Schlagwort-Archive: Privatisierung

Warum der ORF privatisiert gehört

Von | 2. Mai 2014

(C.O.) Ältere Menschen erinnern sich noch gut daran, dass die Herstellung von Stahl in diesem Land einmal als so wichtig erachtet worden ist, dass dies nicht irgendwelchen Privaten überlassen werden konnte, sondern vom Staat höchstselbst in Form der republikeigenen Voest betrieben wurde. Etwas jüngere Menschen erinnern sich noch daran, dass … > weiter lesen

Keine Privatisierungen, lieber Konkurs!

Von | 2. Mai 2014

Die “Fraktion sozialistischer Gewerkschafter” hat am 1. Mai mit dem Slogan “Schluß mit den Privatisierungen” demonstriert. Na klar, nach den Rieserfolgen des Staates als Unternehmer in den letzten 50 Jahren – von der alten Verstaatlichten über die AUA bis zur Telekom – ist logisch, dass dieser Weg in den Abgrund … > weiter lesen

Schrumpft den Staat, und zwar schnell und stark

Von | 14. März 2014

“….Die Ansicht, die bösen Finanzmärkte allein seien verantwortlich für die Krise, beruht demzufolge auf einer Verwechslung von Ursache und Wirkung. Die Staaten brauchen Unmengen an Geld, sie sind daher zumindest Mitverursacher der Krise. Und jetzt sind sie zu feige und zu schwach, um eine neue, reelle Geldpolitik und einen Rückbau … > weiter lesen

Die Volkspartei schafft sich ab

Von | 14. März 2014

(C.O.) Angesichts der rauchenden Ruinen, in die sich die ÖVP derzeit nach jedem Wahlkampf gegen die Neos verwandelt – wie zuletzt in Salzburg –, beeindruckt die untätige Nonchalance, mit der die Partei der immer realistischer erscheinenden Möglichkeit ihres Unterganges begegnet, doch einigermaßen. Entschlossen verteidigt da ein politisches Personal, das bewiesen … > weiter lesen

Privatisiert die Schulen!

Von | 14. März 2014

(ANDREAS UNTERBERGER) Kulturminister Ostermayer hat mit der fristlosen Entlassung des Burgtheaterchefs den richtigen Schritt gesetzt. Ein Burgtheaterdirektor, der nicht weiß, was in seinem Haus alles passiert, ist zu entfernen. Im Unterrichtsministerium hingegen – also genau in jenem Ministerium, das jahrelang dem Treiben an der Burg tatenlos zugesehen hat, – ist … > weiter lesen

Ziemlich aufgeklärte Etatisten sind diese Neos!

Von | 3. März 2014

(C.O.)  “Ja, wir sind für weitere Privatisierungen. Aber nicht ratzfatz, sondern der Staat soll mit 25 Prozent plus einer Aktie dranbleiben,” sagt Neos-Chef Mathias Strotz in einem “Wirtschaftsblatt”-Interview. Ziemlich aufgeklärter Etatismus, das, immerhin wird ja ein bisschen Privateigentum durchaus zugelassen, solange der Staat im Zweifelsfall ein … > weiter lesen

Hamburgs SPD kämpft für Privatisierte Energienetze

Von | 17. September 2013

In Hamburg müssen die Bürger am Sonntag entscheiden, ob die Stadt die (privatisierten) Energienetze zurückkaufen soll. Die regierende SPD ist strikt dagegen, berichtet “SpOn”. Vielleicht sollte der Wiener Staatssekretär Andreas Schieder sich mal die Argumente der Hamburger Genossen anhören, bevor er solche Aussendungen verschickt: “Die SPÖ ist entschieden gegen einen … > weiter lesen

Ein Gerichtsvollzieher für die Schuldenstaaten

Von | 19. August 2013

“Der Bundesverband der Deutschen Industrie will eine Lösung der Euro-Krise durch den Zugriff auf die nationalen Vermögen erreichen. Die Vermögen sollen gegen einen Erlass der Schulden in einen Super-ESM eingebracht werden. Dieses „Euro-Schatzamt“ soll dann die Staatsvermögen unabhängig von der Politik privatisieren….” (DWN)