Das viel größere Problem für die Gewerkschaft ist ein grundsätzliches und strukturelles: Sie wird schlicht von Tag zu Tag mehr überflüssig. Das will man sich zwar nicht wirklich zugeben. Das spürt man aber wohl auch im ÖGB genau…. weiter hier
(C.O.) Die SPÖ will alle Wohnungsmieten amtlich regeln – warum nicht auch den Preis von Autos, Pizza und Grünem Veltliner? weiter hier.
(ANDREAS TÖGEL) Seit der Niederlage bei den letzten Nationalratswahlen will den Roten – insbesondere dem glücklosen Exkanzler Kern – nichts so recht gelingen. Die Oppositionsbank drückt hart. Der dramatische Bedeutungsverlust Weiterlesen
Nicht alles, was Kern will, steht in diametralem Gegensatz zu dem, was Kurz fordert. Kern kann etwa seiner immer wieder propagierten Idee, in AfrikaAsylzentren aufzubauen, durchaus etwas abgewinnen: „Wir brauchen Transfercenter außerhalb Europas, am sinnvollsten in Nordafrika“, sagt er.weiter hier^
“Österreichs neue Asylpolitik, die viel stärker nationale Interessen berücksichtigt stößt innerhalb der EU auf Unterstützer aber auch Kritik.” (hier)
“Warum die Haltung des SPÖ-Vorsitzenden gegenüber der FPÖ von eher überschaubarer Redlichkeit ist – und auch seiner eigenen Partei schaden wird…” (hier)
Hans Bürger im ORF zum schlechten Abschneiden der SPÖ in Salzburg: »Der ‘Kern-Effekt’ ist nicht zum Tragen gekommen.« Ich glaube schon. Thomas Eppinger)
(A. UNTERBERGER) Wohin mit Ex-Politikern? Die Antwort auf diese Frage ist für die Qualität der Demokratie wichtiger als man glaubt. Denn dabei sollten weder Kumpanei noch Humanitätsduselei, aber auch keinesfalls Schadenfreude und die Ressentiments des kleinen Mannes gegen die da oben im Vordergrund stehen, Weiterlesen
Meinten im Jänner noch 37% der Befragten, sie würden Kurz direkt zum Kanzler wählen, waren es im Februar 43%. SPÖ-Chef Christian Kern muss in der fiktiven Kanzlerfrage das schlechteste Umfrageergebnis in seiner Zeit als Parteiobmann hinnehmen: Sahen ihn im Jänner noch 26% der Befragten als Wunschkanzler, waren es jetzt nur noch 21%. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für “profil” durchgeführten Umfrage liegt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stabil auf dem dritten Platz; er hält – wie bereits in den Monaten zuvor – bei 14%. (hier)
(ANDREAS UNTERBERGER) Martin Schulz hat binnen weniger Monate eine sensationelle Talfahrt hingelegt: krachende Wahlniederlage, Wortbruch (“Wir gehen in Opposition”), erzwungener Rücktritt als SPD-Chef, erzwungener Verzicht auf den Vizekanzlerposten und nun erzwungener Verzicht auf den Außenministerposten.
Die Tränen ob dieses Absturzes halten sich in Grenzen. Sein Absturz gibt vielmehr gleich doppelt Anlass zur Freude: Weiterlesen