Schlagwort-Archive: EU

Ein Steuer-Schuss ins eigene Knie

Von | 12. Oktober 2021

(Christian Ortner) Es gibt wahrscheinlich nur wenige Steuern, die sich quer durch die unterschiedlichen politischen Geschmäcker und Neigungsgruppen so großer Beliebtheit erfreuen, jedenfalls in Europa, wie die sogenannte „Google-Steuer“, mit der die großen US-Digitalkonzerne Facebook, Apple, Amazon und eben Google in der EU zur Kasse gebeten werden.

Aus Sicht der … > weiter lesen

Afghanistan: Zeit, mit der Naivität aufzuhören

Von | 16. September 2021

(ANDREAS UNTERBERGER/ „TAGEBUCH“) Von Tag zu Tag wird klarer: Die Hoffnungen, die nach zwanzig Jahren an die Macht zurückgekehrten Taliban wären inzwischen vernünftiger und gemäßigter geworden, waren total naiv. Trotzdem denkt die EU schon wieder daran, ihnen Geld zu geben. Genauso naiv wie die heutigen Wunschträume waren aber auch die … > weiter lesen

Bankrott sein hilft auch nicht gegen den Klimawandel

Von | 21. August 2021

(C.O.) Finanzminister Gernot Blümel hat recht, wenn er in der EU eine Allianz gegen die Fortsetzung der exzessiven Schuldenpolitik zu schmieden versucht. Vergleicht man die Höhe der Staatsschulden der europäischen Nationen, fällt einem als Erstes der dramatische Unterschied auf, in dem sich die doch recht ähnlichen Staaten verschuldet haben. Während

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Berichte: US-Einreise künftig nur für Geimpfte

Von | 6. August 2021

Die US-Regierung will Medienberichten zufolge künftig von fast allen einreisenden Ausländern und Ausländerinnen den Nachweis einer vollständigen Coronavirus-Impfung verlangen. Mit der Einführung dieses Systems sollten dann auch die aktuellen Einreisebeschränkungen für Menschen aus Europa und anderen Staaten aufgehoben werden, wie unter anderem die „New York Times“ unter Berufung auf Kreise … > weiter lesen

Migration: Das größte Versagen der EU

Von | 5. August 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) Unter den vielen Grotesken, die uns die EU beschert, ist jene um die illegale Migration die absurdeste. Und das gleich mehrfach. Kein anderes Thema zeigt so deutlich, dass da politisch-ideologische Träumer etwas zusammengezwungen haben, was mit Ausnahme des – nach wie vor großartigen und unverzichtbaren – Binnenmarktes niemals … > weiter lesen

Willkommen in der Klima-Planwirtschaft!

Von | 26. Juli 2021

(ANDREAS TÖGEL) Die Europäische Union hat sich auf ein ehrgeiziges Programm zur Reduktion der CO2-Emissionen festgelegt. Ihr Beitrag zum globalen Ausstoß dieses Treibhausgases beträgt zwar nur acht Prozent – mit deutlich sinkender Tendenz. Dennoch sollen die Emissionen nach dem Willen der EU bis 2030 um gewaltige 55 Prozent gegenüber dem … > weiter lesen

EU: Bargeld-Limits, Ende anonymer Bitcoins & Co

Von | 21. Juli 2021

„…. Aber auch im Bereich von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum, Tether und Dogecoin schlägt die EU-Kommission wichtige Änderungen vor. So soll künftig die gesamte Branche unter das Geldwäschereigesetz fallen. Das bedeutet, dass alle Anbieter gewisse Sorgfaltspflichten bei der Annahme von Kunden erfüllen müssen. Anonyme Krypto-Portemonnaies soll es künftig keine mehr … > weiter lesen

Europas Selbstbeschädigung

Von | 18. Juli 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) Die europäische Politik verkündet stolz als Teil ihrer populisisch ambitionierten, aber völlig unrealistischen Klimarettungspolitik: Wir führen eine CO2-Steuer ein, die zwar Europa als Produktionsort schwer belasten wird, aber wir gleichen das durch eine Importabgabe auf alle in die EU kommenden Produkte aus, sodass dann wieder Wettbewerbsgleichheit … > weiter lesen