(Christian Ortner) Helikopter der EU starten demnächst, um massenhaft Geld über Europa abzuwerfen. Die Rechnung bezahlen am Ende die Bürger. Wenn man sich von seiner Bank einen Betrag von, sagen wir einmal, 750.000 Millionen Euro ausborgen will, wird man gut beraten sein, dem Bankberater einen Plan zu unterbreiten, wie man … > weiter lesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Unfassbar, wie sich die Geschichte wiederholt. Das Tausende Menschenleben kostende Patzen der EU wie auch der nationalen Gesundheitsbehörden angesichts der eigentlich notwendig gewesenen rechtzeitigen Impfstoffbeschaffung im Jahr 2020 wiederholt sich jetzt bei zwei anderen Aspekten der Corona-Krise: erstens, indem aus lauter Politischer Linkskorrektheit darauf verzichtet wird, gegen einen … > weiter lesen
“… Eine NGO macht europäische Gesetze und Richtlinien zur Terrorismusbekämpfung für „Islamophobie“ verantwortlich und fordert eine drastische Beschränkung der Maßnahmen. Alarmierend ist, wer sie bestellt und bezahlt hat: die EU-Kommission bzw. deren Rights, Equality and Citizenship Programme. Das bedeutet: Die EU-Kommission, die sich verbal dafür einsetzt, Terrorismus und Radikalisierung präventiv … > weiter lesen
Das Bundesverfassungsgericht hat soeben einen Eilantrag abgelehnt und macht den Weg für den 750-Milliarden-Euro „Wiederaufbaufond“ frei. Die zerstörerische Kraft der „Wiederaufbauinitiative“ der Europäischen Kommission wird hier näher beschrieben. Für Deutschland geht es um eine Weichenstellung. Will man in Europa aufgehen und sich in einen Bundesstaat integrieren, in dem Deutschland als … > weiter lesen
(JOSEF STARGL) Zahlreiche Bürger erkennen nicht den Unterschied zwischen Normverfassung und Realverfassung, und sie bemerken nicht ihre Entmachtung durch die Geldpolitik.
Der Mythos, dass der Staat und die Politik der „Gemeinsamen Sache“ dienen und der Mythos von einem durch Währungsreserven „gedeckten Geld“ sind immer noch weit verbreitet.
In Wirklichkeit dient … > weiter lesen
“… Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Rats-Präsident Charles Michel sind vergangene Woche nach Ankara gereist und in eine Falle getappt. Der eigentliche Skandal aber geht über «Sofagate» hinaus: Es ist die Unterwerfung der EU-Spitzen gegenüber einem autoritären Regime. weiterlesen hier
Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie beim geplanten Covid-Zertifikat für grenzüberschreitendes Reisen in Europa geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder hätten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament verständigt. Nach Vorstellungen der EU-Kommission solle ein sogenanntes „Grünes Zertifikat“ Ende Juni einsatzbereit … > weiter lesen
“…. Die Corona-Pandemie führt es uns ein weiteres Mal vor Augen: Die Risikoabwägung funktioniert auf dem alten Kontinent nur schlecht. Reaktionsschnelligkeit, Management und Kommunikation müssen sich verbessern. NZZ, hier
“…. 750 Milliarden Euro sollen in die Wirtschaft Europas gepumpt werden, um die Schäden der Corona-Krise zu lindern. Doch bis das Geld wirklich im Umlauf ist, geht es ohnehin wieder aufwärts. NZZ, hier
Before today’s EU emerged, the construction of a European union was, at first, a tremendous success. Many liberals have a short memory, but the EU has not always been the big, remote machine it has become. In the era of the more modestly named “European Communities” – … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER) Das Impfdebakel der EU schwächt auch ihre Fähigkeiten, globale Interessen durchzusetzen.
Die Art und Weise, wie die EU, aber auch die meisten ihrer Mitgliedstaaten bei der Beschaffung der Corona-Impfstoffe gepfuscht haben, verärgert nicht nur viele Bürger; sie dürfte auch der EU selbst Schaden zugefügt haben, der langfristige … > weiter lesen