” (MARCUS FRANZ) In Ungarn wurde per Parlamentsbeschluss festgelegt, dass alle Asylwerber in Transitzonen auf die Abwicklung ihres Asylantrages warten müssen. Diese sinnvolle Maßnahme hat bei unseren sattsam bekannten Migrations-Fans in allen Lagern natürlich sofort lautes Protestgeschrei ausgelöst: Die Menschenrechte Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Österreich ist ein Land, in dem sogenannte Beitragssysteme zur Leistungsfinanzierung im Gesundheitswesen angewendet werden. Die Mittelaufbringung für die Gesundheitsversorgung wird dabei über verpflichtende und einkommensabhängige Beitragszahlungen der Erwerbstätigen sowie über Beiträge der Arbeitgeber Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Stellen Sie sich vor, ein Arzt würde einem mündigen Patienten eine gut behandelbare Tumor-Diagnose verschweigen, weil er diese für nicht zumutbar hält. Oder, noch schlimmer, der Arzt hat zwar den begründeten Verdacht, dass etwas gravierendes nicht stimmt, aber er leitet die notwendigen Schritte nicht ein, weil er hofft, der Krebs-Verdacht würde schon irgendwie vergehen. Er verzichtet auf Labor Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Die Frage, ob es Österreichs Wirtschaft und somit der Bevölkerung gut geht, wird immer kontroversiell beurteilt. Je nach Weltanschauung und auch je nach persönlicher Situation wird man die Lage als eher positiv oder als eher schlecht bewerten. Derzeit lobt man sich seitens der SPÖVP-Regierung und meint, es ginge uns angesichts der nach wie vor nicht sehr rosigen ökonomischen globalen Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Die europäische Grenzsicherungsbehörde Frontex greift täglich bis zu mehrere tausend Migranten aus den Gewässern vor der libyschen Küste auf. Laut eines gut recherchierten Berichtes der Basler Zeitung verzichten die hauptberuflichen kriminellen Schlepper mittlerweile auf Schiffe und setzen die Migranten einfach nur mehr in Schlauchboote, weil sie wissen, dass die Marine der Frontex Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Es ist absurd, wenn Konservative und Bürgerliche wie etwa die ÖVP-Granden Othmar Karas, Erhard Busek oder Franz Fischler den Präsidentschafts-Kandidaten Van der Bellen unterstützen und ihn als Bundespräsidenten empfehlen. VdB hat über Jahrzehnte Positionen vertreten, die konträr zu den klassischen Werten der Bürgerlichen stehen. Mit der Wahlempfehlung wird von den Konservativen Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Im linken Spektrum überschlagen sich regelmäßig die Jubelmeldungen, wenn unter den hunderttausenden Migranten auch hochqualifizierte Leute gefunden werden. Die Meldungen über diese Sensationsfunde sind zwar längst nicht mehr so häufig wie noch vor einem Jahr, aber sie tauchen immer wieder auf. Damals wurde ja in den Medien und von der Politik noch fleissig fantasiert, Europa würde durch die Völkerwanderung nicht nur eine zahlenmäßige, Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Der österreichische Fiskalrat ist eine gesetzliche Einrichtung zur Überwachung und Berechnung der Staatsschulden. Ihm obliegt es, dazu Analysen und Studien zu erstellen. Finanz-Experten haben nun im Auftrag des Fiskalrats berechnet, was uns die aktuelle Zuwanderung aus dem Orient und Afrika Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Wenn Ex-Bundespräsident Dr. Heinz Fischer im Rahmen einer Buchpräsentation seine Meinung darüber abgibt, wer sein Nachfolger werden soll, ist das nichts Anstößiges und völlig legitim. Er tut dies definitiv als Privatperson ohne amtliche Pflichten und er äußert seine Meinung als stimmberechtigter Bürger dieses Landes. Und wenn Heinz Fischer nun Alexander van der Bellen wählen will und dies offen sagt, Weiterlesen
(MARCUS FRANZ) Der Verfassungsausschuss im Parlament gab am 15.9.2016 grünes Licht, die Bundespräsidentenwahl (BP-Wahl) auf den 4.12.2016 zu verschieben. Gleichzeitig soll für diese vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) angeordnete Wahlwiederholung das Wählerverzeichnis aktualisiert werden. 46.000 Jung-Wähler kommen auf diese Art hinzu. Das Paket wurde im Ausschuss mehrheitlich von VP, SP, Grünen und Neos beschlossen. Nur das Team Stronach und die FPÖ stimmten laut Parlamentskorrespondenz dagegen. (Der Autor dieser Zeilen, Nationalratsabgeordneter, aber nicht Mitglied im Verfassungsausschuss, ist auch dagegen. Und zwar Weiterlesen
(Dr. med Marcus FRANZ) Die Wiener Spitalsärzte stehen vor dem Großen Streik. Am 12.9.2016 soll es losgehen. Über 90% der Mediziner sind für den Streik, das hat eine kürzlich erfolgte interne Umfrage ergeben. Dieses Ergebnis ist ein Misstrauensvotum der Extra-Klasse. Das Management des Wiener Gesundheitswesens ist dadurch massiv unter Druck geraten und selbst der Bürgermeister hat nun Weiterlesen