Schlagwörter: Obergrenze

Beruhigungspillen für die Bevölkerung

“…Während die gut ausgebildeten technischen Eliten auswandern, wandern hartnäckig „Flüchtlinge“ genannte junge Männer ein. Die GroKo-Verhandler haben dafür gesorgt, dass der Strom nicht abreißt. Zwar wird mit Blick auf die diesjährigen Landtagswahlen in Bayern dem Volk suggeriert, die CSU hätte erfolgreich für eine „Obergrenze“ bei der Einwanderung gekämpft, aber „das Recht auf Asyl“ soll davon unberührt bleiben. Dass viele dieser angeblich „Schutzsuchenden“ der Gesellschaft jede Menge Probleme Weiterlesen

Das im Aushandeln begriffene Zusammenleben

Immer mehr Städte verhängen Zuzugssperren für Asylbewerber oder fordern ihnen keine Zuwanderer mehr zuzuweisen. Gleichzeitig diskutieren die alten und neuen Koalitionäre darüber, ob nur die Bevölkerungsstärke einer Großstadt pro Jahr zum schon eingetroffenen Millionenheer stoßen soll oder ob noch ein paar Kleinstädte obendrauf kommen./ mehr

Die Obergrenzen-Illusion

(MARTIN VOTZI)  Anfang des Jahres hat sich die österreichische Bundesregierung, noch unter Werner Faymann, zu einer Obergrenze für Asylanträge durchgerungen. Nicht mehr als 37.500 Asylanträge sollten im Jahr 2016 entgegengenommen werden. Wie das bewerkstelligt werden soll, ist bis heute offen Weiterlesen

Wir brauchen dringend eine Obergrenze für Regierung-Dilettantismus!

(MARTIN VOTZI) Man musste kein Prophet sein, um unmittelbar nach dem Richtwert- oder Obergrenzen-Beschluss unserer Regierung vorauszusehen, dass SPÖ und ÖVP gleich darauf darüber streiten werden, wie das eigentlich gemeint war.
Wie dilettantisch geht es noch? Man präsentiert gemeinsam einen Beschluss und sagt dann gleich dazu, dass man diesen erst auf seine Rechtmäßigkeit prüfen müsste. Stellen Sie sich ein großes Unternehmen vor, das seinen großen Investitionsplan in einer großen Pressekonferenz mit der Einschränkung Weiterlesen

Die Tücken der Obergrenze

(MARTIN VOTZI) Mazedonien hat vor kurzem die Grenze zu Griechenland gesperrt. Es wird interessant zu beobachten sein, wie lange sie das durchhalten werden. Unsere Regierung beschließt fast zeitgleich eine Obergrenze für neue Flüchtlinge mit 1,5 % der Wohnbevölkerung, mehr sollen es über die Jahre nicht sein. Die Zahl 37.500 für 2016 klingt sehr ambitioniert. Diese Zahl wird sogleich von unserem weitsichtigen Bundeskanzler als Richtwert relativiert. Wie groß darf die Abweichung Weiterlesen