Schlagwörter: Rechtsstaat

Die Luxuspensionen und der Rechtsstaat

(A. Unterberger) Es gibt Themen, wo das Gefühl das Gegenteil dessen sagt, was die Vernunft meint. Die extrem hohen Pensionen sind ein solches. Fast ganz Österreich ist einer Meinung: Diese sind eine absolute Frechheit. Das ist richtig – außer diese Pensionen sind eine marktgerechte Leistungsabgeltung, Weiterlesen

Der expressionistische Rechtsstaat

(C.O.) Österreichs Regierung will per Verfassungsgesetz die obszön hohen Pensionen der Nationalbank und anderer staatsnaher Institutionen auf ein halbwegs erträgliches Maß reduzieren. Deutschlands Justiz hat einem alten Mann seinen Kunstschatz unter so starker Rechtsbeugung weggenommen, dass der “Spiegel” von “expressionistischem Rechtsstaat” schreibt. Und der Internationale Währungsfonds erörterte öffentlich, Weiterlesen

Würden Sie gerne Killerdrohnen einsetzen?

(von ANDREAS TÖGEL) „Sie würden kein Auto stehlen. Sie würden keine Handtasche stehlen. Sie würden nicht Geld fälschen, Kinder entführen oder Killerdrohnen schicken. Warum aber lassen wir dann all diese Dinge die Regierung tun? Regierung ist kein „opferloses Verbrechen“! Diese Botschaft richtete Jeffrey Tucker, vormals Vizepräsident des Ludwig von Mises Instituts in Auburn / Alabama und nunmehriger Chef des Internetbuchhandelshauses

Weiterlesen