Das Regierungsprogramm im Wortlaut
…können Sie hier herunterladen: Regierungsprogramm
Schlagwörter: ÖVP
Türkise Reform-Rhetorik und Wirklichkeit
(JOSEF STARGL) Die türkis lackierte ÖVP inszeniert sich als reformfreudige Partei. Der Funktionärsstaat mit seinem korporatistischen Ersatzsozialismus und mit dem Antiwettbewerbsföderalismus ist aber nach wie vor durch Weiterlesen
Werden die bürgerlichen Wähler gerade betrogen?
(ANDREAS UNTERBERGER) Die Wahrscheinlichkeit ist groß geworden, dass es zu einer Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen kommt. Viele Österreicher fragen sich freilich zunehmend verwundert und zunehmend empört: Warum eigentlich? Haben sie nicht selbst zu 54 Prozent Parteien, die rechts der Mitte stehen, ins Parlament gewählt? Warum holt dann Sebastian Kurz ausgerechnet die allerlinkeste Partei in die Regierung? Die Suche nach einer Antwort führt zu einigen erstaunlichen Ergebnissen, die immer mehr Wählern eine üble Schlussfolgerung aufdrängt: Sie sind betrogen, hineingelegt worden. Und zwar von ÖVP wie FPÖ. mehr hier
Doch wieder ÖVP mit FPÖ?
“….. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. „Das ist immer eine Frage der Alternativen“, so Mikl-Leitner. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordneten Terezija Stoisits anfangen mehr hier
“Die ÖVP ist illiberal geworden – die Gedanken sind nicht mehr frei”
(ANDREAS UNTERBERGER) “Bürokratieabbau konsequent vorantreiben”: So lautet eine Überschrift im Wahlprogramm der Volkspartei. Auch bei den Wahlkampfreden des Sebastian Kurz war immer wieder zu hören, wie sehr er Überregulierungen bekämpfen will. Wie sehr ihm da viele Menschen doch zustimmen Weiterlesen
Der Kanzlermacher
“…Kampagnenguru Philipp Maderthaner hat für seinen Freund Sebastian Kurz auch die Nationalratswahl 2019 gewonnen. Nun gründet er neben seinem Campaigning Bureau ein neues Beratungsunternehmen.”mehr hier
Wieviel Grün verträgt Türkis?
(JÜRGEN POCK) Die wieder ins Parlament gewählten Grünen können sich vor lauter Kraft kaum auf den eigenen Beinen halten. Österreichweit Rekordzahlen, in Wien rücken sie der SPÖ gefährlich nahe. Werner Kogler, Co-Spitzenkandidat neben Greta Thunberg, wird in politjournalistischen Korrespondenzen, Weiterlesen
Fünf Erkenntnisse zur Wahl in Österreich
Extratrockene Analyse der NZZ zum Ausgang der Wahlen in Österreich, hier
“Ein bittersüsser Triumph für Sebastian Kurz”
Die NZZ analysiert, warum der Wahlsieg der ÖVP eine zweischneidige Sache ist: “Schwarz-Grün böte den Reiz des Neuen, und darin gefällt sich Kurz stets. Doch er müsste sich nicht nur bewegen, sondern sich geradezu neu erfinden. Ob er dazu bereit ist, ist fraglich. Die wahre Herausforderung stellt sich für Kurz erst nach diesem Wahlsieg.” mehr hier
Ein Triumph für Sebastian Kurz
Die ÖVP geht als klarer Sieger aus der Nationalratswahl 2019 hervor. Laut der ersten Hochrechnung inklusive Briefwahlprognose kommt die Partei auf 37,2 Prozent der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgt trotz deutlicher Verluste mit 22 Prozent die SPÖ. Noch stärker verliert die FPÖ und landet mit 16 Prozent auf Platz drei. Mit 14,3 Prozent schaffen die Grünen nach zwei Jahren wieder den Einzug in den Nationalrat. In diesem vertreten ist mit 7,4 Prozent auch NEOS. (ORF)
Der „Herz-Jesu-Sozialismus“ der Strukturkonserativen
(JOSEF STARGL) Der türkise Lack ist noch nicht ganz ab, aber die neofeudale strukturkonservative Partei ist wieder sichtbar geworden. Die Realverfassungsmächtigen der Hinterbühne der Partei- und Verbändeoligarchie (des Kammerstaates) benötigen den Kanzlerkandidaten nun vor allem als Marionette Weiterlesen