In gefühlt immer schnellerem Tempo häufen sich die „Autogipfel“ der Bundesregierung mit den Spitzen der deutschen Automobilindustrie. In diesem Bereich scheint sich aus der Interventionsspirale ein sich immer schneller drehendes Interventionskarussell zu entwickeln, in dem ordnungspolitische Prinzipien völlig auf der Strecke bleiben. Dabei könnte man sich all diese destruktiven Interventionen … > weiter lesen
EU-Gipfel: “…..bei näherem Hinsehen erweist sich, was wir eigentlich schon vorher gewusst haben: Es wurde nichts beschlossen. Rein gar nichts. Wo es darauf ankommt, wo es weh tut, beliess man alles im Ungefähren…” (hier)
“….Die EU-Staaten haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, in der EU geschlossene Aufnahmelager für gerettete Bootsflüchtlinge einzurichten. Diese sollen in Ländern entstehen, die sich freiwillig dazu bereiterklären. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am frühen Freitagmorgen aus Diplomatenkreisen. Aus den Lagern heraus sollen die Menschen wiederum auf … > weiter lesen
(JÜRGEN POCK) Die Aufregung war groß. Ebenso die Vorfreude auf das, was der französische Wunderknabe am EU-Gipfel letzte Woche zu sagen hatte. Nach seinem Durchmarsch bei der Präsidentschaftswahl und den darauffolgenden Parlamentswahlen strotzt Emmanuel Macron nur so vor Handlungswillen und bemüht sich laufend,
(ANDREAS UNTERBERGER) Zum Arbeitsmarktgipfel der Regierung ist nicht viel zu sagen. Außer dass er nichts bewirkt und außer dass die ÖVP wieder einmal umgefallen ist, und es doch eine bürokratische Bonus-Malus-Regelung für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer
“…..Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat das Ergebnis des EU-Gipfels vom Dienstag, auf dem die europäischen Staats- und Regierungschefs EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy damit beauftragt hatten, Konsultationen mit dem EU-Parlament über die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten zu beginnen, als “ernüchternd bis erbärmlich” bezeichnet…”(hier)