(ANDREAS UNTERBERGER) Statistik Austria und linkskorrekte Pro-Migrations-Medien bemühen sich intensiv, aus der soeben veröffentlichten Mindestsicherungsstatistik irgendetwas in ihren Augen Positives herauszusuchen. Das gelingt aber nur mit einem gewaltigen Maß an – freilich branchenüblicher – Selbsttäuschung. Denn in Wahrheit zeigt das Bild eine Katastrophe. All das bei Einführung der Mindestsicherung Prophezeite … > weiter lesen
„Es ist eines der heikelsten Vorhaben der türkis-blauen Bundesregierung: Anerkannte Flüchtlinge sollen nach oberösterreichischem Modell nur noch rund 520 Euro im Monat Mindestsicherung bekommen. Rechtlich ist die Sache noch nicht durch.“ (hier)
„Wenn man sich die Asylsuchenden bei uns ansieht, sieht man, dass 90 Prozent in die bedarfsorientierte Mindestsicherung einwandern. Das System jetzt ist randvoll.“ (Innenminister Sobotka, hier)
„Wie der Bundesrechnungshof kritisiert, verteilt die Stadt bis zu 16 verschiedene Sozialleistungen, viele davon in Kombination – laut den Prüfern sind so Netto-Monatsbezüge von 3200 Euro möglich…“ (hier)
„Schwarz auf Weiß bestätigt jetzt der Rechnungshof alle Vorwürfe gegen Wiens Sozialhilfe-System: Die Kosten für die Mindestsicherung explodieren in nur vier Jahren von 626 Millionen auf 1,6 Milliarden €. Und es fanden sich massive Kontrollmängel: Selbst Fremde ohne Ausweis oder „Phantom-Kinder“ erhalten Steuergeld, Akten fehlen…“ (hier)
(ANDREAS UNTERBERGER) Fast alle Migranten und „Flüchtlinge“ zieht es nach Wien. Dort werden sie im Vergleich zu anderen österreichischen Bundesländern weitaus am großzügigsten behandelt. Dennoch ist die linke Wiener Stadtregierung die härteste Kämpferin gegen eine wirksame Reduktion der üppigen Mindestsicherung. Dabei gilt gerade der Anspruch auf eine dauerhafte Mindestsicherung
„Im Jahr 2015 haben 284.374 Personen Mindestsicherung bezogen, im Vergleich zum Jahr davor bedeutet das einen Anstieg um 10,9 Prozent. Dies ist aktuellen Zahlen des Sozialministeriums zu entnehmen….“ (Daten hier)
„Fast 20.000 Wiener landen von der Schule direkt in der Mindestsicherung. Viele versuchen nicht einmal, eine Ausbildung zu beginnen.“ (hier)
Die Zahl derjenigen, die von bis zu 814 Euro Mindestsicherung leben , ist in Wien gegenüber dem Vorjahr um 6% gestiegen. Damit versorgt die Stadt bereits 153.000 Sozialfälle. Im Jahr 2000 waren es noch rund 42.000. (hier)