Schlagwort-Archive: Recht

Juncker, Recht und Wirklichkeit

Von | 16. Oktober 2017

(ANDREAS UNTERBERGER) Jean-Claude Juncker hat vor kurzem in einer großen programmatischen Rede, die in der EU neben der Ansprache des französischen Präsidenten neben viel Unsinn und dem absurden Verlangen, dass jetzt alle EU-Staaten den Euro einführen sollten, auch einen prinzipiell sehr richtigen Satz gesagt: “Rechtsstaatlichkeit ist in der Union keine … > weiter lesen

Ferguson, Schattendorf und das Recht

Von | 29. November 2014

(A. UNTERBERGER) Was sich jetzt in den USA abspielt, erinnert den Österreicher total an das Jahr 1927: Auch damals hat ein von den Linken abgelehntes Geschworenenurteil nach Todesschüssen (die damals ebenfalls letztlich – in dubio pro reo – als Notwehr gewertet worden sind) zu massiven Gewalttaten und Brandlegungen geführt. Nur … > weiter lesen

Yukos, Recht und Russland

Von | 31. Juli 2014

(A. UNTERBERGER) Nach allem, was man weiß, ist die im größten Verfahren in der Geschichte der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit nun erfolgte Verurteilung Russlands wegen der Enteignung des Ölgiganten Yukos zu Recht erfolgt. Nur machen zwei Aspekte das nach zehn Jahren beendeten Schieds-Verfahren