Schlagwörter: EU

Mehr Schumpeter wagen

(C.O.)  Wenn die Corona-Pandemie im nächsten Jahr medizinisch einigermaßen im Griff ist, wird sich zeigen, wie sehr das Virus die Verteilung des Wohlstandes, der Macht und der Zukunftschancen auf der ganzen Welt neu zu ordnen im Begriff ist. Denn je nachdem, wie erfolgreich Staaten die ökonomischen Folgen der Krise bewältigen, vor allem aber, welche in die Zukunft weisenden Maßnahmen sie ergreifen oder unterlassen, werden sie in der Folge in den globalen Rankings der Prosperität auf- oder absteigen. Dabei geht es auch um einen Wettbewerb der Systeme: Sind westliche liberale Demokratien besser imstande, diese harte Prüfung zu bestehen – oder doch das autoritär verfasste China?

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Wenn Brüssel dir den Sprit abdreht

Auf dem Autogipfel wird fröhlich davon abgelenkt, dass die wirklichen Ursachen für die Talfahrt der Autoindustrie ideologisch und gewollt sind. So müssen seit 2020 neue Automodelle, ein „Onboard Fuel Consumption Meter“ haben. Dieses trojanische Pferd wird die deutsche Automobilindustrie endgültig ruinieren und setzt den Autofeinden in Sachen Zwangsmassnahmen keine Grenzen mehr./ mehr

EU-Placebo-Befragung zur Migration

Die EU-Kommission fragt die EU-Bürger aktuell gnädigerweise nach ihrer Meinung, bevor sie eine Vorlage zu einem neuen Migrations- und Asylpakt beschließt. Doch es kommen kaum Rückmeldungen. Zum einen wissen die meisten Bürger davon gar nichts und andere wollen dieses Bürgerbeteiligungs-Feigenblatt nicht durch ihre eigene Beteiligung legitimieren./ mehr

Europa schießt sich ins eigene Knie

“…. Der Jubel war groß, als ein österreichischer Grün-Aktivist vor dem EU-Gerichtshof ein De-Facto-Verbot sämtlicher Datentransfers in die USA durchgesetzt hatte, weil dort die Datenschutz-Standards nicht den europäischen entsprechen. Nur langsam kommen gegen diese euro-nationalistischen Jubelemotionen und gegen die automatische Heroisierung jeder Aktion eines Grünen die Stimmen der Vernunft durch. Deren Warnungen über die Folgen des EU-Urteils sind allerdings dramatisch. mehr hier

Brexit als Vorbild: Senator gründet “Italexit”-Partei

“…In Italien hat der Politiker Gianluigi Paragone die Partei “Italexit” gegründet, mit der er sein Land nach dem Vorbild des Brexit aus der EU führen will. Die Zustimmung zur Partei werde “im gleichen Tempo wachsen, wie die Lügen, die Europa uns erzählt”, sagte Paragone am Donnerstag bei der Vorstellung von “Italexit”. Er habe sich nach einem Treffen mit dem Chef der Brexit-Partei Nigel Farage vor zwei Tagen in London dazu entschlossen, seine Partei vorzustellen. mehr hier

„Rechtsstaatlichkeit“ hat mit Recht nichts zu tun

“… Es ist kein Zufall, dass jeder Staat eine jeweils sehr eigene und unterschiedliche Verfassung hat, auf die auch überall die Bürger stolz sind. Daher ist es absurd, wenn eine überstaatliche Struktur wie die EU plötzlich versucht, selbst zur Hüterin und Durchsetzerin des Wieselwortes “Rechtsstaatlichkeit” zu werden.  mehr hier