“…..Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hält die EU international nicht mehr für wettbewerbsfähig. „Wir wirken satt, selbstzufrieden und träge, haben leider oft nicht mehr den Willen, an der Spitze zu sein“, schreibt Kurz in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Viele Debatten drehten sich in Europa „nur mehr darum, wie der bestehende Wohlstand noch weiter umverteilt Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist abenteuerlich, wie zielgerichtet sich die “Europäische Volkspartei” in den letzten Tagen selbst beschädigt hat. In einem Serienunfall der konservativ-christdemokratischen EU-Partei blieb auch Österreichs Sebastian Kurz verletzt zurück; er hatte im Getümmel um Ungarns Viktor Orban alles andere als Leadership gezeigt, sondern sich hinter den Herren Weber und Karas Weiterlesen
(GEORG VETTER) Die ÖVP Frauenministerin spielt die Sittenwächterin der Tiroler SPÖ. Die ÖVP-Umweltministerin wirft der Opposition die Förderung der Atomindustrie vor. Der ÖVP-Justizminister setzt ein Zeichen gegen Diskriminierung. Der ÖVP-Generalsekretär distanziert sich empört vom toten Engelbert Dollfuß.
Im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP einen neuen Stil versprochen. Viele haben damit die Vorstellung verbunden, dass sich die ÖVP Weiterlesen
“…Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hält das Blockdenken in der Migrationsfrage für absurd. Und er spricht sich klar gegen Neuverhandlungen mit Grossbritannien im Falle einer Ablehnung des Brexit-Kompromisses aus. NZZ, weiter hier
Viele Menschen würden weltweit auf die Lügen von Schleppern hereinfallen, kritisiert Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Er sieht auch soziale Netzwerke wie Facebook in der Pflicht, künftig stärker einzugreifen. weiter hier
(von ANDREAS UNTERBERGER) Sebastian Kurz hat mit George Soros zu Abend gespeist, um die Übersiedlung der Budapester Soros-Universität nach Wien zu besprechen. Die EU-Kommission will gegen die ungarische Strafsteuer für bestimmte NGOs vorgehen. In Deutschland drohen der AfD Strafen, Weiterlesen
“…One thing can be said with certainty, however. The great sacrifices of great European men, like John Sobieski and Charles Martel, seem to have been utterly wasted by modern leaders who simply do not have the best interest of their state, not to mention Western civilization, at heart. The site of German Chancellor Angela Merkel snatching the German flag from Weiterlesen
Nach den USA, Ungarn und Australien zieht sich auch Österreich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) begründeten dies mit der Sorge, dass Österreich bei einer Unterzeichnung nicht mehr selbst bestimmen könne, wer ins Land kommen dürfe. weiter hier
“…Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dagegen, in der EU-Asylpolitik das Ziel einer verpflichtenden Umverteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten endgültig aufzugeben. Das österreichische Konzept einer „verpflichtenden Solidarität“ sei ein bisschen zu einfach, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Dann könnte sich jeder EU-Staat aussuchen, in welcher Weise er sich in der Migrationspolitik engagieren wolle…” (weiter hier)