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Der Hexensabbat dauert diesmal vier Monate

(A. UNTERBERGER) Jetzt kann man sich nur noch anschnallen und festhalten. So unerwartet drastisch haben Österreichs Parlamentarier schon in den allerersten Sitzungen nach dem Sturz der Regierung ihre Dummheit und ihren parteiübergreifenden Populismus demonstriert. Ihr Verhalten übertrifft noch bei weitem den Wahnsinn des Jahres 2008. Damals haben die Parteien wenigstens erst in der letzten Woche vor der Wahl so agiert wie Mäuse, die beim Käseregal Weiterlesen

Sonntagsfrage: ÖVP geht deutlich in Führung

Eine der „Presse“ vorliegende aktuelle Umfrage (1000 Befragte, Erhebungszeitraum Ende Mai) von Demox Research, deren Leiter, Franz Sommer, auch für die ÖVP Umfragen macht, weist für die Sonntagsfrage folgende Ergebnisse aus: ÖVP 37 bis 38 Prozent. SPÖ 22 bis 23 Prozent. FPÖ 18 bis 19. Neos 10 bis 11. Grüne 8 bis 9. Andere: 2   mehr hier

Das Ende der Sozialdemokratie?

Zum Zustand der europäischen Sozialdemokratie nach den EU-Wahlen: in Österreich verliert die SPÖ trotz eines politischen Super-GAU beim politischen Gegner FPÖ, in Deutschland ist die SPD mit gerade noch 15% überhaupt vom Aussterben bedroht. Das scheint irgendwie nix mehr zu werden mit der Sozialdemokratie.

Sebastian Kurz auf der Insel der Hochmoralischen

“.(ANDREAS UNTERBERGER) …. Kurz hat sich mit seiner – an sich nachvollziehbaren – Empörung über die skandalöse Ibiza-Nacht des H.C.Strache auf eine Insel der Hochmoralischen zurückgezogen. Aber es ist unmoralisch und zeugt von fehlendem strategischen Denken und einem Mangel an Erfahrung, deswegen alle Brücken weg von dieser Insel abzubrechen. Die er zuerst ja schon, aus sachlich freilich viel besseren Gründen als jetzt, hin zu den Roten abgebrochen hatte. Sebastian ist jetzt allein daheim….” mehr hier

Basti, allein zu Hause

(von ANDREAS TÖGEL) Kanzler Kurz (ÖVP) hat nach einer Schrecksekunde seinem Koalitionspartner von der FPÖ die Zusammenarbeit aufgekündigt und geht in Neuwahlen. Der Anlass: eine jetzt der Öffentlichkeit zugespielte, zwei Jahre alte Videoaufzeichnung einer Begegnung Parteichef Straches Weiterlesen

Ibizagate: “Eine Strategie, wie sie der russische Geheimdienst perfektionierte”

“…..Rechtfertigt der Zweck die Mittel? Jedenfalls erlaubt die Art, wie er aus dem Amt katapultiert wurde, es nun ausgerechnet Strache, zu behaupten, er sei zurückgetreten, weil ihm eine Falle gestellt wurde. Und nicht, weil er ein populistischer Demokratieverächter ist, der plant, die Medienvielfalt abzuschaffen. Das wird solange klappen, bis mehr Details über die Entstehung des Videos bekannt werden. Redaktionen in mehreren Ländern arbeiten daran. Die Angelegenheit ist noch nicht zu Ende….” mehr hier

Die FPÖ hatte ihre Chance – und hat sie ohne Not verspielt

(C.O.) Man kann es nicht anders sagen als so: die FPÖ hatte ihre Chance, ihre Gegner eines Besseren zu belehren, Sie hat sie nicht nur nicht genutzt, sondern ganz im Gegenteil ihren Gegnern letztlich recht gegeben und damit das Projekt einer bürgerlich-rechten Wende schwer desavouiert. Das ist nicht der geringste der völlig zu Recht gegen sie zu erhebenden Vorwürfe.

Steuerreform: Türkis-Blauer Sozialismus

(von CHRISTIAN EBNER) Wer das übliche innenpolitische Schlammcatchen verfolgt, könnte meinen, daß Türkis-Blau völlig anders ist als Rot-Schwarz: die Regierung inszeniert sich als große Reformbewegung und linke Oppositionsparteien bezeichnen die Regierung als neoliberal. Beides ist Unsinn: die aktuelle Steuerreform hätte im Wesentlichen auch von Rot-Schwarz stammen können, Türkis-Blau führt die leistungs- und eigentumsfeindliche Steuerpolitik Weiterlesen