Schlagwörter: Koalition

Die SPD hat neue Sterbehelfer

“… Das neue Führungsduo wird noch konsequenter den Untergang der SPD vorantreiben. In allen anderen Disziplinen werden die am Rande der Legalität ins Amt tretenden Vorsitzenden ihre Anhänger enttäuschen. Einen Koalitionsbruch wird es noch lange nicht geben und wenn doch, wird es kaum einer bemerken. Merkel wird Kanzlerin bleiben./ mehr

Rot-rot-grüne Toiletten-Koaliton löst dringendes Bedürfnis-Problem

“Der neue rot-rot-grüne Senat in Berlin hatte sich gerade gebildet, das neue Abgeordentenhaus war eben zusammengetreten, da preschte der neue Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit der ersten Vorlage an das Landesparlament voran: „Hürden im Alltag beseitigen – Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden einrichten“. Damit zeigte der Justizsenator, dass er sich von den lästigen Problemen wie Drogenkriminalität, Einbruchsdelikten, Taschendiebstählen Weiterlesen

Rot-Schwarze Trümmerlandschaften

(JÜRGEN POCK) Der Rauch um die Wahlschlacht hat sich noch lange nicht verzogen, die Altparteienlandschaft liegt in Trümmern, schon formieren sich die rot-schwarzen Überreste in der Manier unbeirrt motivierter Reformpartner. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat verwandelt sich zur Bühne für das gewohnt trostlose Verliererstück. Dieselbe Inszenierung wird nach begangenen Wahlpleiten immer wieder zur Aufführung gebracht, dieselbe Diktion, dieselben Beteuerungen. Die beiden Exponenten der Regierung, Kanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner, treten vor die Pulte und spulen ihr einsouffliertes Phrasenpogramm ab. Man ist versucht zu denken, Weiterlesen

Zum Stillstand verdammt

(C.O.) Man muss nicht zwingend ein zu düsterer Melancholie neigender Pessimist sein, um zu ahnen, dass die kommende Steuerreform jetzt nicht wirklich ein ganz gewaltiger großer Wurf werden wird. Als Grund für dieses mutmaßlich eher beschauliche Ergebnis gilt bei den meisten kundigen Beobachtern eine Art Blockadepolitik beider Regierungsparteien den Interessen des Partners gegenüber, Weiterlesen

Wahlen, wen kümmern schon Wahlen?

“…..Monarchie bedeutet Kontinuität, heißt es. In jüngster Zeit kriegt man da allerdings so seine Zweifel: Der spanische König Juan Carlos hat abgedankt. Der belgische König Albert II. hat abgedankt. Die niederländische Königin Beatrix hat abgedankt. Und sogar Papst Benedikt XVI. hat seinen Dienstvertrag mit seinem allerhöchsten Arbeitgeber vorzeitig gelöst. Wirkliche Kontinuität – und daran werden auch routiniert abgewickelte Scheindiskussionen um Steuerreformen nichts ändern – bietet nur unsere Große Koalition. Direkt oder indirekt regieren SPÖ und ÖVP seit 1945 das Land. Das nennt man politische Kontinuität!…” (hier)