“….Nicht einmal noch angelobt, sind auch schon zwei offene Konflikte zwischen den beiden Parteien ausgebrochen: Der eine betrifft die Anschaffung neuer Heeresflieger (die als Nachfolger für Saab und Eurofighter notwendig sind). Die ÖVP behauptet, das sei nun fix. Der neue grüne Sozialminister Anschober behauptet kurz darauf sofort das Gegenteil. Im … > weiter lesen
“… Deutsche Grüne kritisieren ihre Pendants aus Österreich für Zugeständnisse an die Rechten. Die Parteifchefin sagt, das werde es in Deutschland nicht geben. mehr hier
“…..Die erste frohe Botschaft für 2020 ist der Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen an der etwas weniger übergeschnappten deutschsprachigen Peripherie. Sebastian Kurz hat das Weltproblem Nr. 1 – es heißt Völkerwanderung – neuerlich zur Chefsache erklärt und den Grünen dafür den Knochen der Weltklimarettung überlassen, an dem sie vielleicht freudig, … > weiter lesen
(ANDREAS TÖGEL) Endlich ist es so weit: Die neue Regierung Österreichs steht. Sebastian Kurz kann sich rühmen, als erster „christkonservativer“ Kanzler grüne Fundamentalisten in eine Bundesregierung geholt zu haben. Österreich darf ab sofort über die weiblichste Regierung frohlocken, die das Land je gesehen hat, und
…können Sie hier herunterladen: Regierungsprogramm
(JOSEF STARGL) Die türkis lackierte ÖVP inszeniert sich als reformfreudige Partei. Der Funktionärsstaat mit seinem korporatistischen Ersatzsozialismus und mit dem Antiwettbewerbsföderalismus ist aber nach wie vor durch
(ANDREAS UNTERBERGER) Die Wahrscheinlichkeit ist groß geworden, dass es zu einer Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen kommt. Viele Österreicher fragen sich freilich zunehmend verwundert und zunehmend empört: Warum eigentlich? Haben sie nicht selbst zu 54 Prozent Parteien, die rechts der Mitte stehen, ins Parlament gewählt? Warum holt dann … > weiter lesen
“….. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. „Das ist immer eine Frage der Alternativen“, so Mikl-Leitner. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordneten Terezija Stoisits anfangen mehr hier
(ANDREAS UNTERBERGER) “Bürokratieabbau konsequent vorantreiben”: So lautet eine Überschrift im Wahlprogramm der Volkspartei. Auch bei den Wahlkampfreden des Sebastian Kurz war immer wieder zu hören, wie sehr er Überregulierungen bekämpfen will. Wie sehr ihm da viele Menschen doch zustimmen
“…Kampagnenguru Philipp Maderthaner hat für seinen Freund Sebastian Kurz auch die Nationalratswahl 2019 gewonnen. Nun gründet er neben seinem Campaigning Bureau ein neues Beratungsunternehmen.”mehr hier
(JÜRGEN POCK) Die wieder ins Parlament gewählten Grünen können sich vor lauter Kraft kaum auf den eigenen Beinen halten. Österreichweit Rekordzahlen, in Wien rücken sie der SPÖ gefährlich nahe. Werner Kogler, Co-Spitzenkandidat neben Greta Thunberg, wird in politjournalistischen Korrespondenzen,