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EU-Einsatz am Mittelmeer – aber ohne Schiffe

Die Europäische Union wird den umstrittenen Einsatz ihrer Marinemission „Sophia“ vor der libyschen Küste um sechs Monate verlängern – allerdings weiterhin ohne Schiffe. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten gestern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU in Brüssel. Diplomaten sagten, die Verständigung müsse noch offiziell von den Regierungen abgesegnet werden. mehr hier

Die Schlepper haben gesiegt, nicht die EU

(ANDREAS UNTERBERGER)  Die neue italienische Regierung wird in mehrfacher Hinsicht zur Katastrophe werden: für die Außenwelt, für Europa, für Österreich. Diese Auswirkungen sollten europaweit weit mehr Beachtung finden als die täglichen Schachzüge, Finessen und Intrigen der italienischen Innenpolitik. An die haben wir uns ja schon seit Jahrzehnten gewöhnt – und sie mit Bewunderung Weiterlesen

Italien: Die alte Kaste greift nach der Macht

Dass Matteo Salvini sich bei der Auflösung der Regierungskoalition verkalkuliert hat, ist bereits Allgemeinwissen nördlich der Alpen. Sein Partner von den linkspopulistischen Fünf-Sternen (M5S) hat kurzerhand die Hand zum sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) ausgestreckt. Das ist in mehrfacher Hinsicht überraschend: denn im Zuge der Wahlen 2018 und der danach erfolgten Koalitionsgespräche hatten beide Parteien ihre unüberbrückbaren Differenzen festgestellt. Zudem ist die linke Koalition für beide Partner eine Hypothek. mehr hier