Schlagwörter: Koalition

Avanti, Dilettanti

“.…In einer übermütigen Stimmungsmelange aus Kindergeburtstag und Wünsch-dir-Was fordern die über 300 beteiligten Koalitionspolitiker Wahlgeschenke im Wert von fast 50 Milliarden Euro. Für die Finanzierung reichen nicht mal historische Rekordsteuereinnahmen. Abbau der Schulden, nachhaltige Finanzierung? Papperlapapp….” (Roland Tichy, “WiWo“, über die deutschen Koalitionsverhandlungen)

Warum keinen amtlichen Autopreis festsetzen?

(C.O.) In deutschen Städten wie München, Hamburg oder Düsseldorf eine halbwegs leistbare Wohnung zu finden, ist derzeit ungefähr so einfach, wie seinen Lebensunterhalt mit Lottogewinnen zu finanzieren. CDU und SPD wollen dieses Problem nun in den Griff kriegen, indem sie die Höhe der Mieten künftig gesetzlich noch wesentlich stärker als bisher regulieren; eine Idee, die ja auch in Österreich Weiterlesen

Herr Strache kann zufrieden sein

(C.O.) In Frankreich liegt in den aktuellen Umfragen zur 2014 anstehenden Wahl des EU-Parlamentes die Front National der rechtsextremen Marie Le Pen bereits deutlich an erster Stelle vor den Bürgerlichen und den Sozialisten. Man braucht nicht allzu viel politische Fantasie, um dies als Vorboten einer auch hierzulande denkbaren Entwicklung zu deuten, nicht nur im Hinblick auf die EU-Wahlen, sondern Weiterlesen

“Spindelegger ist kein Schüssel”

(ANDREAS TÖGEL) Drei Tage nach der Nationalratswahl präsentierte Manfried Welan, emeritierter Rektor der Universität für Bodenkultur, Staatsrechtsexperte, ehemals Wiener Stadtpolitiker (ÖVP) und profunder Kenner der heimischen Innenpolitik, seine Analyse zum Ergebnis der Wahl, sowie seine Einschätzung deren Konsequenzen einem zahlreich erschienen Publikum Weiterlesen

Ein klarer Auftrag für fünf weitere Jahre betrügerische Krida

(C.O.) Auch wer die Aussicht auf ein weiteres halbes Jahrzehnt SPÖ/ÖVP ungefähr so attraktiv wie eine ausgedehnte Kolonoskopie ohne Narkose findet, wird um ein betrübliches Einbekenntnis nicht herumkommen: Der Wähler hat diese Regierung eindeutig nicht in die Wüste geschickt, mit 99 von 183 Mandaten verfügt sie auch weiterhin über eine belastbare Mehrheit im Parlament.

Abgewählt sieht anders aus. Daran ändert auch das ganze Gejammere vom „Denkzettel“, der „Gelben Karte“ und dem „Warnschuss“ nichts. Politik ist ja kein Ponyhof – wenn auch manchmal durchaus ein Bonihof –, in dem es um Befindlichkeiten und erhobene Zeigefinger geht, sondern eine Agentur zur Machtverteilung Weiterlesen

Wiedervereinigung halt

“…. Liebe Sozialdemokratie, Partei von Victor Adler und Karl Renner, Ihr seid auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Der Eisberg naht, aber ihr könnt oder wollt ihn nicht sehen. Wenn ihr so weitermacht, werdet ihr untergehen wie die Titanic. Ihr könnt nun Euren Weitblick unter Beweis stellen. Nehmt Euch Euren Angstgegner FPÖ. Nehmt ihn von hinten. Nehmt Euch die Freiheitlichen in eine Koalition und lasst sie euch schmecken wie einen guten Teller Pasta….” (Oliver Jeges im “Standard“)

Europa, voll auf Pleite-Kurs

“….Trotz Milliarden-Rettungen wächst der Schulden-Berg in Europa. Bei den Koalitions-Verhandlungen in Berlin spricht niemand von der größten Gefahr, der Deutschland ausgesetzt ist: Staats-Pleiten sind unausweichlich. Der Bond-Markt sendet erste negative Signale. Wenn die Kredit-Blase platzt, wird es für die deutschen Sparer ein böses Erwachen geben…” (DWN)