Schlagwort-Archive: Papier

Ex-Bundesrichter rügt Asylpolitik: “Mitgefühl ersetzt kein Recht”

Von | 24. Januar 2020

“…. In seinem Buch “Die Warnung” rechnet Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, mit der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik ab. Merkels Grenz-Entscheidung 2015 stuft er als “Rechtsbruch” ein. Bis heute seien die Reaktionen der Bundesregierung und anderer Staaten auf den Flüchtlingszustrom “von politischer Willkür” geprägt. Papier beklagt die “Kapitulation des Rechtsstaats” … > weiter lesen

Bargeld-Verbot wäre verfassungswidrig

Von | 10. Februar 2016

“Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält Beschränkungen von Bargeldzahlungen für verfassungswidrig. „Dies wären nicht gerechtfertigte Eingriffe in Freiheitsrechte, nämlich in die Vertragsfreiheit und Privatautonomie“, sagte Papier der FAZ. Zudem habe das Verfassungsgericht immer wieder betont, „dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf“. (… > weiter lesen

Die Handschrift stirbt aus

Von | 14. Juni 2014

“…Ein Großteil der Taferlklassler kann heute laut einer deutschen Bildungsforscherin nicht mehr richtig mit der Hand schreiben. Etwa 70 Prozent der Erstklässler brächten nach dem Kindergarten nicht mehr die nötigen motorischen Voraussetzungen für das sogenannte Kritzelalphabet mit, sagte die Nürnberger Wissenschaftlerin Stephanie Müller gestern…..” (hier)