Schlagwort-Archive: Parlament

Wollen die EU-Bürger das denn wirklich?

Von | 2. Dezember 2019

(A. UNTERBERGER) Die Altlasten auf dem Rücken der neuen EU-Kommission sind gewaltige Felsmassen, keine bloßen Steine – und es gibt nur geringe Hoffnung, dass mit Ursula von der Leyen mehr Vernunft einkehrt. Denn sowohl EU-Gerichtshof wie auch das EU-Parlament haben sich zuletzt ganz gegen den Willen der Mehrheit der Europäer … > weiter lesen

Warum die Palästinenser kein Parlament haben

Von | 28. Oktober 2018

Die Parlamente, die zu den stärksten Manifestationen einer Demokratie gehören, vertreten die Wähler, erlassen Gesetze und überwachen die Regierung durch Anhörungen und Untersuchungen. Offensichtlich gilt dies nicht für die Palästinenser, die infolge des Machtkampfes zwischen der in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) regierenden Fatah-Fraktion von Präsident Mahmoud Abbas im Westjordanland und … > weiter lesen

Ein Parlament, weit weg von seinen Wählern

Von | 11. November 2017

(C.O.) Wenn es nach dem EU-Parlament geht, werden künftig nicht nur wie bisher einzelne Migranten in der EU um Asyl ansuchen können, sondern auch gleich ganze Gruppen von maximal 30 Personen, egal ob sie miteinander verwandt sind oder bloß bekannt. Dass dies besonders hilfreich sein wird, die Zahl der nach … > weiter lesen

Eine Terroristin im EU-Parlament

Von | 28. September 2017

„Leila Khaled, eine Palästinenserin, die für terroristische Taten verurteilt wurde und weiterhin für den gewaltsamen Kampf gegen Israel eintritt, soll im Europäischen Parlament über Frauenrechte sprechen. (…) Khaled, ein Mitglied der Volksfront zur Befreiung Palästinas, die in der Europäischen Union als terroristische Gruppierung gilt, soll als Hauptreferentin bei einer Veranstaltung > weiter lesen