(GEORG VETTER) Herbert Kickl wird derzeit von der linken Opposition rechts überholt. Konnten sich SPÖ und NEOS vor ein paar Wochen vor Empörung nicht halten, als Kickl eine Debatte über Menschenrechtskonvention anregte, kritisieren sie den Innenminister nach dem Mord in Vorarlberg wegen dessen lascher Weiterlesen
“… Und jene Zeitgenossen, die es ganz böse finden, wenn jemand die Balkan- oder Mittelmeerroute schließen will, fragen nun ebenso blauäugig wie empört, warum der Messerstecher von Dornbirn von den Behörden nicht an der Einreise gehindert wurde.Es wäre interessant zu erfahren, was die Oberwähnten gesagt hätten, Weiterlesen
(Von Christian Ortner) Das Tabuisieren der Menschenrechtskonvention könnte Ursachen haben, die eher problematisch sind. mehr hier
” (C.O.) Busek erweist seiner Partei aber auch einen schlechten Gefallen, wenn er eigens darauf hinweist, dass “offenkundig Herbert Kickl” beim UNO-Migrationspakt “die Linie bestimmt”. Denn es ist stark anzunehmen, dass ein Pakt, der Migration wie jene seit 2015 nach Mitteleuropa “als eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalen Welt” bezeichnet, Weiterlesen
“Nach Attacken auf einen Soldaten, einen Polizisten und eine Familie will Österreichs Innenminister Kickl das Asylrecht grundsätzlich auf den Prüfstand stellen: „Wir brauchen mutige Ansätze.“ (FAZ, hier)
“Stand Montagnachmittag, Kalenderwoche 11, lässt sich sagen: So wenig FPÖ war in einem „FPÖ-Skandal“ schon länger nicht mehr drinnen. Faktum ist: Wie von mehreren Seiten bestätigt, gibt es seit Längerem den begründeten Verdacht auf gröbere Unrechtmäßigkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Irgendwann entschlossen sich die zuständigen Behörden dann zu reagieren: Federführend war dabei die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. So weit die juristische Seite…” (hier)