Der Anteil ausländischer Strafgefangener in deutschen Gefängnissen hat einen neuen Rekordwert erreicht; das ergab eine Umfrage der Rheinischen Post bei den Länderjustizministern. So stammen etwa in Berlin und Hamburg mehr als 50 Prozent der Insassen aus dem Ausland. Zudem zeigt der Bericht einen starken Anstieg der Zahl der in deutschen … > weiter lesen
Im Rahmen der Verfolgung missliebiger Meinungen im Schweden wurde eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen. weiter hier
A famous Turkish singer and actress has been sentenced to 10 months in prison for insulting President Tayyip Erdogan during a performance in 2016, the Hurriyet newspaper said on Thursday.Singer Zuhal Olcay was accused of changing the lyrics of one of her songs by substituting Erdogan’s name into it and … > weiter lesen
“Die spanische Zentralregierung versucht mit allen Mitteln, das geplante Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern. Das bekamen jetzt 700 Bürgermeister der Region zu spüren.” (hier)
(C.O.) Zu den bemerkenswerteren Ergebnissen, die nach den letzten Terroranschlägen in europäischen Metropolen gewonnen werden konnten, gehört, dass nahezu alle dschihadistischen Angreifer schon zuvor in der einen oder anderen Art am Radarschirm der Sicherheits-Behörden aufgetaucht sind. Praktisch jeder dieser Attentäter
“Dieser Satz eines 20-jährigen Afghanen ist für eine furchtbare Juristin vom Amtsgericht Nürnberg kein Grund, den Mann in Sicherungshaft zu lassen. Auch dass es bei der Festnahme des Mannes zu Tumulten kam, bei denen 9 Polizisten verletzt wurden, scheint keine Rolle bei ihrer Entscheidung gespielt zu haben….” (weiter hier)