( Peter Sichrovsky ) Im Februar 2000 bat mich Jörg Haider, ihn auf einer Reise nach Kanada zu begleiten. Wir waren zu dritt, Jörg Haider, sein Assistent und ich. Die Gesprächstermine in Toronto waren eher nebensächlich, Haider hatte andere Gründe für diese Reise. Es ging um die internationale Isolation der … > weiter lesen
Populisten fänden sich im ganzen politischen Spektrum, sagt der Philosoph Konrad Paul Liessmann in der NZZ.
(ANDREAS UNTERBERGER) Noch ein paar hasserfüllte Zeitungskommentare mehr, noch ein paar weitere dümmliche „Comedians“-Auftritte im Fernsehen, und noch ein paar wilde und möglichst gewalttätige Protestdemonstrationen: Über jeden solchen Tag kann sich Donald Trump zusätzlich freuen. Der linke Mainstream wird einfach nicht klüger. Er ist einfach nicht imstande, aus der Geschichte … > weiter lesen
“Der UN-Sicherheitsrat hat den früheren Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks, António Guterres, für den Posten des UN-Generalsekretärs nominiert. Guterres war ein Drahtzieher der Sanktionen gegen Österreich anno 2000….” (hier)
“Er tanzte auf dem Opernball, feierte opulente Partys in seiner Döblinger Villa und fädelte lukrative Geschäfte für Jörg Haiders Freunde in Libyen ein: Saif al-Gaddafi, Sohn des 2011 gestürzten und danach ermordeten libyschen Diktators Muammar, hatte über Jahre enge Kontakte nach Österreich und zur FPÖ. Jetzt droht dem Lebemann, der … > weiter lesen
“…..Die Nationalbank ist dafür, dass sich die Bundesländer von ihren Hypobanken trennen. Doch das stößt bei Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll auf taube Ohren. Er dürfte mit der Hypo NÖ noch Großes vorhaben…..” (hier)
“….Mit der Pleite der Hypo Alpe Adria gelingt Haider posthum, was er sein ganzes politisches Leben erreichen wollte, nämlich die dauerhafte Zerschlagung der rot-schwarzen Mehrheit….” (hier)
“…Es kommt so, wie es im Kriminalfall Hypo Alpe Adria zu befürchten war: Die landesbesicherten Hypo-Anleihegläubiger gehen mit fünf Milliarden Euro Zinsen heim, die übrigen österreichischen Hypos (und damit ihre Eigentümer, Länder und Raiffeisen) ersparen sich 1,25 Milliarden Euro. Die an der Misere auch nicht ganz unschuldige BayernLB bekommt ihre … > weiter lesen
Kärnten, dessen ehemalige Landesregierung das Problem Hypo verursacht habe, solle einen Beitrag leisten, so ÖVP-Chef Michael Spindelegger heute früh. Rechtlich gebe es dafür allerdings keine Handhabe. – Doch, Herr Finanzminister: indem man Kärnten vor die Alternative stellt, zu zahlen oder insolvent zu werden.
(C.O.) Riccardo Ribera d’Alcala, Chef der Generaldirektion für interne Politikbereiche der EU, machte einen bemerkenswerten Vorschlag: Weil das Wort “Bankrott” stigmatisierend und unerquicklich sei, möge es in der EU künftig nicht mehr verwendet werden und durch den anmutigen Begriff “Schulden-Restrukturierung” ersetzt werden. Das kommt uns in Österreich gerade recht. Ist … > weiter lesen
Die NZZ nennt die Schuldigen des Hypo-Debakels schonungslos beim Namen, lesenswert: “Die Hypo Alpe Adria ist die teure Hinterlassenschaft des ehemaligen Kärntner Sonnenkönigs Jörg Haider. Dass das Desaster solche Dimensionen annehmen konnte, ist eine Folge des Politsystems, in dem Gewaltentrennung eher hinderlich ist….” (weiter hier)