Schlagwörter: Grundsicherung

Bedingungsloses Grundeinkommen oder bedingungslose Migration

Die Digitalisierung verändert den Arbeitsmarkt drastisch. Vor allem einfache Arbeiten werden nicht mehr von Menschen erledigt. Eine millionenfache Zuwanderung von Menschen mit mehrheitlich geringem Bildungsstand und kaum Qualifizierung verschärfen das Problem. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird von vielen als Lösung gehandelt, es funktioniert aber nicht bei grenzenloser Zuwanderung. / mehr

Ein bemerkenswertes Urteil mit Folgen

“…..Die Kläger, eine rumänische Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld. Das beklagte Jobcenter lehnte den im November 2010 gestellten Antrag mit der Begründung ab, Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergebe, könnten keine Grundsicherungsleistungen erhalten. Diesen im Gesetz enthaltenen Leistungsausschluss (§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch II) sieht der 6. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns als europarechtswidrig an….” (mehr hier)

Die bedarfsorientierte Grundsicherung des Josef Cap

(C.O.)  Beschäftigung, „von der man leben kann“, hatte die SPÖ in ihrer heurigen Wahlkampagne versprochen. Jetzt hält die Partei ihr Wort: Weil Josef Cap künftig nicht mehr Klubobmann (Monatsgage: 14.000 Euro) ist, sondern bloß noch einfacher Abgeordneter (Monatsgage: 8000 Euro), wird er nun auf das bisher nicht existierende Amt eines „Geschäftsführenden Präsidenten“ des sozialistischen Renner-Institutes gehievt, wo er zusätzlich zu seinem Abgeordnetenbezug knapp 6000 Euro im Monat einstreifen wird, berichtet der Wiener „Falter“. Nur schmallippige Kleingeister werden das irgendwie anstößig finden. Denn als Arbeit, „von der man leben kann“, können mickrige 8000 Euro pro Monat, also bloß das Vierfache eines österreichischen Durchschnittsgehaltes, Weiterlesen