Schlagwörter: Renzi

Schnauze, blödes Volk!

(JÜRGEN POCK) Der Mensch ist ein Gewohnheitstier. So auch der Politiker. Dagegen ist zunächst nur wenig einzuwenden, verschaffen Automatismen unserem Alltag doch enorme Erleichterung und unserem Leben eine gewisse Ordnung. Dummerweise stellen sich viele unserer Gewohnheiten als schlecht und irrational heraus. Zudem gelingt die Veränderung bestimmter Eigenarten nur sehr schwierig, wenn überhaupt. Auch die Politik wird bestimmt Weiterlesen

Merkel in der EU-Falle

“Das Italien-Referendum war der vierte Schock für Angela Merkel in kürzester Zeit. 2017 droht eine Fortsetzung durch Rechtspopulisten-Siege in Frankreich und den Niederlanden. Für die Kanzlerin wird es einsam an der Spitze der EU. Sie sitzt in der EU-Falle – und hat quasi keine Möglichkeit zum Handeln…” (hier)

Italiens “Nice Try”

(ANDREAS UNTERBERGER)Es ist ein guter Schmäh, mit dem Italiens Premier Matteo Renzi jetzt die Zustimmung Europas zu einer noch höheren Verschuldung erreichen will: Die Stabilitätskriterien der EU sollen gelockert werden, weil das Land nach dem Erdbeben Geld für den Wiederaufbau braucht. Klingt gut wie human und ist psychologisch raffiniert. Wer war nicht von den furchtbaren Zerstörungen in mittelitalienischen Bergdörfern humanitär bewegt? Renzis Vorstoß ist aber dennoch ein unakzeptabler Trick. Aus mehreren Gründen.

 

Die italienische Zeitbombe könnte 2016 hochgehen

“The UK isn’t the only country to hold a make-or-break referendum this year. After Brits go to the polls in June to vote on EU membership, Italians will have a say on reforms to its Senate, the upper house of parliament, in October. If approved, the reforms could improve the stability of Italy’s political set up and allow prime minister Matteo Renzi to push through laws aimed at improving the country’s economic competitiveness.

If denied, Renzi’s government will fall, Weiterlesen

Staatsreform: Vorbild Italien!

(ANDREAS UNTERBERGER) Nie hätte ich gedacht, dass man der österreichischen Regierung eines Tages auch schon Italien als Vorbild vorhalten kann. Und muss. Der südliche Nachbar hat jetzt jedenfalls eine ganz zentrale Reform geschafft: Das Zweikammersystem wird weitgehend abgeschafft, der Senat wird auf weniger als ein Drittel reduziert (von 315 auf 100) und hat nur noch wenige Kompetenzen. Damit ist Italien zwar noch nicht wirtschaftlich Weiterlesen

Eine hervorragende Idee

“…..Im Streit mit der EU-Kommission um die italienischen Haushaltspläne hat Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi gedroht, die Kosten der EU-Institutionen offenzulegen. “Wir werden Daten zu allem veröffentlichen, was von diesen Palästen ausgegeben wird. Wir werden einigen Spaß haben“, sagte Renzi am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel…..” (hier)