„Warum Merkel gehen muss“ ist der Artikel des „New York Times“-Kolumnisten Bret Stephens überschrieben. Darin geht er mit der Politik der Bundeskanzlerin hart ins Gericht – und fordert, dass sie ihr Amt niederlegt.
Keine Ergebnisse beim EU-Treffen. Kanzlerin Merkel sorgt mit ihrem Politikstil auf europäischer Bühne für schlechte Stimmung. Ein Neuanfang im Kanzleramt ist notwendig. (hier)
“…Mit einem Schlag verliert Emmanuel Macrons neue französische Reformregierung drei Minister. So schnell kommt es, wenn man die Politik einem Moraltest unterzieht …” (weiter hier)
Gefunden auf “OE24“, der Website der Tageszeitung “Österreich”: “Schon eine Stunde nach seinem Rücktritt, bevor er noch mit seinen Ministern und seiner Partei gesprochen hatte, wählte Werner Faymann die Telefonnummer von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner, der gerade in Los Angeles ist. Es war halb fünf Uhr früh in Los Angeles, als Faymann dem ÖSTERREICH-Herausgeber ein erstes kurzes Interview zu seinem Rücktritt gab.
Faymann: Herr Fellner, ich wollte Ihnen nur als einem der Ersten auch persönlich sagen, dass ich heute zurück getreten bin und warum – und wie’s jetzt weitergehen soll.
ÖSTERREICH: Warum dieser plötzliche Rücktritt, Herr Bundeskanzler. Sie haben am Wochenende ja noch gesagt, Sie werden um Ihren Verbleib als SPÖ-Chef kämpfen und nicht freiwillig gehen?
Faymann: Richtig, ich habe auch gekämpft – wirklich mit all meinem Einsatz und ich konnte die Mehrheit der Partei überzeugen, dass wir gemeinsam in eine Strategie-Reform gehen sollen. Ich habe die Mehrheit der SPÖ hinter mir gehabt, wirklich. Aber es gibt Situationen im Leben, da reicht die Mehrheit nicht, da braucht man den Rückhalt der gesamten Partei, von allen. Und das war nicht mehr der Fall – das habe ich gespürt, das haben mir einige auch gesagt. Und ohne Rückhalt von allen ist die Aufgabe, die SPÖ erfolgreich zu führen, nicht zu machen…..”
Schon 240.000 Personen haben eine Petition, Frau Merkel möge zurücktreten, unterschrieben- hier.
“…….Deutschland muss (…) seine Grenzen schließen. Bayern sollte den Anfang machen. Wenn Ministerpräsident Horst Seehofer Mumm hat, dann weist er die Polizei an, die dem Innenminister untersteht, Einreisende ohne gültiges Einreisedokument abzuweisen oder sofort zu verhaften. Wenn der Katastrophenfall ausgerufen wird, und er kann angesichts der unhaltbaren Zustände vom Landesinnenminister ausgerufen werden, erhalten die Behörden weitgehende Vollmachten. Die Reservisten der Bundeswehr können einberufen, die Grenzen abgeriegelt, der Zuzug blockiert werden. Schauen wir der Sache in`s Auge: Das ist nicht lustig, wenn der Notstand exekutiert wird.” (Roland Ticjy, hier)
(A. UNTERBERGER) Der spanische König dankt ab. Juan Carlos und sein überraschender Rücktritt sind zum Unterschied etwa von nordischen Königen deutlich mehr als eine Meldung für die Regenbogenpresse. Sein Rücktritt hat aber auch mehr Motive Weiterlesen
“…Ist der Rücktritt die einzige Möglichkeit, in so einer Situation Verantwortung zu übernehmen? Vielleicht aus journalistischer Sicht. Aber ich habe halt bisher versucht, meine Verantwortung wahrzunehmen, indem ich alles dafür tue, den Schaden von der Stadt abzuwehren….” (Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Franz Dobusch, verantwortlich für die 500-Millionen-Spekulationsgeschäfte seiner Stadt, im “Standard”)