Schlagwort-Archive: Mitterlehner

Was macht Werner Faymann eigentlich den ganzen Tag?

Von | 15. Januar 2016

(A. UNTERBERGER) Es ist unglaublich: Über eine Million Drittwelt-Menschen – vor allem kampftaugliche junge Männer – ist im vergangenen Jahr weitestgehend unkontrolliert durch Österreich gezogen. Und jetzt – jetzt! – fragt der Hauptschuldige an der österreichischen Untätigkeit: Wie sehen eigentlich die „fremdenrechtlichen Möglichkeiten für die Trennung von Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen … > weiter lesen

Regierung ratlos

Von | 15. September 2015

“…..Egal, wie oft man bei der Pressekonferenz am Montag im Kanzleramt nachfragte: Eine klare Antwort, wie die Grenzübergänge nun gesichert werden sollen, war weder Kanzler Werner Faymann noch Vize Reinhold Mitterlehner zu entlocken. Die Polizei werde das entscheiden, so die Formel, auf die sich die Regierungsspitze zurückzog. Und im … > weiter lesen

Und dann Rauchverbot in Privatwohnungen?

Von | 14. Januar 2015

(ANDREAS TÖGEL) Nun also auch der schwarze Wirtschaftsminister. Nachdem schon die rote Gesundheitsministerin, dem Vernehmen nach bis vor kurzem selbst dem blauen Dunst zugetan, ein ausnahmsloses Rauchverbot in Bewirtungsbetrieben gefordert hatte, schwenkt nun auch der schwarze Juniorpartner der Regierung, in Gestalt ihres Parteichefs, Vizekanzlers und Wirtschaftsministers, auf SPÖ-Linie ein. Angeblich … > weiter lesen

Vermögenssteuern: Worüber will die ÖVP noch verhandeln?

Von | 14. Dezember 2014

(A. UNTERBERGER) Reinhold Mitterlehner hat jetzt ein ÖVP-Steuerkonzept ohne komplett neue Steuern vorgelegt. Auch in der Schuldebatte scheint er doch noch zur Erkenntnis gekommen zu sein, dass eine Zwangsgesamtschule die größte Wählervertreibungsaktion in der (einschlägig durchaus reichhaltigen) Geschichte der Volkspartei wäre. Das macht trotz des kinderverachtenden Einknickens der ÖVP gegen … > weiter lesen

Besteuern wir Einkommen einfach siebenfach!

Von | 17. November 2014

“……Soll die überfällige Senkung der Lohnsteuern tatsächlich mit neuen Steuern finanziert werden? Sollen die heurigen Rekordeinnahmen Österreichs in den kommenden Jahren noch weiter steigen? Bisher setzte sich in der ÖVP fast immer die „Her mit dem Zaster“-Fraktion durch und folgte der SPÖ. Sollte das wieder passieren, gab es keinen Höhenflug … > weiter lesen

Die Koalition der Schuldenmacher

Von | 22. September 2014

(A. UNTERBERGR) „Voreilig“ war Reinhold Lopatka, als er angedeutet hat, dass eine Steuersenkung auf Pump erfolgen dürfte. So der neue VP-Obmann Mitterlehner.
Damit kommt – Salamischeibe um Salamischeibe – die Katastrophe nach griechisch-französischer Art rasch näher. Die Politik baut darauf, dass die Bürger nach so vielen Scheiben zu erschöpft sind, … > weiter lesen

Ein Etatist an der Spitze der ÖVP

Von | 13. September 2014

(G. VETTER)  Eine signifikante Szene aus dem Sommergespräch mit dem neuen ÖVP-Chef Reinhard Mitterlehner : Der ORF brachte zunächst einen kurzen Bericht über eine hausbauende Familie (im traditionellen Sinne: Vatter, Mutter, zwei Kinder). Die Mutter beschwerte sich, dass die Familie zu wenig verdiene, dass sie gerne bei den Kindern bliebe … > weiter lesen

“Der letzte möge in der ÖVP-Zentrale das Licht abdrehen”

Von | 11. September 2014

(A.UNTERBERGER) Der Kurs des neuen ÖVP-Obmannes ist nun auch aus seinem eigenen Mund zu hören – und macht fassungslos. Denn Reinhold Mitterlehner geht zu beiden zentralen Wahlkampf-Versprechen der Volkspartei öffentlich total auf Distanz. Er glaubt offenbar, dass mit dem Rücktritt eines Obmanns jede Festlegung