Schlagwörter: Meinungsfreiheit

Orwells Warnung als Gebrauchsanweisung

(ANDREAS TÖGEL)  “Das Prinzip der Meinungsfreiheit beschäftigt sich nicht mit dem Inhalt der Rede eines Menschen und schützt nicht nur die Äußerung guter Ideen, sondern aller Ideen. Wenn es anders wäre, wer würde dann bestimmen, welche Ideen gut wären und welche verboten sind? Die Regierung?” (Ayn Rand)   Die den Menschen zur Freiheit führenden Gedanken sind allesamt nicht neu. Viele davon sind schon in den Arbeiten Weiterlesen

Gewaltentrennung und Meinungsfreiheit war gestern

(ANDREAS TÖGEL)  „Kriminelle sind zu jeder Zeit in jedem Land eine Minderheit. Der Schaden, den sie der Menschheit zufügen, ist klein verglichen mit dem blutigen Schrecken der Kriege, Verfolgungen, Enteignungen, Hungersnöte, Versklavungen und Zerstörungen, die auf die Tätigkeit der Regierungen zurückzuführen sind.“ (Ayn Rand) Weiterlesen

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

“….Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei Weiterlesen