Schlagwörter: Orban

Verletzt die Pönalisierung antieuropäischen Verhaltens europäische Werte?

(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie Weiterlesen

Juncker, Orban, Kurz: Der krachende Schuss ins Knie

(ANDREAS UNTERBERGER)   Es ist abenteuerlich, wie zielgerichtet sich die “Europäische Volkspartei” in den letzten Tagen selbst beschädigt hat. In einem Serienunfall der konservativ-christdemokratischen EU-Partei blieb auch Österreichs Sebastian Kurz verletzt zurück; er hatte im Getümmel um Ungarns Viktor Orban alles andere als Leadership gezeigt, sondern sich hinter den Herren Weber und Karas Weiterlesen

“Alles, was wir seit 2015 erlebt haben, wird noch stärker erneut geschehen”

Ungarns Viktor Orban in der “Welt”: “Wir bestehen auf dem Recht der Nationen auf Selbstverteidigung. Die Deutschen haben eine andere Philosophie.“ Die Flüchtlingskrise sieht Orbán nicht als beendet an: „Alles, was wir seit 2015 erlebt haben, wird noch stärker erneut geschehen.“ (mehr hier)

Wo Orban recht hat

(ANDREAS UNTERBERGER) Viktor Orbán kann sich die Hände reiben: Er hat zollfrei das ins Haus bekommen, was fast jeden erfolgreichen Wahlkampf ausmacht: einen klar erkennbaren Gegner, der zugleich weithin unbeliebt ist. Bloße Wohlfühlwahlkämpfe funktionieren längst nicht mehr. Der ungarische Premier hat in Person von Jean-Claude Juncker einen viel tauglicheren Gegner Weiterlesen

Was Orban im EU-Parlament sagte

Viktor Orbáns Wortmeldung in der Debatte des so genannten „Sargentini-Berichtes” am 11. September 2018, Straßburg (Strasbourg)  Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Abgeordnete!    Ich weiß, dass Sie Ihren Standpunkt bereits ausgebildet haben. Ich weiß, dass die Mehrheit von Ihnen für die Annahme des Berichtes stimmen wird. Ich weiß auch, dass meine Wortmeldung Ihre Meinung nicht verändern wird. Ich bin trotzdem hierher zu Ihnen gekommen, Weiterlesen