Schlagwort-Archive: ÖVP

CO2-Steuern: Die Quadratur des Kreises

Von | 21. Januar 2020

(A. UNTERBERGER) Wie lässt sich eine CO2-Steuer oder netter formuliert: eine ökosoziale Steuerreform ohne schwere ökonomische oder politische Schäden umsetzen? Die kurze, aber klare Antwort lautet: Gar nicht. Und schon gar nicht in einem österreichischen Alleingang, auch nicht im europäischen Alleingang. Genau deswegen ist die Idee ja auch

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Koalitionspakt: Am schlimmsten ist, was fehlt

Von | 18. Januar 2020

(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten … > weiter lesen

Die Wiederentdeckung Mitteleuropas

Von | 13. Januar 2020

(A. UNTERBERGER) Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende … > weiter lesen

Die lange Liste der österreichischen Leiden

Von | 8. Januar 2020

“….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im … > weiter lesen

Ein Knochen für die Grünen, den sie erfolglos benagen werden

Von | 6. Januar 2020

“…..Die erste frohe Botschaft für 2020 ist der Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen an der etwas weniger übergeschnappten deutschsprachigen Peripherie. Sebastian Kurz hat das Weltproblem Nr. 1 – es heißt Völkerwanderung – neuerlich zur Chefsache erklärt und den Grünen dafür den Knochen der Weltklimarettung überlassen, an dem sie vielleicht freudig, … > weiter lesen

Regierung: Kein Grund zur Panik, aber kuriose Personalia

Von | 5. Januar 2020

(ANDREAS TÖGEL) Endlich ist es so weit: Die neue Regierung Österreichs steht. Sebastian Kurz kann sich rühmen, als erster „christkonservativer“ Kanzler grüne Fundamentalisten in eine Bundesregierung geholt zu haben. Österreich darf ab sofort über die weiblichste Regierung frohlocken, die das Land je gesehen hat, und