(JÜRGEN POCK) Man glaubt es kaum, aber Politik kann auch Spaß machen. Nämlich dann, wenn Wahlen vor der Tür stehen und man als Politiker das Geld der anderen verschenken kann. Und man sich dafür auch noch öffentlichkeitswirksam in der Rolle des guten Menschen gefallen darf. Weiterlesen
“Jeder bürgerliche Demokrat ist ein potenzieller Nazi, jeder Linksextremist ein guter Kerl: Im «Kampf gegen rechts» bleiben Vernunft und Verhältnismässigkeit zunehmend auf der Strecke. ” Interessanter Essay in der NZZ, nachzulesen hier.
“…Wohnraum zu mieten, sei ein Grundrecht, so argumentiert die etatistische Linke[2] seit langem und gegenwärtig verstärkt wieder. Darum müsse das Zurverfügungstellen von Wohnraum aus der Sphäre des Marktes herausgenommen werden, der auf der Basis des Profits agiere. Mit Grundbedürfnissen dürfe eben kein Profit gemacht werden. Dies allgemeine Prinzip würde allerdings auch bedeuten, dass etwa die Produktion von Nahrungsmitteln der gleichen Logik folgend nicht dem Markt überlassen bleiben dürfte….” (mehr hier)
Nichts geht mehr in Europa. Nach Griechenland, nach Italien, nach Frankreich ist völlig klar, dass alle Versprechungen einer stabilen Währung und mehr wirtschaftlicher Vernunft nur ein Kartenhaus waren, das jetzt wohl endgültig vor dem Einsturz steht. Durch den immer gleichen Grundfehler: weiterlesen hier
Die Gelbwesten mischen Frankreich auf, der Brexit lähmt Parlament und Regierung in Grossbritannien. Staatliche und gesellschaftliche Institutionen verlieren an Zustimmung. Blockiert Europa sich selbst? NZZ, hier
“Kaum einer kennt die arabischen Clans in Berlin so gut wie Ralph Ghadban. In den achtziger Jahren hat er viele von ihnen als Sozialarbeiter betreut. Jetzt hat er ein Buch über sie geschrieben. Darin wirft er der Politik vor, sie habe die Herrschaft der Clans erst ermöglicht….” (hier)
Es gibt allerdings nur einen Beruf, der mit der Politik vergleichbar ist…Es ist einer, bei dem sie ebenfalls in schönen Hotels verkehren, wo sie wie als Politiker am Abend und am Wochenende zur Verfügung stehen müssen, wo sie jederzeit die Stellung einnehmen müssen, die von Ihnen verlangt wird, und wo Sie sich Ihre Partner nicht aussuchen können. (Karl Schwarzenberg in der BaZ)
“Forderungen, die man mit einem Schmunzeln abtun sollte, werden von Politikern viel zu ernst genommen.” (hier)
(ANDREAS UNTERBERGER) Viele Vorgänge in Österreich sind derzeit nur mit herzlichem Amüsement – oder bitter-verzweifeltem Lachen zur Kenntnis zu nehmen. Die Anlässe reichen von der Antiraucher-Mobilisierung an den skurrilsten Stellen; von der Aufblähung des Spruchs “Hauptsache Frau!” zum obersten politischen Prinzip; Weiterlesen
“…Das Vertrauen in die österreichische Politik ist auf einen neuen Tiefststand gesunken. Für Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer ist das “kein Wunder”, wie er am Montag bei einer Pressekonferenz der Initiative Mehrheitswahlrecht sagte, wurde die Umfrage doch mitten im Wahlkampf während der Silberstein-Affäre durchgeführt…” (hier)
In der Politik gibt niemals der Klügere nach, sondern immer der Schwächere… (Loriot)