ARD und ZDF bieten kein unverzichtbaren Informationen, sondern sind nichts anderes als Pay-TV mit Kaufzwang. Der Zwangsbeitrag ist tatsächlich eine Wohnsteuer. Niemand sollte gezwungen werden, für Fernsehen zu bezahlen, wenn er es nicht sehen will. (Gilt genauso für den ORF, hier)
3,3 Millionen GIS-Kunden könnten sich jeweils rund 100 Euro zurückholen, rechnen die Prozessfinanzierer Advofin vor. Grundlage ist die Mehrwertsteuer auf das Programmentgelt – weiter hier
“Den GEZ-Beitrag zu verweigern, ist mittlerweile zum Volkssport geworden. Als Freund der Freiheit habe auch ich seit Mitte 2014 meine Einzugsermächtigung beim Beitragsservice widerrufen. Da im Leben nichts sicher ist außer der Tod, die Steuer und der GEZ-Beitrag, habe ich das Geld zur Seite gelegt. Anstatt es aber nur auf dem Konto bei Nullzinsen liegen zu lassen, habe ich die einbehaltenen GEZ-Beiträge seit Anfang 2015 in Bitcoin investiert. Bereits im Februar 2017 hatten sich so knapp 1.400 Euro an steuerfreien Gewinn angesammelt.” (weiter hier)
(Christian Ortner) Der Österreichische Rundfunk gehört nicht vom Staat finanziert, sondern endlich aus den Klauen des schrecklichen De-facto-Eigentümers Staat befreit. Dass sich der ORF in erheblichem Maß aus Geld finanziert, das jedem Besitzer eines TV-Geräts oder Radios zwangsweise abgeknöpft wird – ganz unabhängig davon, ob der/die Betreffende die Produkte der Anstalt konsumiert oder nicht – ist ein chronisches Ärgernis in diesem Land. Es ist dies eine Form staatlichen Zwangs, die genauso obsolet, unvernünftig Weiterlesen
“Um kaum eine österreichische “Service-Stelle” ranken sich so viele Missverständnisse wie um die Gebühren Info Service GmbH (GIS). Wer muss zahlen, wofür muss man zahlen – und was passiert, wenn man nicht zahlt und Besuch von der GIS bekommt?…” (hier)
“Am Montag wird vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt die mündliche Verhandlung des Streitverfahrens zwischen dem Journalisten Norbert Häring und dem Hessischen Rundfunk verhandelt. … Im Verfahren geht es um die Frage, ob der Hessische Rundfunk in seiner Satzung die Barzahlung des Rundfunkbeitrages ausschließen darf. Diese Frage ist aus unterschiedlichen Blickwinkeln von Bedeutung. Immerhin haben die Sendeanstalten von ARD und ZDF einen öffentlich-rechtlichen Status, Weiterlesen
“….Wer ORF-Angebote nur über einen Computer mit Internetanschluss konsumiert, muss künftig keine GIS Gebühren mehr zahlen. Diese Entscheidung fällte der Verwaltungsgerichtshof im Falle des mehrjährigen Rechtsstreits eines Wieners mit dem ORF. Der ORF drängt nun auf eine Gebührenreform – finanziert er sich doch zum überwiegenden Anteil aus den GIS Gebühren und sieht jetzt seine Felle davonschwimmen….” (hier)
Ein interessantes Urteil des Höchstgerichtes, hier.
(CHRISTIAN ORTNER) Wenn Justus Haucap, ein angesehener deutscher Ökonom und früherer Vorsitzender der Berliner Monopolkommission, die Programme von ARD oder ZDF anschaut, wird er ziemlich unrund. „Politische Information oder Kulturangebote sind bloß Krümel im Kostenblock der Sender. Warum brauchen wir Seifenopern für die Demokratie? Das ist Gerede aus der analogen Welt. Die Legitimation ist weg, aber ARD und ZDF ziehen sich nicht zurück. Eher dehnen sie sich aus, Weiterlesen
“….Die Deutschen üben den stillen Boykott gegen die Zwangsabgabe für ARD und ZDF. Vier Millionen Haushalte zahlen den Rundfunkbeitrag einfach nicht…” (hier)
“Die GEZ (Deutschlands Pendant zur ORF-GIS) hat offenbar große Angst, dass tausende Bargeld-Zahler das System lahmlegen könnten. Auf ihrer Website veröffentlicht die GEZ einen Text, der zeigt: Die mächtige Behörde ist richtig aufgescheucht. Wenn tausende Zahler einen einfachen Musterbrief schicken, könnte das System der GEZ zusammenbrechen.” (hier)