(von ANDREAS UNTERBERGER) Sebastian Kurz hat mit George Soros zu Abend gespeist, um die Übersiedlung der Budapester Soros-Universität nach Wien zu besprechen. Die EU-Kommission will gegen die ungarische Strafsteuer für bestimmte NGOs vorgehen. In Deutschland drohen der AfD Strafen, Weiterlesen
“…One thing can be said with certainty, however. The great sacrifices of great European men, like John Sobieski and Charles Martel, seem to have been utterly wasted by modern leaders who simply do not have the best interest of their state, not to mention Western civilization, at heart. The site of German Chancellor Angela Merkel snatching the German flag from Weiterlesen
Nach den USA, Ungarn und Australien zieht sich auch Österreich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) begründeten dies mit der Sorge, dass Österreich bei einer Unterzeichnung nicht mehr selbst bestimmen könne, wer ins Land kommen dürfe. weiter hier
“…Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dagegen, in der EU-Asylpolitik das Ziel einer verpflichtenden Umverteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten endgültig aufzugeben. Das österreichische Konzept einer „verpflichtenden Solidarität“ sei ein bisschen zu einfach, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Dann könnte sich jeder EU-Staat aussuchen, in welcher Weise er sich in der Migrationspolitik engagieren wolle…” (weiter hier)
“….Für Linke ist er ein Rechtspopulistenfreund und Reaktionär, doch für Reaktionäre ist er zu jung und weltoffen. Für Grüne gilt er als Schnösel, doch für Schnösel ist er eher der Kleinbürger, der selbst als Regierender noch Economy Class fliegt. Für Spießer ist er der Jura-Studienabbrecher, doch für Jura-Studienabbrecher ist er zu schlau und erfolgreich. Kaum ein Kanzler Österreichs musste anfangs so viel Kritik von so vielen Seiten ertragen wie Sebastian Kurz..” (hier)
“….Ein Blick nach Deutschland genügt, um erkennen zu lassen, dass die Migration und ihre Folgen keineswegs zu einem „Megathema hochstilisiert“ werden, wie Franz Fischler meint, sondern eines sind. Viele Leute empfinden es als existenziell. Auch der „tosende Applaus“, den Alexander Van der Bellen in Alpbach für die Bemerkung erhielt, es gebe Wichtigeres in Europa als das, ist Ausdruck der Selbsttäuschung der Eliten in Lederhosen….” (weiter hier)
“……Angela Merkel muss man nicht mehr beschreiben, im Herbst ihrer Karriere. Dagegen Kurz, grossgewachsen, souverän, auch Kritikern sympathisch, der deutschen Sprache mächtig. Wäre Kurz Deutscher, wäre er Kanzler oder kurz davor. Leider ist er Österreicher…” (NZZ, hier)
(THOMAS EPPINGER) Es ist bedauerlich, dass sich bislang kein EU-Land Trumps Strategie anschließen mochte, den Iran wirtschaftlich unter Druck zu setzen, um ihn zu einem neuen, tatsächlich umfassenden Abkommen zu bewegen. Doch aus anderer Perspektive mag es für ein neutrales EU-Mitglied nachvollziehbare Gründe geben, den iranischen Präsidenten einzuladen und eine gute Gesprächsbasis Weiterlesen
“Österreichs neue Asylpolitik, die viel stärker nationale Interessen berücksichtigt stößt innerhalb der EU auf Unterstützer aber auch Kritik.” (hier)
In a rather unfortunate remark, Austria’s Chancellor Sebastian Kurz called on Italy and Germany to form a “Rome-Berlin-Vienna axis of the willing” to fight illegal migration. (He hasn’t called Tokyo in yet.) – Florian Eder, “Politico”