Schlagwörter: Grüne

Die Grünen beherrschen die Metropolen

“…In der Wählergunst gibt es nach einer Analyse des Instituts Forsa eine deutliche Kluft zwischen Stadt und Land. So seien „die Grünen in den urbanen Metropolen mit mehr als 500.000 Einwohnern stärkste politische Kraft und liegen vier Prozentpunkte vor CDU bzw. CSU“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner zum am Samstag veröffentlichten aktuellen RTL/n-tv-„Trendbarometer“. mehr hier

Koalitionspakt: Am schlimmsten ist, was fehlt

(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten Länge von 326 Seiten nicht drinnen steht. mehr hier

Braucht es die SPÖ noch, wenn es die Grünen gibt?

(JÜRGEN POCK) Kein Grund zur Sorge: Es gibt sie noch, die Sozialdemokratie. Sie ist bis dato nicht ganz aus der Politik verschwunden. Auf der Suche nach Stabilität hält man sich praktisch eher bedeckt. Hochprofessionell im Hintergrund. Nicht einmal die Angelobung der türkis-schwarz-grünen Regierung führt zu roter Lebensregung, das Dasein im politischen Schattenreich erlaubt halt auch nur wenig Weiterlesen

Regierungsabkommen: Gut für den Finanplatz Österreich

(ANDREAS UNTERBERGER) Finanzen und Banken standen in den letzten Tagen und Wochen nicht gerade im Mittelpunkt der Öffentlichkeit und der schwarz-grünen Geheimverhandlungen. Gerade deswegen ist das in diesem Bereich im Schatten der großen Koalitions-Aufreger Herausgekommene – weitgehend – gut und brauchbar. mehr hier

Die Wiederentdeckung Mitteleuropas

(A. UNTERBERGER) Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende doch jemand darüber nach, dass ein kleines Land mehr internationale Freunde braucht, als es derzeit hat? Dass die EU-Mitgliedschaft keineswegs von dieser dringenden Pflicht enthebt? mehr hier

Die lange Liste der österreichischen Leiden

“….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im Koalitionspakt sei festgelegt worden, dass es keine neuen Investitionen für neue Eurofighter und Co geben werde. Das ist zwar eindeutig falsch, das steht nicht dort. Aber genausowenig steht ausdrücklich irgendwo, dass es das geben wird.” mehr hier

Ein Knochen für die Grünen, den sie erfolglos benagen werden

“…..Die erste frohe Botschaft für 2020 ist der Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen an der etwas weniger übergeschnappten deutschsprachigen Peripherie. Sebastian Kurz hat das Weltproblem Nr. 1 – es heißt Völkerwanderung – neuerlich zur Chefsache erklärt und den Grünen dafür den Knochen der Weltklimarettung überlassen, an dem sie vielleicht freudig, aber erfolglos nagen werden, denn es wird, außer Kosten, ohnehin nichts daraus entstehen, und irgendwann merken es die Wähler. Nicht nur einen rustikalen Umgang mit illegalen Asylforderern, sogar Steuersenkungen müssen die grünen Umverteiler schlucken. Der Wink mit dem Zaunpfahl FPÖ-Koalition hat famos funktioniert. Bedauerlicherweise ist die CDU zu feige, zu dumm, zu korrumpiert, zu enteiert dafür. (Michael Klonovsky, hier)