“….Die Finanzminister der Euro-Zone haben beschlossen, den Rettungsschirm radikal aufzuwerten. Zugleich wurde ein Bericht vorgelegt, der erstmals Einblick in die dramatischen Wochen gibt, in denen die Zukunft des Euro am seidenen Faden hing” mehr hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Alles in Österreich jubelt: Der EU-Gerichtshof hat auf österreichischen Antrag hin die Einführung einer Autobahnmaut in Deutschland verboten. Obwohl es eine solche in so gut wie allen EU-Ländern gibt. Obwohl sowohl die EU-Kommission wie der Generalanwalt des Gerichtshofs das deutsche Vorgehen für zulässig gehalten haben. Doch vielen Österreichern wird der jetzige Jubel darüber, dass man weiterhin gratis durch Deutschland fahren kann, noch im Hals steckenbleiben. mehr hier
“…….Der Europäische Gerichtshof stoppt die deutsche Maut, weil sie diskriminierend sei. Das Urteil zeigt zweierlei: Das Gericht lässt sich nicht alles bieten, und grosse Länder haben nicht immer eine Extrawurst.” NZZ, mehr hier
Der nächste EU-Siebenjahreshaushalt für die Jahre 2021 bis 2027 droht Deutschland teuer zu stehen zu kommen. mehr hier
So uneinig sich Italiens Regierung aus Lega und Fünf Sternen ist: Gegen die EU steht man zusammen – und nutzt das angedrohte Defizitverfahren wegen der ausufernden Staatsverschuldung, um den eigenen Wählern Stärke zu demonstrieren. mehr hier
“…Mit dem nun in Gang gesetzten Defizitverfahren hebt die EU-Kommission den Streit mit Rom auf eine neue Eskalationsstufe. Brüssel fürchtet, dass die italienischen Staatsschulden außer Kontrolle geraten – die Reaktionen der Märkte fallen heftig aus. mehr hier
If there is one big takeaway from the recent European Parliamentary elections it is that centrist parties which stand for nothing in particular represent a lot fewer people. From both the ‘left’ and the ‘right’ the center lost ground across Europe. mehr hier
“…..Wer auch immer die EU-Kommission leiten wird: Prägendes Personal wie der Pionierchef der EWG-Kommission, Walter Hallstein, ist rar. mehr hier
“…Europa muss sich auf neue Köpfe in gleich mehreren wichtigen Ämtern einstellen. Besonders heikel ist die Nachfolgefrage bei der EZB. Vor allem ein Kriterium ist bei der Kandidatensuche entscheidend.” mehr hier
“…….Doch zeigt das weitere Erstarken der Euroskeptiker trotzdem, dass viele Europäer unzufrieden sind mit immer weiterer Integration. Zahlreiche Krisen haben Risse in der Fassade Brüssels verursacht, von der Eurokrise zur Flüchtlingskrise und, Weiterlesen