Schlagwörter: EU

Zehn Gebote für eine gute Zukunft Europas

“….Die Zukunft Europas hängt nämlich nicht von der Häufigkeit inbrünstig abgespielter Beethoven-Takte oder der Zahl der flatternden Europafahnen ab. Sondern einzig davon, ob es gelingt, aus der Europäischen Union eine gefestigte, vernunft- und kompromissgesteuerte Partnerschaft zu machen, in der sich alle Beteiligten mit einem positiven Gefühl wiederfinden können, die kein alles erstickender Leviathan ist. Aber genau dieses Gelingen ist heute zweifelhafter denn je.” mehr hier

Horst Seehofer: «Die Asylpolitik ist die Achillesferse Europas»

“……Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sieht Europa nach wie vor meilenweit von einem wirksamen Aussengrenzschutz entfernt. Beim Thema Abschiebungen kündigt er an, hartnäckig zu bleiben. Er sei erst zufrieden, wenn in Deutschland mehr Ausschaffungen durchgeführt als abgebrochen würden. NZZ, hier

Die EU und der Iran: Eine skandalöse Unterwerfung

“…Keine Anzahl von Menschenrechtsverletzungen, so grausam sie auch sein mögen – oder Terrorismus, selbst nicht gegen die eigenen Bürger; oder Betrug, um nukleare Fähigkeiten zu erwerben, die es ermöglichen, Israel, die USA und schließlich den gesamten Westen zu bedrohen – wird die EU, so scheint es, von ihrer kriminellen Kollusion mit dem Iran abhalten. Europa scheint entschlossen, mit offenen Augen in seine eigene Zerstörung zu marschieren. mehr hier

Auch ohne Zölle tobt der Handelskrieg

“….Die Herren Trump und Juncker haben im Herbst unter großem Schulterklopfen Frieden im Handelskrieg verkündet. In der Tat sind die vom US-Präsidenten angedrohten Zollerhöhungen ausgeblieben. Allein, über einen “Friedensschluss” kann man nur lachen: Denn der Wirtschaftskrieg zwischen Europa und den USA ist heftiger denn je entbrannt – und er begnügt sich nicht mit ein paar Zollerhöhungen. mehr hier

Sturm und Drang und die EU

“….The EU is likely entering a challenging period of bureaucratic stagnation and painful public debate. Macron’s public spat with populist leadership in Italy is emblematic of this Sturm und Drang struggle in Europe. Progressive, liberal EU-oriented leadership will be forced to reckon with underlying symptoms of the populist wave. Spurred by both economic discontent and a strong desire for ‘tradition’ (which is often simply xenophobiain its myriad manifestations), the populist movements are almost universally challenging the value and direction of the EU.” (weiter hier)

Brexit: Die Botschaft der Briten an Europa

With the Brexit saga’s denouement still uncertain, the European Union would do well to re-examine its performance as a daring experience in socio-political engineering on a grand scale. Even if, as expected, the United Kingdom somehow manages to fudge Brexit and remain tied to the EU, the fact remains that millions of Brits and other Europeans are unhappy with aspects of the experience. mehr hier

Verletzt die Pönalisierung antieuropäischen Verhaltens europäische Werte?

(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie Weiterlesen