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Der Hexensabbat dauert diesmal vier Monate

(A. UNTERBERGER) Jetzt kann man sich nur noch anschnallen und festhalten. So unerwartet drastisch haben Österreichs Parlamentarier schon in den allerersten Sitzungen nach dem Sturz der Regierung ihre Dummheit und ihren parteiübergreifenden Populismus demonstriert. Ihr Verhalten übertrifft noch bei weitem den Wahnsinn des Jahres 2008. Damals haben die Parteien wenigstens erst in der letzten Woche vor der Wahl so agiert wie Mäuse, die beim Käseregal Weiterlesen

Wiederholt sich 2002? Oder 2006? Oder 2008?

(A.UNTERBERGER) Viele Österreicher versuchen derzeit, die politischen Ereignisse der letzten Wochen einzuordnen und die kommende Entwicklung abzuschätzen. Dabei taucht immer öfter der Vergleich mit einer der Wahlen der Vergangenheit auf. Jeder denkt dabei freilich an eine andere Wahl – ganz besonders rumoren in den Hinterköpfen die drei Wahlen des ersten Jahrzehnts dieses Jahrtausends. Die Vergleiche sind in der Tat spannend und lehrreich.  Nur bedeutet jeder Vergleich eigentlich etwas völlig anderes. mehr hier

Sonntagsfrage: ÖVP geht deutlich in Führung

Eine der „Presse“ vorliegende aktuelle Umfrage (1000 Befragte, Erhebungszeitraum Ende Mai) von Demox Research, deren Leiter, Franz Sommer, auch für die ÖVP Umfragen macht, weist für die Sonntagsfrage folgende Ergebnisse aus: ÖVP 37 bis 38 Prozent. SPÖ 22 bis 23 Prozent. FPÖ 18 bis 19. Neos 10 bis 11. Grüne 8 bis 9. Andere: 2   mehr hier

Vorläufiger Kurz-Schluß

(ANDREAS TÖGEL) Sebastian Kurz, der junge Superstar der ÖVP, hat nach Bekanntwerden des kompromittierenden „Ibiza-Videos“ die Regierungskoalition mit den Freiheitlichen aufgekündigt. Dass er sich und seiner Partei damit mittel- und langfristig einen Gefallen getan hat, dürfte er mittlerweile bereits selbst Weiterlesen

“Sebastian Kurz wird der Gewinner sein”

“….Doch die Linke könnte sich zu früh über die Regierungskrise freuen. Denn die Neuwahlen dürften vor allem einen Gewinner hervorbringen: Sebastian Kurz und seine bürgerliche ÖVP. In Wahrheit ist der peinliche Kollaps der FPÖ für Kurz ein politisches Geschenk, eine Gelegenheit, vom rechten Konkurrenten die verlorenen Wähler massenhaft wieder zurückzuholen. Die ÖVP dürfte nun sowohl bei den Europawahlen als auch dann bei den nationalen Neuwahlen deutlich stärkste Partei werden….” mehr hier

Basti, allein zu Hause

(von ANDREAS TÖGEL) Kanzler Kurz (ÖVP) hat nach einer Schrecksekunde seinem Koalitionspartner von der FPÖ die Zusammenarbeit aufgekündigt und geht in Neuwahlen. Der Anlass: eine jetzt der Öffentlichkeit zugespielte, zwei Jahre alte Videoaufzeichnung einer Begegnung Parteichef Straches Weiterlesen

Steuerreform: Türkis-Blauer Sozialismus

(von CHRISTIAN EBNER) Wer das übliche innenpolitische Schlammcatchen verfolgt, könnte meinen, daß Türkis-Blau völlig anders ist als Rot-Schwarz: die Regierung inszeniert sich als große Reformbewegung und linke Oppositionsparteien bezeichnen die Regierung als neoliberal. Beides ist Unsinn: die aktuelle Steuerreform hätte im Wesentlichen auch von Rot-Schwarz stammen können, Türkis-Blau führt die leistungs- und eigentumsfeindliche Steuerpolitik Weiterlesen

Der Kampf um die Hegemonie

(WERNER REICHL) Ob man die Zeitung aufschlägt, den Fernseher andreht oder auf sein Smartphone schaut, Österreich scheint kurz vor der Machtübernahme der Nazis stehen. Rechtsextreme hinter jedem Busch und jeder Ecke. Die größten Probleme, die Österreich derzeit zu haben scheint, sind Identitäre und die Besucher eines Skinhead-Konzerts irgendwo in Weiterlesen

FPÖ: Der Marsch nach Knittelfeld, 2.0

(ANDREAS UNTERBERGER) In der schwarz-blauen Koalition ist aus eher marginalem Anlass der bisher tiefste Zwist entstanden, der möglicherweise letal enden wird. Dessen Kern besteht gar nicht in unterschiedlichen Bewertungen des eher unbedeutenden Minivereins der “Identitären”, sondern im geänderten Umgangston Weiterlesen

Die Regierung und der Elefant im Raum

Auch wenn die Opposition das naturgemäß anders sieht: bisher tat diese Regierung, wofür sie gewählt wurde, und die Wähler scheinen damit zufrieden zu sein, wie alle Umfragen zeigen. Nach der Selbstentleibung der Opposition ist die einzige verbliebene Gefahr für die Regierung sie selbst. Der Elefant im Raum, den keine noch so disziplinierte Message Control unsichtbar machen kann, ist die Nähe der FPÖ zu rechtsextremen Milieus.  mehr hier