder zu vertreiben.weiter hier