Schlagwörter: ÖVP

“Sebastian Kurz wird der Gewinner sein”

“….Doch die Linke könnte sich zu früh über die Regierungskrise freuen. Denn die Neuwahlen dürften vor allem einen Gewinner hervorbringen: Sebastian Kurz und seine bürgerliche ÖVP. In Wahrheit ist der peinliche Kollaps der FPÖ für Kurz ein politisches Geschenk, eine Gelegenheit, vom rechten Konkurrenten die verlorenen Wähler massenhaft wieder zurückzuholen. Die ÖVP dürfte nun sowohl bei den Europawahlen als auch dann bei den nationalen Neuwahlen deutlich stärkste Partei werden….” mehr hier

Basti, allein zu Hause

(von ANDREAS TÖGEL) Kanzler Kurz (ÖVP) hat nach einer Schrecksekunde seinem Koalitionspartner von der FPÖ die Zusammenarbeit aufgekündigt und geht in Neuwahlen. Der Anlass: eine jetzt der Öffentlichkeit zugespielte, zwei Jahre alte Videoaufzeichnung einer Begegnung Parteichef Straches Weiterlesen

Steuerreform: Türkis-Blauer Sozialismus

(von CHRISTIAN EBNER) Wer das übliche innenpolitische Schlammcatchen verfolgt, könnte meinen, daß Türkis-Blau völlig anders ist als Rot-Schwarz: die Regierung inszeniert sich als große Reformbewegung und linke Oppositionsparteien bezeichnen die Regierung als neoliberal. Beides ist Unsinn: die aktuelle Steuerreform hätte im Wesentlichen auch von Rot-Schwarz stammen können, Türkis-Blau führt die leistungs- und eigentumsfeindliche Steuerpolitik Weiterlesen

Der Kampf um die Hegemonie

(WERNER REICHL) Ob man die Zeitung aufschlägt, den Fernseher andreht oder auf sein Smartphone schaut, Österreich scheint kurz vor der Machtübernahme der Nazis stehen. Rechtsextreme hinter jedem Busch und jeder Ecke. Die größten Probleme, die Österreich derzeit zu haben scheint, sind Identitäre und die Besucher eines Skinhead-Konzerts irgendwo in Weiterlesen

FPÖ: Der Marsch nach Knittelfeld, 2.0

(ANDREAS UNTERBERGER) In der schwarz-blauen Koalition ist aus eher marginalem Anlass der bisher tiefste Zwist entstanden, der möglicherweise letal enden wird. Dessen Kern besteht gar nicht in unterschiedlichen Bewertungen des eher unbedeutenden Minivereins der “Identitären”, sondern im geänderten Umgangston Weiterlesen

Die Regierung und der Elefant im Raum

Auch wenn die Opposition das naturgemäß anders sieht: bisher tat diese Regierung, wofür sie gewählt wurde, und die Wähler scheinen damit zufrieden zu sein, wie alle Umfragen zeigen. Nach der Selbstentleibung der Opposition ist die einzige verbliebene Gefahr für die Regierung sie selbst. Der Elefant im Raum, den keine noch so disziplinierte Message Control unsichtbar machen kann, ist die Nähe der FPÖ zu rechtsextremen Milieus.  mehr hier

Kurz, aber sonst?

(GEORG VETTER) Die ÖVP Frauenministerin spielt die Sittenwächterin der Tiroler SPÖ. Die ÖVP-Umweltministerin wirft der Opposition die Förderung der Atomindustrie vor. Der ÖVP-Justizminister setzt ein Zeichen gegen Diskriminierung. Der ÖVP-Generalsekretär distanziert sich empört vom toten Engelbert Dollfuß.
Im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP einen neuen Stil versprochen. Viele haben damit die Vorstellung verbunden, dass sich die ÖVP Weiterlesen

Ein ehemaliger ÖVP-Chef patzt die ÖVP an

” (C.O.) Busek erweist seiner Partei aber auch einen schlechten Gefallen, wenn er eigens darauf hinweist, dass “offenkundig Herbert Kickl” beim UNO-Migrationspakt “die Linie bestimmt”. Denn es ist stark anzunehmen, dass ein Pakt, der Migration wie jene seit 2015 nach Mitteleuropa “als eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalen Welt” bezeichnet, Weiterlesen