“Der UN-Sicherheitsrat hat den früheren Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks, António Guterres, für den Posten des UN-Generalsekretärs nominiert. Guterres war ein Drahtzieher der Sanktionen gegen Österreich anno 2000….” (hier)
“…….Auch heute wird niemand ärmer, weil Steve Jobs, Bill Gates, Larry Ellison oder Marc Zuckerberg immer reicher wurden oder werden. Sie haben den Armen nichts weggenommen – ihr Reichtum beruht auf Ideen und neuen Produkten, welche die Kunden preiswert kaufen….” (Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in der NZZ)
(NATASCHA CHROBOK) Dass von der ÖVP nicht viel zu erwarten ist, war klar, seit Josef Pröll die Führung der Partei an Michael Spindelegger übergeben hatte. Auch Spindeleggers eigenartige TV-Auftritte bei den Wahlkonfrontationen im Sommer 2013 ließen nichts gutes erahnen. Aber dass es so schlimm wird, das hat wohl keiner erwartet.Die Volkspartei steht für nichts mehr: in sich zerstritten und sektiert Weiterlesen
“…..Vor zwölf Monaten rief ÖVP-Obmann Michael Spindelegger nach gewonnener Heeresvolksbefragung 2013 zum „Jahr der ÖVP“ aus. Er selbst hat es nur wenige Tage überlebt. Seit Sonntag, jener „Routinesitzung“ mit den eiligst zusammengetrommelten Granden um 22 Uhr, ist Spindelegger nämlich, wie das einer seiner ebenfalls gemeuchelten Vorgänger trocken auf den Punkt bringt: „Tot“.” (hier)
“Der politische Einfluss findet auf der mittleren Ebene statt, auf der Ebene der leitenden Redakteure, Chefredakteure und Chefs vom Dienst, dort, wo über die Inhalte entschieden wird.” (Die ehemalige ORF-Generaldirektorin Monika Lindner plaudert aus dem Nähkästchen, hier)
(A. UNTERBERGER) Der ÖVP-Obmann räumt nun alle jene Spitzenpolitiker seiner Partei weg, die einmal gewagt hatten, eine andere Meinung als er zu haben. Jetzt nach der glimpflich überlebten Wahl hat er zum ersten und vielleicht letzten Mal die Macht dazu. Er vergisst dabei nur eines: Wenn man gute Leute wegräumt, ohne irgendwo eine alternative Perspektive zu bieten, dann kann Weiterlesen
(C.O.) Gemessen am traditionellen politischen Koordinatensystem von „links“ und „rechts“ ist ziemlich absehbar, wer am Sonntagabend die Wahl gewonnen haben wird. Sollte nicht noch ein Wunder geschehen, werden wohl die Parteien zwischen politischer Mitte und rechts – also ÖVP, FPÖ, Stronach, allenfalls BZÖ und allenfalls die Neos – zusammen mehr als die Hälfte der Stimmen Weiterlesen
Unter Wolfgang Schüssel war das Motto der ÖVP: “Mehr privat, weniger Staat”. 2013 ist davon keine Rede mehr: “Die ÖVP hat eine Woche vor der Wahl ihr Konzept zur Neuaufstellung von Staatsbetrieben vorgestellt. Sie will unter einem Dach 37 “marktnahe” Unternehmen im Staatsbesitz – wie etwa die ÖBB, den Verbund und die Hypo Alpe Adria – zusammenfassen.” (Standard). Für aufgeklärte Sozialdemokraten ein sicher interessantes politisches Angebot.
(ANDREAS UNTERBERGER) Der russische Ministerpräsident hat wieder einmal weise und kluge Menschen aus aller Welt zu einem exklusiven Nachdenkforum eingeladen. Darunter etwa den tschechischen Ex-Präsidenten Weiterlesen