Schlagwort-Archive: Geheimdienst

Staat ohne (funktionierendem) Geheimdienst

Von | 14. Februar 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) “Mander, s’isch Zeit!” “Quo usque tandem abutere patientia nostra?” “Wie lange noch wollt ihr unsere Geduld missbrauchen?” Eine ganze Menge klassischer Zitate kommt einem angesichts des nunmehrigen Abschlussberichts einer Kommission über Fehler im Bereich des Verfassungsschutzes und der Terrorbekämpfung in den Sinn. Aber außer der neuerlichen Ankündigung des … > weiter lesen

Menschenrechts-Champions Türkei und Kasachstan

Von | 6. November 2014

(ANDREAS UNTERBERGER) Es wird immer absurder, die Türkei in der Gruppe der demokratischen Rechtsstaaten rund um  Europarat und Menschenrechtsgerichtshof als Mitglied zu haben und zu belassen. So wie auch bei etlichen Nachfolgestaaten der Sowjetunion, etwa Kasachstan.
Man müsste es ja fast für einen Scherz halten. Aber es stimmt: Die Türkei … > weiter lesen