Die verspielte Chance des talentierten Mister Kurz
(Christian Ortner) Ob sich der Ex-Kanzler strafbar gemacht hat, ist offen. Untreu ist er aber all jenen Wählern gegenüber geworden, die in ihm einen Neuerer sahen. weiterlesen hier
Schlagwort-Archive: ÖVP
ÖVP-Krise: Was ist heute bürgerlich?
(CHRISTIAN ORTNER/ „WZ“) Zu beschreiben, was „linke“ Politik im Jahr 2021 bedeutet, ist nicht besonders schwer: staatliches Schuldenmachen, Gelddrucken durch die Notenbanken, wesentlich stärkere Besteuerung von „Reichen“, noch mehr Ausbau des Sozialstaates, Bevormundung der Bürger durch einen fürsorglichen Nanny-Staat, Entlastung nur, wenn es um Entlastung von der Selbstverantwortung geht.
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ÖVP, Grüne und das Schlechteste aus zwei Welten
(ANDREAS UNTERBERGER) Der PR-Spruch vom Besten aus zwei Welten, mit dem sich im Vorjahr die schwarz-grüne Koalition selbst bejubelt hatte, hat seine Bedeutung in der Wirklichkeit der letzten fünfviertel Jahre und insbesondere der letzten Tage eindeutig ins Gegenteil verkehrt. Diese Tatsache ist nur kurzfristig durch die diversen Corona-Aufregungen und die … > weiter lesen
Der ÖVP gehen die (potentiellen) Regierungs-Partner aus
(ANDREAS UNTERBERGER) In letzter Zeit mehren sich die grünen Attacken auf den schwarz-türkisen Koalitionspartner. Dieser spürt dadurch zunehmend sein Dilemma der politischen Alternativlosigkeit. Die grünen Absetzbewegungen von der Koalition zeigen sich vor allem im Verhalten der grünen Parlamentsfraktion,
Der Weg in Richtung Zentralverwaltungs-Wirtschaft
(JOSEF STARGL) Wir sind Zeitzeugen der Entwicklung einer neuen Wirtschaftsordnung Österreichs. Die „Realverfassungsordnung des sonderinteressenorientierten korporatistischen Ersatzsozialismus und des regionalinteressenorientierten (ineffizienten und teuren) Antiwettbewerbsföderalismus“ erfährt eine Ergänzung
CO2-Steuern: Die Quadratur des Kreises
(A. UNTERBERGER) Wie lässt sich eine CO2-Steuer oder netter formuliert: eine ökosoziale Steuerreform ohne schwere ökonomische oder politische Schäden umsetzen? Die kurze, aber klare Antwort lautet: Gar nicht. Und schon gar nicht in einem österreichischen Alleingang, auch nicht im europäischen Alleingang. Genau deswegen ist die Idee ja auch
Koalitionspakt: Am schlimmsten ist, was fehlt
(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten … > weiter lesen
Regierungsabkommen: Gut für den Finanplatz Österreich
(ANDREAS UNTERBERGER) Finanzen und Banken standen in den letzten Tagen und Wochen nicht gerade im Mittelpunkt der Öffentlichkeit und der schwarz-grünen Geheimverhandlungen. Gerade deswegen ist das in diesem Bereich im Schatten der großen Koalitions-Aufreger Herausgekommene – weitgehend – gut und brauchbar. mehr hier
Die Wiederentdeckung Mitteleuropas
(A. UNTERBERGER) Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende … > weiter lesen
Sonntagsfrage: ÖVP weit voran, Grüne erstmals auf Platz zwei
Die Grünen (17%) überholen nach der Regierungsbildung erstmals die SPÖ (16%) und landen erstmals auf Platz zwei. Dies zeigt eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für profil durchgeführte Umfrage. mehr hier
Die lange Liste der österreichischen Leiden
„….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im … > weiter lesen