(ANDREAS UNTERBERGER) In letzter Zeit mehren sich die grünen Attacken auf den schwarz-türkisen Koalitionspartner. Dieser spürt dadurch zunehmend sein Dilemma der politischen Alternativlosigkeit. Die grünen Absetzbewegungen von der Koalition zeigen sich vor allem im Verhalten der grünen Parlamentsfraktion,
(JOSEF STARGL) Wir sind Zeitzeugen der Entwicklung einer neuen Wirtschaftsordnung Österreichs. Die „Realverfassungsordnung des sonderinteressenorientierten korporatistischen Ersatzsozialismus und des regionalinteressenorientierten (ineffizienten und teuren) Antiwettbewerbsföderalismus” erfährt eine Ergänzung
(A. UNTERBERGER) Wie lässt sich eine CO2-Steuer oder netter formuliert: eine ökosoziale Steuerreform ohne schwere ökonomische oder politische Schäden umsetzen? Die kurze, aber klare Antwort lautet: Gar nicht. Und schon gar nicht in einem österreichischen Alleingang, auch nicht im europäischen Alleingang. Genau deswegen ist die Idee ja auch
(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten … > weiter lesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Finanzen und Banken standen in den letzten Tagen und Wochen nicht gerade im Mittelpunkt der Öffentlichkeit und der schwarz-grünen Geheimverhandlungen. Gerade deswegen ist das in diesem Bereich im Schatten der großen Koalitions-Aufreger Herausgekommene – weitgehend – gut und brauchbar. mehr hier
(A. UNTERBERGER) Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende … > weiter lesen
Die Grünen (17%) überholen nach der Regierungsbildung erstmals die SPÖ (16%) und landen erstmals auf Platz zwei. Dies zeigt eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für profil durchgeführte Umfrage. mehr hier
“….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im … > weiter lesen
“… Deutsche Grüne kritisieren ihre Pendants aus Österreich für Zugeständnisse an die Rechten. Die Parteifchefin sagt, das werde es in Deutschland nicht geben. mehr hier
“…..Die erste frohe Botschaft für 2020 ist der Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen an der etwas weniger übergeschnappten deutschsprachigen Peripherie. Sebastian Kurz hat das Weltproblem Nr. 1 – es heißt Völkerwanderung – neuerlich zur Chefsache erklärt und den Grünen dafür den Knochen der Weltklimarettung überlassen, an dem sie vielleicht freudig, … > weiter lesen
(ANDREAS TÖGEL) Endlich ist es so weit: Die neue Regierung Österreichs steht. Sebastian Kurz kann sich rühmen, als erster „christkonservativer“ Kanzler grüne Fundamentalisten in eine Bundesregierung geholt zu haben. Österreich darf ab sofort über die weiblichste Regierung frohlocken, die das Land je gesehen hat, und