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Ein Knochen für die Grünen, den sie erfolglos benagen werden

“…..Die erste frohe Botschaft für 2020 ist der Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen an der etwas weniger übergeschnappten deutschsprachigen Peripherie. Sebastian Kurz hat das Weltproblem Nr. 1 – es heißt Völkerwanderung – neuerlich zur Chefsache erklärt und den Grünen dafür den Knochen der Weltklimarettung überlassen, an dem sie vielleicht freudig, aber erfolglos nagen werden, denn es wird, außer Kosten, ohnehin nichts daraus entstehen, und irgendwann merken es die Wähler. Nicht nur einen rustikalen Umgang mit illegalen Asylforderern, sogar Steuersenkungen müssen die grünen Umverteiler schlucken. Der Wink mit dem Zaunpfahl FPÖ-Koalition hat famos funktioniert. Bedauerlicherweise ist die CDU zu feige, zu dumm, zu korrumpiert, zu enteiert dafür. (Michael Klonovsky, hier)

Werden die bürgerlichen Wähler gerade betrogen?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Wahrscheinlichkeit ist groß geworden, dass es zu einer Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen kommt. Viele Österreicher fragen sich freilich zunehmend verwundert und zunehmend empört: Warum eigentlich? Haben sie nicht selbst zu 54 Prozent Parteien, die rechts der Mitte stehen, ins Parlament gewählt? Warum holt dann Sebastian Kurz ausgerechnet die allerlinkeste Partei in die Regierung? Die Suche nach einer Antwort führt zu einigen erstaunlichen Ergebnissen, die immer mehr Wählern eine üble Schlussfolgerung aufdrängt: Sie sind betrogen, hineingelegt worden. Und zwar von ÖVP wie FPÖ. mehr hier

Doch wieder ÖVP mit FPÖ?

“….. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. „Das ist immer eine Frage der Alternativen“, so Mikl-Leitner. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordneten Terezija Stoisits anfangen mehr hier

“Die ÖVP ist illiberal geworden – die Gedanken sind nicht mehr frei”

(ANDREAS UNTERBERGER) “Bürokratieabbau konsequent vorantreiben”: So lautet eine Überschrift im Wahlprogramm der Volkspartei. Auch bei den Wahlkampfreden des Sebastian Kurz war immer wieder zu hören, wie sehr er Überregulierungen bekämpfen will. Wie sehr ihm da viele Menschen doch zustimmen Weiterlesen →

Deutschland/CDU: Macht Merz den Kurz?

Der Wiener Wahltriumph von Sebastian Kurz setzt die CDU unter Strom. Einerseits freut man sich über den spektakulären Erfolg der Schwesterpartei. Andererseits zeigt dieser, was der CDU derzeit fehlt. Das Lager der Konservativen und Wirtschaftsliberalen in der Union fühlt sich bestärkt in der Meinung, die Union brauche endlich einen Kurswechsel und einen entsprechenden Kanzlerkandidaten. „Das ist eine Steilvorlage für Friedrich Merz”, raunt ein Vorstandsmitglied. Der Erfolg sei auf ein markantes mitte-rechts Profil zurückzuführen. weiter hier

“Ein bittersüsser Triumph für Sebastian Kurz”

Die NZZ analysiert, warum der Wahlsieg der ÖVP eine zweischneidige Sache ist: “Schwarz-Grün böte den Reiz des Neuen, und darin gefällt sich Kurz stets. Doch er müsste sich nicht nur bewegen, sondern sich geradezu neu erfinden. Ob er dazu bereit ist, ist fraglich. Die wahre Herausforderung stellt sich für Kurz erst nach diesem Wahlsieg.” mehr hier

Ein Triumph für Sebastian Kurz

Die ÖVP geht als klarer Sieger aus der Nationalratswahl 2019 hervor. Laut der ersten Hochrechnung inklusive Briefwahlprognose kommt die Partei auf 37,2 Prozent der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgt trotz deutlicher Verluste mit 22 Prozent die SPÖ. Noch stärker verliert die FPÖ und landet mit 16 Prozent auf Platz drei. Mit 14,3 Prozent schaffen die Grünen nach zwei Jahren wieder den Einzug in den Nationalrat. In diesem vertreten ist mit 7,4 Prozent auch NEOS. (ORF)

Warum wir künftig anders wählen sollten

(C.O.) Eher beiläufig hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz jüngst in einer Fernsehdiskussion erklärt, ein Anhänger des Mehrheitswahlrechtes zu sein. Also eines Wahlrechtes, das – im Gegensatz zu unserem derzeit gültigen – die jeweils stärkste Partei überproportional begünstigt, mit zusätzlichen Mandaten ausstattet und so die Bildung einer Alleinregierung deutlich erleichtert. Ein derartiges Wahlrecht ist in europäischen Demokratien nicht ungewöhnlich.Österreich wäre in künftig hoffentlich einmal politisch entspannteren Zeiten gut beraten, eine ernsthafte Debatte darüber zu beginnen, ob Weiterlesen →