Schlagwörter: Gericht

Muslimischer Rassismus ist kein Rassismus…

One Muslim rapist said: “All white women are good for one thing, for men like me to f*** and use as trash, that is all women like you are worth.” But no, this isn’t racial. “Judge Penny Moreland said the gang picked out their victims ‘not because of their race, but because they were young, impressionable, naive and vulnerable.’” (hier)

Ein Schutzerflehender hat halt auch mal schlechte Laune…

“….Die heutige Hauptverhandlung beim Landgericht in Essen eskalierte. Nachdem kurz nach 15 Uhr der Vorsitzende Richter der Großen Strafkammer das Urteil gesprochen und der Angeklagte Asylbewerber aus Eritrea dieses angenommen hatte, kam es zu einem schweren Zwischenfall. Der Angeklagte griff sich einen Papierkorb und schlug diesen so schnell auf den Kopf des Vorsitzenden Richters Hahnemann der 16. Großen Strafkammer, dass die beiden anwesenden Justizwachtmeister nicht mehr rechtzeitig eingreifen konnten. Durch den Angriff stürzte der verletzte Richter zu Boden….” (hier)

Wenn Gäste ihre Gastgeber klagen

“….Immer mehr Flüchtlinge sind mit der langsamen Bearbeitung ihrer Asylanträge unzufrieden und ziehen deshalb vor Gericht. Ende Mai waren bundesweit rund 5800 sogenannte Untätigkeitsklagen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei den Verwaltungsgerichten anhängig. Die Behörde bestätigte am Montag entsprechende Informationen des Radiosenders hr-Info. Zum Jahresende 2015 waren es noch knapp 2300 Untätigkeitsklagen gewesen….” (hier)

Neues vom Friedensprojekt

“::::Der Steuerprozess gegen EU-Handelskommissar Karel De Gucht ist auf Anfang 2015 vertagt worden. Die Finanzkammer des Gerichtes erster Instanz im flämischen Gent setzte am Montag den Termin für die Plädoyers in dem Fall auf den 14. Januar 2015 fest, wie die Agentur Belga meldete. De Gucht muss sich wegen mutmaßlichen Steuerbetrugs verantworten, der Fiskus fordert laut früheren Angaben belgischer Medien rund 900.000 Euro von ihm” (hier)

Ja, ja, der “kulturelle Hintergrund”….

Neues aus dem Gerichtssaal: Einem 29-jährigen Mann werden sechs Vergewaltigungen vorgeworfen. Beim Prozessauftakt bekannte er sich in zwei Fällen schuldig. Der Prozess dürfte aber am Mittwoch vertagt werden, weil ein Gutachten wiederholt werden muss….Eine zentrale Rolle in dem Prozess spielt das psychiatrische Gutachten. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, die auf das Gutachten basiert. Bei der Erstellung des Gutachtens war der Angeklagte aber nicht besonders kooperativ, wie der Psychiater Karl Dantendorfer festhielt. Der Angeklagte beantwortete die Fragen nicht seriös, unter anderem, weil er wegen seines kulturellen Hintergrunds nicht ernsthaft mit Frauen reden könne….” (Quelle: ORF)