(C.O.) Wenn ausrangierte Spitzenpolitiker, im Selbstverständnis zu “Elder Statesmen” herangereift, Bücher mit Titel wie “Was jetzt geschehen muss” oder so ähnlich schreiben (lassen), in denen sie ihren Nachfolgern erklären, warum die jetzt machen müssen, woran sie selbst gescheitert sind, dann bringt das dem Leser meist wenig Erkenntnisgewinn und noch weniger … > weiter lesen
Die ehemalige Assistenzärztin Ursula von der Leyen bewegt sich im Stil einer Evita Perón auf der Brüsseler Bühne. Dem gelernten Bankkaufmann und Absolventen eines Politik-Fernstudiums Jens Spahn ist für seine Aufgabe als Gesundheitsminister ebenfalls keine besondere Befähigung nachzuweisen. Die beiden sollten alsbald ihre Ämter niederlegen: Aus Anstand./ mehr
“… Während es in der Europäischen Union an allen Ecken und Enden an Impfstoff fehlt, macht man sich in der EU-Kommission Gedanken darüber, ob künftig nicht auch Wein-, Bier und Schnapsflaschen mit Schockbildern zu versehen seien. Damit auch alle Bürger und Bürgerinnen auf den ersten Blick wissen, auf welches gefährliche … > weiter lesen
() Warum sich von der Leyen den Rücktritt der EU-Kommission 1999 zum Vorbild nehmen sollte. Als sie im Dezember 2019 das Klima-Paket der EU vorstellte, sprach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in salbungsvollem Tone: “Das ist Europas ‚Mann auf dem Mond‘-Moment.” Jetzt, ein gutes Jahr später, muss
(CHRISTIAN ORTNER) Für Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist das Faktum, dass die EU den Corona-Impfstoff für alle Mitgliedstaaten gemeinsam organisiert und bestellt hat, “eine europäische Erfolgsgeschichte”, auf die er stolz ist. So ähnlich sieht das auch die EU-Kommissionspräsidentin: Dass die Impfungen in ganz Europa am selben Tag begannen, sei “ein bewegender … > weiter lesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Seit dem Heiligen Abend sind hierzulande und in weiten Bereichen der EU die Kommentare zum Brexit fast völlig verschwunden. Dabei ist dieser nun zum Jahreswechsel in Kraft getreten. Der Grund des Schweigens: Es ist eindeutig, wie der Sieger im historischen Nervenkrieg heißt: Boris Johnson. Das aber wollen Europa-Fanatiker … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER)Die latente moralische Hybris und das Denken vieler Europäer in untauglichen Kategorien fördert die Selbstmarginalisierung der EU. Dass es ihm gelungen ist, einen historischen Ausgleich zwischen Israel und einer ganzen Reihe seiner arabischen Nachbarstaaten herbeizuführen, wird – unabhängig davon, wie man sonst zum 45. Präsidenten der USA steht … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER) Am Sonntag früh beginnen in der gesamten EU die Impfungen gegen die Covid-Erkrankung. Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober sieht in dieser Gleichzeitigkeit „ein europäisches Zeichen“, das dafür stehe, dass in dieser schwierigen Lage alle Bewohner der Europäischen Union gleich gestellt seien und niemand bevorzugt oder benachteiligt werde.
Man kann … > weiter lesen
Nehmen wir mal an, die vertrackte Fischfrage bleibt im Rahmen des Brexit ungelöst. Wer sich auch nur indirekt an der Nationalspeise „Fish and Chips“ vergreift, ruft nicht nur die Wucht der Royal Navy auf den Plan, er zieht sich auch den Zorn eines ganzen Inselvolkes zu. Nicht auszudenken, wenn statt … > weiter lesen
Es war der Renner der Woche. Baden-Württembergs grüner Umweltminister Franz Untersteller wurde auf der Autobahn zwischen Stuttgart und Karlsruhe nahe der Lichtgeschwindigkeit erwischt. Das ist aber nix im Vergleich zu den neuesten grünen Beschlüssen der Europäischen Union. Sie sind das schnellste Armuts-Beschaffungsprogramm, seit der Verbrennungsmotor erfunden wurde. So eine Art … > weiter lesen