“…….An der Schuldenwirtschaft haben zu viele ein Interesse. Die Banken, die Ihre Überschuldungssituation auf den Steuerzahler abladen wollen; die Exportindustrie, die von einem billigen Euro profitieren will; die Häuslebauer, die von niedrige Zinsen profitieren und so weiter und so fort. Sie alle haben einen starken Partner an ihrer Seite: Der … > weiter lesen
“……Wer (EZB-Boß Mario) Draghi heute wahrnimmt, muss feststellen, dass seine Einlassungen aus dem Jahr 2011 ein großes Täuschungsmanöver waren. Er ist kein Falke, sondern eine wild um sich flatternde Taube. Er will mehr öffentliche Verschuldung, um über staatliche Ausgaben Arbeitsplätze zu schaffen. Funktioniert das? Ich meine: Nein. Die Wirkung von … > weiter lesen
“…..In die Lücke der politisch heimatlosen klassisch-liberalen Bürger muss die FDP hinein. Und diese Lücke ist groß, denn sie beträgt bis zu 25 Prozent der wahlberechtigten Bürger unseres Landes. Es sind die staatsskeptischen, die innovativen, die weltoffenen Bürger, die die Soziale Marktwirtschaft nicht als dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus … > weiter lesen
“….. Ich bekenne mich: Umverteilung ist ungerecht. Sie dient dem fetten Staat nur dazu, noch mehr Kontrolle über jeden Einzelnen auszuüben. Eine noch größere Umverteilung wird durch solche Thesen wie die von Piketty vorbereitet. Es ist der „Kampf der Ideen“, der hier stattfindet, der erneut verloren zu sein scheint….” (… > weiter lesen
“…..Die Utopie der Linken in den 1960er Jahren war es, den freiheitlichen Rechtsstaat in den Sozialstaat zu transformieren. Was fehlt, ist das Gegenmodell zu dieser heutigen Realität. Das Gegenmodell muss eine neue Utopie von Freiheitsfreunden sein, die weder die einfache Verteidigung des Bestehenden ist, noch ein mitfühlender Sozialismus, sondern eine … > weiter lesen
Ganz schlaue Anmerkungen zum Freihandelsabkommen TTIP: “Nicht alles was nach Verbraucherschutz und Sozialstandards klingt, ist auch so gemeint. Sondern eigentlich stecken mächtige Industrie-, Agrar- und Gewerkschaftsinteressen hinter diesen Organisationen und ihren Forderungen. Diese wollen ihren Gemütlichkeitsfaktor im eigenen Land behalten oder die „Demokratisierung der Gesellschaft in allen Lebensbereichen“ verwirklichen. … > weiter lesen
(FRANK SCHÄFFLER) “……Schaffen wir das Kartellamt ab und die EU-Wettbewerbsbehörde gleich mit. Sie kurieren nur an den Symptomen herum. Das Problem ist nicht das Monopol, sondern die staatliche Regulierung, die Innovation und Wettbewerb verhindert. Haben Sie schon einmal versucht, eine Bank zu gründen? Sie werden sehr schnell an den Anforderungen
“….Die Währungsunion brauchte keineswegs eine bessere politische Kontrolle von Defizit und Schuldenstand. Die Regeln des Maastricht- und des Stabilitäts- und Wachstumspakts waren völlig ausreichend. Die Nichtbeistandsklausel sollte dafür sorgen, dass jeder Staat für seine eigenen Schulden verantwortlich ist. Dies impliziert, dass jeder Staat der Eurozone bankrottfähig ist. Diese durch den … > weiter lesen
„….(EZB-Chef Mario Draghi) ist nicht der Feuerwehrmann, der den Brand löscht, sondern der Brandstifter, der immer neues Öl ins Feuer gießt.Eigentlich macht sich Draghi der Amtshaftung schuldig und müsste dafür belangt werden.“ (Der deutsche FDP-Politiker Frank Schäffler)
2….Das planwirtschaftliche Zentralbankenwesen ist das Grundübel unserer Zeit. Viele wirtschaftliche Probleme lassen sich auf die verzerrenden Effekte der monopolisierten Geldproduktion rückführen….” (weiter hier)
“…..Um den Euro zu bekommen, soll Italien seine Staatsfinanzen geschönt haben – womöglich mit Hilfe von Mario Draghi. Der EZB-Chef arbeitete damals für das Finanzministerium in Rom…..” (Handelsblatt)