Schlagwörter: Senat

Was bitte rauchen die im Berliner Senat?

“…..Kostenintensive Deutsch-Sprachkurse für ausreisepflichtige, nicht-europäische Ausländer? Wozu? Damit sie in der Landessprache ihres ehemaligen Gastlandes die Stewardess begrüßen können vor dem Heimflug auf Staatskosten? Was in Berlin passiert, stößt auch dem Bundesminister des Inneren auf. Thomas de Maizière spricht von „widersprüchlichen Botschaften“, welche der rot-rot-grüne Senat da in Richtung der abgelehnten Asylbewerber aussenden würde: „Einerseits wird ihnen mitgeteilt, sie seien ausreisepflichtig, andererseits wird für ein weiteres Leben in Deutschland Hilfestellung gewährt.“ (weiter hier)

Staatsreform: Vorbild Italien!

(ANDREAS UNTERBERGER) Nie hätte ich gedacht, dass man der österreichischen Regierung eines Tages auch schon Italien als Vorbild vorhalten kann. Und muss. Der südliche Nachbar hat jetzt jedenfalls eine ganz zentrale Reform geschafft: Das Zweikammersystem wird weitgehend abgeschafft, der Senat wird auf weniger als ein Drittel reduziert (von 315 auf 100) und hat nur noch wenige Kompetenzen. Damit ist Italien zwar noch nicht wirtschaftlich Weiterlesen

Die höchst wackelige Erholung Amerikas

“….Die Fed ist am Ende ihres Lateins und ihrer halsbrecherischen Geldpolitik. Der Kongress ist gelähmt. Auf Obama gibt niemand mehr einen Pfifferling. Die Tech-Giganten laufen wegen der NSA-Spähkampagne im Rest der Welt gegen eine Wand. Die Banken sitzen auf einem gewaltigen Vulkan aus Derivaten, die jederzeit dem ganzen Land – und damit der Weltwirtschaft – um die Ohren fliegen können. Das sind die Perspektiven, die wir uns vor Augen halten müssen, während uns Gesundbeter der Wall Street die US-Wirtschaft schon wieder in den blühendsten Farben malen….” (hier)