Schlagwort-Archive: Gabriel

“Die größten Schleuser sind die Österreicher!”

Von | 7. Oktober 2015

“…..Am Ende entscheiden ja nicht die Politik und auch nicht die Verfassung über die Aufnahmefähigkeit Deutschlands, sondern die hier lebenden Menschen.…” (SPD-Chef Sigmar Gabriel, hier)    —–    Unterdessen baut sich neuer Ärger im österreichisch-deutschen Grenzgebiet bei Passau auf: Nach einem Bericht der „SZ“ haben österreichische Grenzorte den Weg nach … > weiter lesen

Wie Politik funktioniert

Von | 23. September 2015

Das Faszinierendste an Politik ist wohl, daß kein Problem ernsthaft gelöst werden muß. Die Akteure warten einfach ab, bis ein neues kommt. Kaum fokussiert sich das allgemeine Interesse auf den jüngsten Skandal, ist der vorjüngste schon irrelevant. Griechenland war pleite? Der Euro funktioniert nicht? Niemand weiß, wie Deutschland je > weiter lesen

Frankreich will Deutschlands Jackpot knacken

Von | 22. Oktober 2014

“……Die Sache sei ganz einfach, erklärte ein Moderator des französischen Wirtschaftsradiosenders BFM Business Montagvormittag: Bei dem Treffen der deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftsminister werde Frankreich versuchen, Deutschland 50 Milliarden Euro zu klauen.” (hier)

Wer erinnert sich noch an die Maastricht-Kriterien?

Von | 23. Juni 2014

“……Welcher Politiker kann sich eigentlich noch an die Maastricht-Kriterien erinnern, ohne rot zu werden? (Vor zehn Jahren wurden diese erstmals erfolgreich und nachhaltig torpediert – von den Sozialdemokratien Deutschland und Frankreich.) Und was bewirkt dieser sogenannte Stabilitätspakt in den europäischen Ländern? Budgetüberschüsse? Schuldenabbau? Auch das viel zitierte Kaputtsparen ist keine … > weiter lesen

Deutschland fand den Super-Gau

Von | 29. November 2013

(A: UNTERBERGER) Der nach einer langen Nacht nun fixierte neue deutsche Koalitionsvertrag hat gravierende Auswirkungen: Erstens für die Wirtschaft, zweitens für die deutsche Demographie und drittens für den Staatshaushalt.

Es sind zwar noch viele vertrauliche Details der Vereinbarungen zwischen Union und SPD unbekannt. Aber dennoch ist nunmehr klar: die Vereinbarungen

Deutschland: Der unappetitliche Flirt der SPD mit den DDR-Epigonen

Von | 20. November 2013

(ANDREAS UNTERBERGER) Wie weit die deutschen Sozialdemokraten nach links marschiert sind, sieht man an den Prioritäten von Parteichef Sigmar Gabriel. Dieser hat seine Partei weit weg vom einst staats- und europatragenden Steinbrück-Steinmeier-Müntefering-Kurs verschoben. Das dürfte zwar den SPD-Funktionären gefallen,