Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Merkel heuchelt Meinungsfreiheit

Von | 13. Januar 2021

Bundeskanzlerin Merkel hat über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert die Twitter-Sperre des US-Präsidenten Trump für „problematisch“ erklärt. Die Meinungsfreiheit könne nur vom Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Das lässt ausgerechnet die Frau sagen, die als Regierungschefin das berüchtigte „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ verantwortet./ mehr

Frankreich beerdigt die Meinungsfreiheit

Von | 14. Juni 2020

“Unter dem Vorwand, ‘hasserfüllte’ Inhalte im Internet zu bekämpfen, richtet es [das Avia-Gesetz] ein ebenso wirksames wie gefährliches Zensursystem ein… ‘Hass’ ist der Vorwand, der systematisch von denen benutzt wird, die abweichende Meinungen zum Schweigen bringen wollen… Eine Demokratie, die ihres Namens würdig ist, sollte die Meinungsfreiheit akzeptieren”. — Guillaume … > weiter lesen

«Leben in einer Zeit, in der die Diskussion eingeengt wird»

Von | 6. Januar 2020

“…Der Berliner Kolumnist Gunnar Schupelius wurde Opfer eines offenbar linksextrem motivierten Brandanschlags. Erneut ging ein Auto von ihm in Flammen auf. Im Interview spricht er über Gefahren für die Meinungsfreiheit, den Unterschied zwischen Meinung und Haltung und den Rückzugsort der gewaltbereiten Linken. NZZ, hier

Frankreich: Tod in Raten für Meinungsfreiheit

Von | 3. November 2019

“….Vor ein paar Tagen sagte der Schriftsteller und Philosoph Alain Finkielkraut, dass es skandalös sei, zu behaupten, “Islamophobie sei das Äquivalent des Antisemitismus von gestern”. Er sagte, dass “Muslime keine Vernichtung riskieren” und dass niemand “leugnen sollte, dass der heutige Antisemitismus arabischer muslimischer Antisemitismus ist”. Er fügte hinzu, … > weiter lesen