Schlagwörter: Haft

Deutschland: Zahl der ausländischen Häftlinge auf Rekordhoch

Der Anteil ausländischer Strafgefangener in deutschen Gefängnissen hat einen neuen Rekordwert erreicht; das ergab eine Umfrage der Rheinischen Post bei den Länderjustizministern. So stammen etwa in Berlin und Hamburg mehr als 50 Prozent der Insassen aus dem Ausland. Zudem zeigt der Bericht einen starken Anstieg der Zahl der in deutschen Gefängnissen inhaftierten Islamisten. mehr hier

Falsche Meinung: Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt

Im Rahmen der Verfolgung missliebiger Meinungen im Schweden wurde eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen. weiter hier

10 Monate Haft für Lyrik, die Erdogan nicht mag

A famous Turkish singer and actress has been sentenced to 10 months in prison for insulting President Tayyip Erdogan during a performance in 2016, the Hurriyet newspaper said on Thursday.Singer Zuhal Olcay was accused of changing the lyrics of one of her songs by substituting Erdogan’s name into it and making an insulting hand gesture while singing, Hurriyet said. Video from the performance showed Olcay changing her song’s lyrics to read “Recep Tayyip Erdogan, it’s all empty, it’s all a lie, life will end one day and you’ll say ‘I had a dream’,” Hurriyet said

Das Notwehrrecht des Staates

(C.O.) Zu den bemerkenswerteren Ergebnissen, die nach den letzten Terroranschlägen in europäischen Metropolen gewonnen werden konnten, gehört, dass nahezu alle dschihadistischen Angreifer schon zuvor in der einen oder anderen Art am Radarschirm der Sicherheits-Behörden aufgetaucht sind. Praktisch jeder dieser Attentäter Weiterlesen

„Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um.“

“Dieser Satz eines 20-jährigen Afghanen ist für eine furchtbare Juristin vom Amtsgericht Nürnberg kein Grund, den Mann in Sicherungshaft zu lassen. Auch dass es bei der Festnahme des Mannes zu Tumulten kam, bei denen 9 Polizisten verletzt wurden, scheint keine Rolle bei ihrer Entscheidung gespielt zu haben….” (weiter hier)