Schlagwörter: Libyen

Berlin und Brüssel als Libyens Friedensstifter: lieb und unfähig

Mit ein paar Jahren Verspätung und nach Durchschleusung von ein paar hunderttausend afrikanischen “Flüchtlingen” hat Europa entdeckt, dass in Libyen Krieg herrscht. Was macht man da? Deutschlands Regierungschefin beruft mit Rückendeckung durch Brüssel und lauwarmer Unterstützung durch die Großmächte eine internationale Konferenz dazu ein. Diese Konferenz endet mit dem, was wir alles mehrfach schon hatten: mit der Verkündung eines Waffenstillstandes und dem Verbot, Waffen nach Libyen zu schicken. Es gibt keinen Grund, warum auch nur einer der Akteure das diesmal ernst nehmen sollte. Die groß betrommelte Konferenz war also eine reine Scheinaktion, die nur zu PR-Zwecken den Eindruck erwecken soll: Die Welt tut eh etwas, wenn Krieg ist. mehr hier

 

5 Schritte, um die illegale Migration zu stoppen

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Desinformationsmedien und die zugehörigen Parteien berichten heute total anders über Migration als früher.  Nirgendwo wird wie einst “Welcome!” gejubelt. Es wird nicht mehr behauptet, dass Europa durch die millionenfache Zuwanderung aus Afrika und Asien eine tolle Bereicherung erfahren würde.  Jetzt wird statt solcher Propaganda Weiterlesen

EU-Einsatz am Mittelmeer – aber ohne Schiffe

Die Europäische Union wird den umstrittenen Einsatz ihrer Marinemission „Sophia“ vor der libyschen Küste um sechs Monate verlängern – allerdings weiterhin ohne Schiffe. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten gestern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU in Brüssel. Diplomaten sagten, die Verständigung müsse noch offiziell von den Regierungen abgesegnet werden. mehr hier

Braucht Europa ein Pearl Harbour?

(GEORG VETTER)  Im Jahr 2011 haben Kampfflugzeuge das libysche Regime in Grund und Boden gebombt, um den Menschenrechten zum Durchbruch zu verhelfen. Das war angesichts der Erfahrungen im Irak eher ein kühnes Unterfangen. Führend beteiligt waren dabei eher die Franzosen als die Amerikaner. Der Traum eines arabischen Frühlings Weiterlesen

King Abode ist nicht zu fassen

Und so etwas wird in Deutschland nicht abgeschoben: “…..Die Polizei stuft den 22-Jährigen als Intensivtäter ein. Seit er vor dreieinhalb Jahren als Asylsuchender in den Kreis Bautzen kam, beschäftigt er regelmäßig Polizei, Gerichte und Behörden. Es hat schon mehrere Ermittlungsverfahren gegen ihn gegeben: wegen Diebstahls, wegen unerlaubten Drogenbesitzes, wegen Körperverletzung, wegen mehrerer Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die Öffentlichkeit erfährt nach den Krawallen auf dem Bautzener Kornmarkt Ende September 2016 von „King Abode“. Bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen jungen Flüchtlingen und rechtsgerichteten Deutschen gilt der Libyer als einer der Anführer. Bei einer Demonstration muss ihn die Polizei mit Gewalt in Gewahrsam nehmen….” (hier)