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Deutschland/CDU: Macht Merz den Kurz?

Der Wiener Wahltriumph von Sebastian Kurz setzt die CDU unter Strom. Einerseits freut man sich über den spektakulären Erfolg der Schwesterpartei. Andererseits zeigt dieser, was der CDU derzeit fehlt. Das Lager der Konservativen und Wirtschaftsliberalen in der Union fühlt sich bestärkt in der Meinung, die Union brauche endlich einen Kurswechsel und einen entsprechenden Kanzlerkandidaten. „Das ist eine Steilvorlage für Friedrich Merz”, raunt ein Vorstandsmitglied. Der Erfolg sei auf ein markantes mitte-rechts Profil zurückzuführen. weiter hier

“Ein bittersüsser Triumph für Sebastian Kurz”

Die NZZ analysiert, warum der Wahlsieg der ÖVP eine zweischneidige Sache ist: “Schwarz-Grün böte den Reiz des Neuen, und darin gefällt sich Kurz stets. Doch er müsste sich nicht nur bewegen, sondern sich geradezu neu erfinden. Ob er dazu bereit ist, ist fraglich. Die wahre Herausforderung stellt sich für Kurz erst nach diesem Wahlsieg.” mehr hier

Ein Triumph für Sebastian Kurz

Die ÖVP geht als klarer Sieger aus der Nationalratswahl 2019 hervor. Laut der ersten Hochrechnung inklusive Briefwahlprognose kommt die Partei auf 37,2 Prozent der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgt trotz deutlicher Verluste mit 22 Prozent die SPÖ. Noch stärker verliert die FPÖ und landet mit 16 Prozent auf Platz drei. Mit 14,3 Prozent schaffen die Grünen nach zwei Jahren wieder den Einzug in den Nationalrat. In diesem vertreten ist mit 7,4 Prozent auch NEOS. (ORF)

Warum wir künftig anders wählen sollten

(C.O.) Eher beiläufig hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz jüngst in einer Fernsehdiskussion erklärt, ein Anhänger des Mehrheitswahlrechtes zu sein. Also eines Wahlrechtes, das – im Gegensatz zu unserem derzeit gültigen – die jeweils stärkste Partei überproportional begünstigt, mit zusätzlichen Mandaten ausstattet und so die Bildung einer Alleinregierung deutlich erleichtert. Ein derartiges Wahlrecht ist in europäischen Demokratien nicht ungewöhnlich.Österreich wäre in künftig hoffentlich einmal politisch entspannteren Zeiten gut beraten, eine ernsthafte Debatte darüber zu beginnen, ob Weiterlesen →

Die ÖVP lässt wieder hoffen – und 18 Fragen offen

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Volkspartei hat in zwei wichtigen Aspekten im Bereich von Migration und Islamisierung jetzt endlich wieder mit vernünftigen Vorschlägen positive Akzente gesetzt. Ganz offensichtlich hat die empörte Reaktion von ÖVP-Mitgliedern und -Wählern auf das seltsame Linksblinken Weiterlesen →

Der Kampf um Kickl

(ANDREAS TÖGEL)  Herbert Kickl polarisiert wie kein zweiter. Medien, Asylindustrie und Bobo-Szene hassen ihn. Viele Menschen aber, die nicht in linken Filterblasen leben, ihr Geld nicht in geschützten Werkstätten verdienen und die der Durchsetzung von Recht und Ordnung durchaus etwas abgewinnen können, Weiterlesen →