Frankreich, Polen, Ungarn und vier weitere EU-Staaten machen sich in Brüssel für die Atomkraft stark. Diese dürfe nicht von der europäischen Klima- und Energiepolitik ausgeschlossen werden, schrieben Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und sechs Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa in einem Brief. Dieser wurde auf der Internetseite der polnischen Regierung veröffentlicht. … > weiter lesen
Zugleich stimmten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf hinsichtlich der Einführung des Gesundheitsnotstandes ab. Dieser beinhaltet Sonderbefugnisse in Bezug auf die Corona-Pandemie. mehr hier
“…Trotz internationalen Drucks sieht die EU-Kommission derzeit keinen Anlass, gegen die umstrittene Notstandsgesetzgebung der Orbán-Regierung vorzugehen. Budapest kann aber noch nicht aufatmen – die EU hat einen Plan in der Hinterhand. mehr hier
In Europa gibt es einen einsamen Verteidiger verfolgter Christen: Der ungarische Premierminister Viktor Orbán, den die Mainstream-Medien gerne angreifen. Keine andere europäische Regierung hat so viel Geld, öffentliche Diplomatie und Zeit in dieses Thema investiert.mehr hier
(ANDREAS UNTERBERGER) In der Nato geht es zu wie in der SPÖ. Nur bekommt man das in Österreich viel weniger mit, weil man hierzulande gar nicht mehr imstande ist, aus dem eigenen Nabelloch herauszuschauen. Dabei sind die Konfliktlinien
“…..Mit einem neuerlichen riesigen Flüchtlingsansturm rechnet anscheinend der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der auch Vorsitzender der regierenden Partei Fidesz (Ungarischer Bürgerbund) ist. Diesen neuen Migrantenströmen werde sich sein Land – ähnlich wie zur Zeit der Flüchtlingskrise von 2015 – ohne Kompromisse entgegenstellen. Sein Land würde, falls die Türkei weitere Flüchtlinge … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER) Mitte der 1960er-Jahre besucht eine kleine Gruppe österreichischer Journalisten in Polen das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz. Einer der Teilnehmer, dessen mehr als 30 Personen zählende Verwandtschaft dort vergast worden ist, erinnert sich: “Vor den Gebirgen an Menschenhaar stehend und an meine kleinen Verwandten, Vetter Hugo und Cousine Livia denkend, … > weiter lesen
Hungary Offering $35,000, Lifetime Tax Exemption For Having Lots Of Children und noch viel mehr hier
“…Budapest modernisiert seine Armee mit milliardenteuren Waffenkäufen und zeigt sich als verlässlicher Nato-Partner. Die Beziehungspflege mit Berlin ist ein willkommener Nebeneffekt.” Interessanter Bericht in der NZZ, hier
(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie
(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist abenteuerlich, wie zielgerichtet sich die “Europäische Volkspartei” in den letzten Tagen selbst beschädigt hat. In einem Serienunfall der konservativ-christdemokratischen EU-Partei blieb auch Österreichs Sebastian Kurz verletzt zurück; er hatte im Getümmel um Ungarns Viktor Orban alles andere als Leadership gezeigt, sondern sich hinter den Herren Weber … > weiter lesen