(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist ein absolut triumphaler Erfolg, den das Anti-ORF-Gebühren-Volksbegehren da erzielt hat. Es hat zwar insgesamt weniger Unterschriften bekommen als die anderen beiden Volksbegehren. Aber angesichts der Tatsache, dass die anderen beiden Begehren seit Monaten von drei Parlamentsparteien Weiterlesen
“…..Beim Vorgehen der Polizei gegen das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien sind 337 Personen verwundet worden. Ein Sprecher der Regionalregierung sagte am Sonntag, einige seien ernsthaft verletzt. Einzelheiten wolle er mit Rücksicht auf Verwandte der Verletzten nicht nennen. Die Aktionen der Polizei und der Guardia Civil seien politisch motiviert und zeigten den eindeutigen Willen, Menschen zu verletzen…” (hier)
“Die spanische Zentralregierung versucht mit allen Mitteln, das geplante Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern. Das bekamen jetzt 700 Bürgermeister der Region zu spüren.” (hier)
“……..Zeit, sich davon zu verabschieden. Die jahrelang betriebene Einbahnstraße der Integration hat sich als Sackgasse entpuppt….” (weiter hier)
(von ANDREAS UNTERBERGER) Das ungarische Referendum in Sachen Migranten-Umverteilung hat eine Schlappe für Viktor Orban gebracht. Gleichzeitig hat auch die kolumbianische Regierung ein als historisch empfundenes Referendum verloren. In Ungarn haben nur 40 Prozent der Bürger an der Abstimmung teilgenommen, womit das in der ungarischen Verfassung stehende Gültigkeits-Quorum von 50 Prozent deutlich verfehlt worden ist. Das hat sowohl sehr negative wie auch sehr positive Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist eines der erstaunlichsten Ergebnisse unter den vielen hochinteressanten Schweizer Referenden. Dieses Ergebnis ist für Europäer in Wahrheit viel spannender als die fünfhundertste aufgeregte Meldung über Sager des US-Wahlkampfs, die unsere Medien dominieren. Jedoch: Es wird dennoch von den Medien weitgehend ignoriert – denn die Schweizer Stimmbürger haben mit massiver Mehrheit gegen die Meinungslinie fast aller Medien gestimmt. Wieder einmal. Das haben die Medien nicht gerne. Daher ignorieren sie dieses Referendum Weiterlesen
“Anyone who thought Greece’s third bailout program was a done deal or that, at the very least, the market would get a few months of respite before having to grapple with daily Grexit headlines again, got a rude awakening late last week when reports of a secret plot (hatched by ex-Energy Minister Panayiotis Lafazanis along with several Left Platform co-conspirators) to storm the Greek mint and seize the country’s currency reserves underscored the deep divisions within Syriza and betrayed the extent to which passing a third set of prior actions and sealing the deal on an ESM program would prove to be anything but simple….” (hier)
“…..According to Germany’s FAZ, “the Greek Court also estimates that the referendum will cost around 110 million euros, according to a well-informed policy analyst. Money that in view of the strapped Greek Checkout simply will not be there, even if the country saves a EUR 1.6 billion full-scale default to the International Monetary Fund this Tuesday.” (hier)
“Zwei Wochen vor dem schottischen Referendum holen die Separatisten rasant auf. Die Spaltung Großbritanniens ist laut Meinungsforscher nun eine “echte Möglichkeit”. (hier)
“…..Die Befürworter der nationalen Unabhängigkeit Schottlands sind auf dem Vormarsch. Am 18. September wird entschieden, ob es nach 307 Jahren zur Abspaltung vom Königreich kommt. Bis vor kurzem war die Antwort klar. Das Nein-Lager lag in den Umfragen klar vorn. Jetzt nicht mehr…..” (hier)