(ANDREAS UNTERBERGER) Europa schiebt gerne den Gedanken weit weg von sich, wie nahe und wichtig Russland für unser aller Gegenwart und Zukunft ist. Lässt man allein die Meldungen der letzten Tage Revue passieren, dann zeigt sich, wie (überlebens-)wichtig es wäre, eine Strategie gegenüber diesem Nachbarn zu finden. mehr hier
“….Die Türkei hat gedroht, die Schleusen der Massenmigration nach Europa wieder zu öffnen, wenn türkischen Staatsangehörigen keine visafreie Einreise in die Europäische Union gewährt wird. Die EU stimmte der Visaliberalisierung in einem EU-Türkei-Migrantenabkommen vom März 2016 zu, in dem sich Ankara verpflichtete, den Zustrom von Migranten nach Europa zu stoppen…..” (mehr hier)
“……Das Bundesverfassungsgericht ist wieder einmal eingeknickt und hat zu Lasten deutscher Sparer und Banken entschieden – und Ursula von der Leyen trickste bei ihrer Bewerbungsrede, um nur ja gut Wetter zu machen. Die Haftung für alle Banken dürfte damit entschieden sein.” (mehr hier)
“…..Das Bundesverfassungsgericht hat die umstrittene Bankenunion durchgewinkt. Angesichts erstarkender Populisten ist die Entscheidung fatal. Denn wer eine Rechnung zu zahlen hat, ohne darauf Einfluss zu haben, wird von Europa frustriert sein.” mehr hier
Grossbritannien tritt aus der EU aus. Ach was. Grossbritannien wird wohl ohne Vertrag aus der EU ausscheiden. Na und? Die neue Regierung nimmt den Willen des Volkes ernst. Starkes Stück. Ein eidgenössischer Blick auf das Geschehen. Die Schweiz gibt es ja auch immer noch./ mehr
“…..Eine Überprüfung der politischen Vorschläge Von der Leyens zeigt jedoch, dass sie eine massive Ausweitung der Machthierarchie und Kompetenzen der Europäischen Kommission fordert. Ihre Vorschläge würden die Rolle Brüssels in praktisch allen Aspekten des wirtschaftlichen und sozialen Lebens in Europa erheblich stärken – auf Kosten der nationalen Souveränität. Nachfolgend finden Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Vorschläge Von der Leyens für die nächsten fünf Jahre, wie sie in einem 24-seitigen Dokument mit dem Titel “Meine Agenda für Europe” beschrieben sind: hier
(C.O.) Wenn schon bei Unterzeichnung des Schengen-Abkommens allen Beteiligten klar sein musste, dass die Kontrolle der Außengrenze in manchen Gegenden Griechenlands de facto nicht geht – warum konnten die Griechen dann trotzdem Teil des Schengen-Raums werden? mehr hier
Interessanter Essay von Basam Tibi in der NZZ: “Die Willkommenskultur ist in Europa zwar erst einmal vorbei, die Zusammenführung von Migrantenfamilien findet aber über die nächsten Jahre dennoch statt. Was es braucht, ist eine unvoreingenommene Diskussion über einen Werte-Konsens. Die Zauberworte lauten «Leitkultur» und «Euro-Islam». mehr lesen hier
“….Die EU Jean-Claude Junckers wollte am Brexit ein Exempel statuieren, auf dass es den Briten keiner nachtut und den Versuch unternimmt, sich dem liebevollen Würgegriff der Brüsseler EU-Kommission zu entziehen. Boris Johnson droht nun mit dem No Deal, wohl wissend, dass sich die EU den erst recht nicht leisten kann./ mehr
“Melilla ist eine von zwei spanischen Exklaven mit EU-Außengrenzen auf dem afrikanischen Kontinent. An Freitag haben rund 200 Migranten den Grenzzaun gestürmt….” mehr hier
“……Der wichtigste Destabilisierungsfaktor unsere Gesellschaft ist kurzfristig weder der Klimawandel, die Migrationskrise noch die Dauerkrise der EU, sondern der Zustand unseres Finanzsystems: Wir leben in einer Zeit massiver, stetig wachsender Überschuldung, und wie alle solche Phasen wird auch diese mit einem Crash enden. Die Frage ist nur, welcher Art er sein wird./ mehr