(GEORG VETTER) Klaudia Tanner macht das, was von ihr zu erwarten war: Sie führt den Weg der Republik in die unbewaffnete Neutralität konsequent fort. Die jüngsten Budgetzahlen geben diesem Befund Recht.
Über die nächsten vier Jahre bleibt das Heeresbudget Weiterlesen
“Wenige Tage, bevor Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) öffentlich kundtat, den Eurofighter in Österreich wegen der hohen Betriebskosten einzustellen (7. Juli 2017), übergaben Vertreter der ältesten eigenständigen Luftwaffe der Welt, der britischen Royal Air Force (RAF), dem Verteidigungsministerium ein streng vertrauliches Angebot. Das vom Verteidigungsattaché der Botschaft persönlich überbrachte Dokument enthielt das Versprechen, die Betriebskosten der Eurofighter der Tranche 1 um 40 Prozent zu senken und den Weiterbetrieb des Flugzeugs zumindest bis ins Jahr 2035 zu garantieren…” (hier)
“Die Kosten für Flüchtlinge werden laut Finanzminister Hans Jörg Schelling im heurigen Jahr rund 1,8 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Kassasturz von ÖVP und FPÖ – die sich derzeit in Koalitionsverhandlungen befinden – hervor. Zum Vergleich: Für das Heer gibt der Bund heuer rund 1,9 Milliarden Euro aus….” (hier)
“Das Bundesheer hat auf dem Papier einen Mobilmachungsrahmen von 55.000 Mann. Ich betone: Auf dem Papier. Die Schweiz hat 124.000 Mann Miliz real und kann den Flughafen Zürich-Kloten im Ernstfall mit 15.000 Soldaten schützen. In Österreich ist zur Sicherung des Flughafens Wien-Schwechat ein Milizbataillon vorgesehen. Dieses Bataillon hat kaum Fahrzeuge, keine Funkgeräte und bringt bei Übungen aus eigener Kraft etwa 250 Mann auf….” (Ex-Verteidigungsminister Robert Lichal, hier)
“Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil warnt vor der Entstehung neuer Flüchtlingsrouten. Polizei und Militär in Österreich hätten darum jetzt damit begonnen, „verdeckte Schwerpunktkontrollen” durchzuführen…..” (hier)
“In seinem visionären Roman, Das Heerlager der Heiligen, 1973 auf Deutsch erschienen, beschreibt der französische Autor Jean Raspail das Eintreffen von 1 Million der ärmsten Inder an der französischen Küste. Bei Abfahrt der Flotte, die sich von Kalkutta aus mit 100 schrottreifen Schiffen auf den Weg macht, weigert sich einzig Australien (!), mit Verweis auf seine Einwanderungsgesetze, die Notleidenden aufzunehmen und wird dadurch von der Weltgemeinschaft geächtet und moralisch ausgeschlossen. Südafrika hat, als Apartheidstaat, sowieso keinen Ruf mehr zu verlieren und droht angesichts der Flotte vom Ganges mit militärischen Mitteln. Die ablehnende Haltung der beiden Staaten hat den Effekt, dass die 100 Schiffe vom Kap der Guten Hoffnung Richtung Norden steuern, Richtung Europa….” (hier)
(A.Unterberger) Kasernen werden reihenweise zugesperrt; mehr als die Hälfte der Militärmusiken wird aufgelassen; Flugzeuge dürfen kaum noch fliegen; für Heeres-Lkw gibt es keinen Sprit; Katastrophen dürfen nur noch nach Vorankündigung stattfinden, wenn es Heereshilfe geben soll; nicht einmal genug Bekleidung Weiterlesen
“…..Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs haben die meisten Nato-Staaten ihre Militärbudgets immer weiter gekürzt. Die Krim-Krise ist für viele ein Beweis, dass die Abrüstungspolitik ein Fehler war, besagt eine Analyse….“
(GEORG VETTER) Am 20. November 2013 habe ich meine erste Rede im Parlament gehalten. Anlass war die Erklärung der Innenministerin und des Verteidigungsministers hinsichtlich ausländischer Nachrichtendienste Weiterlesen