Schlagwort-Archive: Parlamentarismus

Parlamentarismus 2.0

Von | 13. Juli 2016

(MARCUS FRANZ) Der österreichische Parlamentarismus hat zwar Tradition, er ist aber keineswegs so wirksam und ausgereift, wie er es sein könnte. Das Parlament als Legislative ist nominell die gesetzgebende Institution, de facto werden die Gesetze jedoch dort nur beschlossen – will heißen: durchgewunken. Gemacht im eigentlichen Sinne werden sie gemäß … > weiter lesen

Das Pendel schlägt zurück…

Von | 15. Dezember 2013

“….Das niederländische Parlament hat am Donnerstag die Aufnahme Albaniens als Kandidat zum EU-Beitritt abgelehnt. Mit deutlicher Mehrheit fasste das Parlament eine Entschließung, die Premierminister Rutte nun verbindlich verpflichtet, gegen den Kandidatenstatus für Albanien zu stimmen. Damit hat die EU nicht mehr die Möglichkeit, Albanien noch vor Weihnachten als neuen Kandidaten … > weiter lesen

Vom Nutzen der direkten Demokratie

Von | 25. Oktober 2013

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Einführung von mehr direkter Demokratie hat viele Vorteile, die der öffentlichen Diskussion gar nicht bewusst sind. Sie ist vor allem Garant gegen Anlassgesetzgebung und gegen schlechte Huschpfusch-Gesetze. Beides ist in den letzten Jahren in Österreich ja fast die dominierende parlamentarische Mode geworden. In Ländern mit direkt demokratischen … > weiter lesen