Jene Partei, die in den vergangenen Stunden am lautesten über den Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orban in Österreich geschimpft hat, sind ausgerechnet die Neos. Offenbar hat die Partei des Bäume-Umarmers Strolz keine Ahnung von Ungarn. Oder aber sie ist das Gegenteil dessen, was man zumindest in Europa als liberal versteht. (hier)
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Integration, wozu eigentlich?
Sozialdemokraten, Grüne, Neos: Ehre für einen Stalinisten
(ANDREAS UNTERBERGER) Die drei Linksparteien wollen einen österreichischen Kommunisten öffentlich ehren, der über alle stalinistischen Verbrechen hinweg Moskau unverbrüchlich die Treue gehalten hat. Der das selbst dann noch getan hat, als spätestens 1956 viele frühere Kommunisten ihre Moskauhörigkeit Weiterlesen
Die Neos, noch eine linke Partei…
(ANDREAS UNTERBERGER) Die Neos haben im letzten Jahr zweifellos den größten Wandel irgendeiner österreichischen Partei durchgeführt. Dies geschah fast unbemerkt von der Öffentlichkeit – auch wenn die neue Parteiobfrau nicht gerade durch leises Auftreten gekennzeichnet ist. Die Neos stehen heute nämlich Weiterlesen
Wenn Liberale befürchten, dass Österreich in der UNO nicht mehr gegen Israel stimmt
Wenn Österreich erwägt, sein Stimmverhalten zu Israel in der UNO zu ändern, ist das für die liberale Oppositionspartei des Landes Anlass zu Besorgnis. Warum eigentlich? (berechtigte Frage, weiter hier)
Neos: Und das will eine liberale Partei sein?
Eine Wahl, bei der gleich vier historische Sensationen möglich sind
(ANDREAS UNTERBERGER) Studiert man die (seriösen) Meinungsumfragen genau, dann scheint bei den Oktoberwahlen gleich eine vierfache Sensation möglich Weiterlesen
Das seltsame Comeback der Irmgard G.
(JÜRGEN POCK) Seit ihrem Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl 2016 war absehbar, dass die langjährige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, dem Sirenenruf der Politik nicht widerstehen Weiterlesen
SPÖ gegen Kern-Plan
“Die NEOS haben einen Antrag mit wortwörtlichen Forderungen aus Christian Kerns “Plan A” eingebracht – die SPÖ wollte nicht zustimmen.” (hier)
Die ORF-Gebühr, so zeitgemäß wie einst die Vorrechte des Adels
(Christian Ortner) Der Österreichische Rundfunk gehört nicht vom Staat finanziert, sondern endlich aus den Klauen des schrecklichen De-facto-Eigentümers Staat befreit. Dass sich der ORF in erheblichem Maß aus Geld finanziert, das jedem Besitzer eines TV-Geräts oder Radios zwangsweise abgeknöpft wird – ganz unabhängig davon, ob der/die Betreffende die Produkte der Anstalt konsumiert oder nicht – ist ein chronisches Ärgernis in diesem Land. Es ist dies eine Form staatlichen Zwangs, die genauso obsolet, unvernünftig Weiterlesen
Der Milliarden-Schatz der Zwangskammer
Dass die Wirtschaftskammer und ihre Teilorganisationen ein recht üppiges und kostspieliges Geflecht darstellen, ist keine große Überraschung. Weniger bekannt ist, dass die Unternehmervertretung dank stetig steigender Einnahmen auch ein stattliches Vermögen angehäuft hat. In Zahlen ausgedrückt, die Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner in Beantwortung einer Anfrage von Neos-Mandatar Josef Schellhorn veröffentlich hat: Das Vermögen beläuft sich auf mehr als eine Milliarde. (weiter hier)