(ANDREAS UNTERBERGER) Der Zerfallsprozess der Europäischen Union spiegelt sich nun auch in einer Groteske um die Besetzung ihrer Spitzenfunktionen. Diese findet gleich in zwölf Abteilungen statt. Dabei geht es nicht bloß um den ja überall vorkommenden Dissens zwischen Parteien bei einer Entscheidungsfindung, Weiterlesen
“Jean-Claude Juncker fordert ein „besseres Europa in der Migrationsfrage“. Nationale Grenzkontrollen gehören für den EU-Kommissionspräsidenten nicht dazu. Einige Staaten kritisiert Juncker besonders deutlich…..” mehr hier
(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist abenteuerlich, wie zielgerichtet sich die “Europäische Volkspartei” in den letzten Tagen selbst beschädigt hat. In einem Serienunfall der konservativ-christdemokratischen EU-Partei blieb auch Österreichs Sebastian Kurz verletzt zurück; er hatte im Getümmel um Ungarns Viktor Orban alles andere als Leadership gezeigt, sondern sich hinter den Herren Weber und Karas Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Viktor Orbán kann sich die Hände reiben: Er hat zollfrei das ins Haus bekommen, was fast jeden erfolgreichen Wahlkampf ausmacht: einen klar erkennbaren Gegner, der zugleich weithin unbeliebt ist. Bloße Wohlfühlwahlkämpfe funktionieren längst nicht mehr. Der ungarische Premier hat in Person von Jean-Claude Juncker einen viel tauglicheren Gegner Weiterlesen
Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (Efsi) gilt als Prestigeprojekt des EU-Kommissionschefs. Der Rechnungshof sieht auch Mängel. Mehr…
Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker „groteskes“ und „grauenhaftes“ Verhalten gegenüber Frauen vorgeworfen. weiter hier
“Die Maghrebstaaten waren von Anfang gegen den Vorschlag aus der EU: Nun erklärte EU-Kommissionspräsident Juncker nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef: Migrationslager in Nordafrika seien endgültig vom Tisch…” (hier)
Jean-Claude Juncker möchte, dass Europa Öl und Gas künftig nicht mehr mit Dollar bezahlt. Das setzt viel voraus. (FAZ, hier)
“…..Nach der Europawahl im Mai kommenden Jahres wird der Posten des EU-Kommissionspräsidenten frei. Merkel hat in Brüssel, wie Regierungskreise uns bestätigen, die Nachfolge Jean-Claude Junckers für Deutschland reklamiert. Ihr Wunschkandidat ist Peter Altmaier, im Nebenberuf Wirtschaftsminister, im Hauptberuf Merkel-Follower. Und falls der aus irgendwelchen Gründen nicht durchsetzbar sein sollte, gibt es noch eine Ersatzkandidatin: Merkel selbst.” (Gabor Steingart, “Morning Briefing”)
WHEN JEAN-CLAUDE MET ARNIE: He may be on holiday, but Jean-Claude Juncker is never truly off the clock. Over the weekend, the Commission president met with Arnold Schwarzenegger over a liqueur and, according to The Governator, discussed “everything from clean energy policy to economic issues.” Pic here. (“Politico”)