Schlagwörter: Reform

9 Bedingungen für eine Gesundung des Gesundheitssystems

(A. UNTERBERGER) Es war von der ersten Stunde an klar gewesen: Die Zusammenführung der neun Gebietskrankenkassen zu einer gesamtösterreichischen Gesundheitskasse ÖGK löst entgegen der Propaganda von Schwarz-Blau keines der wirklichen Probleme des Gesundheitssystems. Genauso klar aber war und ist freilich: Das von SPÖ und Gewerkschaft so gepriesene alte System war um nichts besser, sondern noch schlechter. Die Probleme und ihre Lösungen liegen ganz wo anders. mehr hier

Die Potemkinsche Schul-Reform

(ANDREAS UNTERBERGER) Erstaunlicher Jubel in allen Medien über das in dieser Woche – ohnedies nur in vagen Grundzügen – vereinbarte Bildungspaket. Dieses bringt aber in Wahrheit nicht einmal im Promillebereich liegende Fortschritte. Und statt der Autonomie gibt es eine weitere Entmündigung der Eltern. Der einzige „Fortschritt“: Man hat eine Gruppe von Schuldigen gefunden, Weiterlesen

Achtung, Reform droht!

Was sind das für Reformen, die uns Wände voll neuer Gesetze, Novellen und Durchführungsverordnungen bringen? Liberale Reformen sind es jedenfalls nicht. Es sind Reformen, die in immer ausgeklügelterer Form Bürger in neue Abhängigkeiten von staatlichen Organen bringen, wenn nicht sogar zwingen. (Ludwig Erhard)

“Eine komplette Unfähigkeit zur Reform”

“………Bei Industrie- und Standortpolitik muss man der Regierung ein uneingeschränkt schlechtes Zeugnis ausstellen. Die Hypo dient derzeit als Feigenblatt für mangelnde Entlastungen, weil ja kein Geld da sei. Was wir wirklich brauchen würden, wäre aber endlich eine Staatsreform, bei der auch der Föderalismus mit all seinen Doppel- und Dreifachgleisigkeiten zurückgefahren wird. Es gibt aber eine komplette Unfähigkeit des politischen Systems zur Reform. So ist etwa in Wien die Pensionsreform bei Landesbeamten immer noch nicht umgesetzt. Dafür haben wir dann ja anscheinend die Millionen….” (hier)