Schlagwort-Archive: Notstand

EU-Kommission will den EU-weiten Notstand ermöglichen

Von | 17. Juni 2021

Für den „Kampf gegen künftige Pandemien“ fordert die EU-Kommission mehr Macht, u.a. soll künftig auch ein EU-Notstand ausgerufen werden können. Wird dieser Kurs konsequent weiter verfolgt, droht den Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten irgendwann der Grundrechtsentzug per Brüsseler Beschluss, ungeachtet der jeweiligen nationalen Beschlusslage oder der heimatlichen Verfassungsgarantien./ mehr

Asyl, der Notstand und die Wahrheit

Von | 13. September 2016

(ANDREAS UNTERBERGER) Man kann lange versuchen, die Wahrheit unter einer Decke zu halten. Aber irgendwann quillt sie an allen Ecken hervor. So wie jetzt beim Thema Massenmigration. Obergrenze oder Richtwert, Inkrafttreten jetzt oder irgendwann: Es gibt endlose Möglichkeiten, den Notstand zu zerreden, in dem sich das Land befindet und der … > weiter lesen