Schlagwort-Archive: Koalition

Die SPD hat neue Sterbehelfer

Von | 3. Dezember 2019

“… Das neue Führungsduo wird noch konsequenter den Untergang der SPD vorantreiben. In allen anderen Disziplinen werden die am Rande der Legalität ins Amt tretenden Vorsitzenden ihre Anhänger enttäuschen. Einen Koalitionsbruch wird es noch lange nicht geben und wenn doch, wird es kaum einer bemerken. Merkel wird Kanzlerin bleiben./ mehr

Wieviel Grün verträgt Türkis?

Von | 5. Oktober 2019

(JÜRGEN POCK) Die wieder ins Parlament gewählten Grünen können sich vor lauter Kraft kaum auf den eigenen Beinen halten. Österreichweit Rekordzahlen, in Wien rücken sie der SPÖ gefährlich nahe. Werner Kogler, Co-Spitzenkandidat neben Greta Thunberg, wird in politjournalistischen Korrespondenzen,

Rot-rot-grüne Toiletten-Koaliton löst dringendes Bedürfnis-Problem

Von | 14. August 2017

“Der neue rot-rot-grüne Senat in Berlin hatte sich gerade gebildet, das neue Abgeordentenhaus war eben zusammengetreten, da preschte der neue Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit der ersten Vorlage an das Landesparlament voran: „Hürden im Alltag beseitigen – Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden einrichten“. Damit zeigte der Justizsenator, dass er sich von … > weiter lesen

Rot-Schwarze Trümmerlandschaften

Von | 3. Mai 2016

(JÜRGEN POCK) Der Rauch um die Wahlschlacht hat sich noch lange nicht verzogen, die Altparteienlandschaft liegt in Trümmern, schon formieren sich die rot-schwarzen Überreste in der Manier unbeirrt motivierter Reformpartner. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat verwandelt sich zur Bühne für das gewohnt trostlose Verliererstück. Dieselbe Inszenierung wird nach begangenen Wahlpleiten … > weiter lesen

Zum Stillstand verdammt

Von | 8. März 2015

(C.O.) Man muss nicht zwingend ein zu düsterer Melancholie neigender Pessimist sein, um zu ahnen, dass die kommende Steuerreform jetzt nicht wirklich ein ganz gewaltiger großer Wurf werden wird. Als Grund für dieses mutmaßlich eher beschauliche Ergebnis gilt bei den meisten kundigen Beobachtern eine Art Blockadepolitik beider Regierungsparteien den Interessen … > weiter lesen

Wahlen, wen kümmern schon Wahlen?

Von | 12. Juni 2014

“…..Monarchie bedeutet Kontinuität, heißt es. In jüngster Zeit kriegt man da allerdings so seine Zweifel: Der spanische König Juan Carlos hat abgedankt. Der belgische König Albert II. hat abgedankt. Die niederländische Königin Beatrix hat abgedankt. Und sogar Papst Benedikt XVI. hat seinen Dienstvertrag mit seinem allerhöchsten Arbeitgeber vorzeitig gelöst. Wirkliche … > weiter lesen