Schlagwort-Archive: ÖVP

ÖVP-Krise: Was ist heute bürgerlich?

Von | 9. Oktober 2021

(CHRISTIAN ORTNER/ „WZ“) Zu beschreiben, was „linke“ Politik im Jahr 2021 bedeutet, ist nicht besonders schwer: staatliches Schuldenmachen, Gelddrucken durch die Notenbanken, wesentlich stärkere Besteuerung von „Reichen“, noch mehr Ausbau des Sozialstaates, Bevormundung der Bürger durch einen fürsorglichen Nanny-Staat, Entlastung nur, wenn es um Entlastung von der Selbstverantwortung geht.

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ÖVP, Grüne und das Schlechteste aus zwei Welten

Von | 30. April 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) Der PR-Spruch vom Besten aus zwei Welten, mit dem sich im Vorjahr die schwarz-grüne Koalition selbst bejubelt hatte, hat seine Bedeutung in der Wirklichkeit der letzten fünfviertel Jahre und insbesondere der letzten Tage eindeutig ins Gegenteil verkehrt. Diese Tatsache ist nur kurzfristig durch die diversen Corona-Aufregungen und die … > weiter lesen

CO2-Steuern: Die Quadratur des Kreises

Von | 21. Januar 2020

(A. UNTERBERGER) Wie lässt sich eine CO2-Steuer oder netter formuliert: eine ökosoziale Steuerreform ohne schwere ökonomische oder politische Schäden umsetzen? Die kurze, aber klare Antwort lautet: Gar nicht. Und schon gar nicht in einem österreichischen Alleingang, auch nicht im europäischen Alleingang. Genau deswegen ist die Idee ja auch

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Koalitionspakt: Am schlimmsten ist, was fehlt

Von | 18. Januar 2020

(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten … > weiter lesen

Die Wiederentdeckung Mitteleuropas

Von | 13. Januar 2020

(A. UNTERBERGER) Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende … > weiter lesen

Die lange Liste der österreichischen Leiden

Von | 8. Januar 2020

„….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im … > weiter lesen