(ANDREAS UNTERBERGER) Dramatisches Wahlergebnis in der jahrzehntelangen Sozialistenhochburg Andalusien: Heftige Ohrfeige für die Sozialisten, aber auch die konservative Volkspartei und Sensationserfolg für eine neue Weiterlesen
“Mehr als 10.000 Menschen gelangten im Oktober nach Spanien. So viele wie noch nie zuvor. Jetzt rüstet die sozialistische Regierung in Madrid Grenzpolizisten in Marokko auf – und verabschiedet sich von der Willkommenskultur….” (hier)
Hunderte Afrikaner stürmten die Grenzsperren der Stadt Ceuta an der Küste Marokkos, setzten Drahtscheren ein und warfen stark ätzenden Branntkalk gegen Grenzwächter. Die Gewalttätigkeit der Angreifer nahm zuletzt stark zu. (hier)
Die Aufnahme der großen Zahl von Migranten ist jedoch nicht das einzige Problem, mit dem Spanien zu kämpfen hat. Laut einem Bericht der Financial Times vom Dezember 2016, der auf vertraulichen Berichten basiert, beschuldigte die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) einige gemeinnützige Organisationen, die Rettungsaktionen im Mittelmeerraum unterstützen, mit Menschenhändlern zusammenzuarbeiten. Diese Behauptung wurde auch von der paneuropäischen Denkfabrik Gefira aufgestellt, die in einem YouTube-Video die NGOs auflistet, die – ungeachtet ihrer “hochstehenden Absichten” – die kriminelle Praxis des Schmuggels von Menschen nach Europa zu finanziellen Zwecken unterstützen. weiter hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Nichts signalisiert die anhaltende Absurdität der europäischen “Flüchtlings”-Politik besser als die Diskrepanz zwischen mehr oder weniger gleichzeitigen Vorgängen in Deutschland, in Spanien und in Schweden auf der einen Seite und in und um Syrien Weiterlesen
Zum ersten Mal seit der Finanzkrise hat die spanische Regierung im letzten Jahr die 3 Prozent-Defizitgrenze, die im Stabilitäts- und Wachstumspakt etabliert wurde, (fast) eingehalten. Jetzt aber meint die neue, sozialistische Regierung, es sei nun an der Zeit, den Kurs zu ändern. Sie vertritt die Sichtweise, dass nach langen Jahren des Sparens nun über eine Steigerung der Staatsausgaben nachdenken zu sei. weuter hier
Im Juni hat Frontex laut ihrem Chef Leggeri rund 6000 irreguläre Grenzübertritte nach Spanien gezählt. Viele kommen über Marokko. Über diese Route versuchen kriminelle Netzwerke nicht nur Migranten, sondern auch Drogen zu schmuggeln. (NZZ, hier)
Spaniens neue Regierung will den Stacheldraht an den Grenzbefestigungen seiner nordafrikanischen Exklaven Ceuta und Melilla abbauen.weiter hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist faszinierend: Kaum kommt irgendwo in Europa eine sozialistische Regierung an die Macht, bekommt der Einwanderungsstrom dadurch ein neues Einfallstor. Als solches hat sich nun Spanien weit geöffnet. Obwohl das die spanischen Wähler sicher nicht Weiterlesen
Die zwei Regierungswechsel in Italien und Spanien gehen in die jeweils entgegengesetzte politische Richtung. Das ist an sich nicht aufregend – außer dass eine politische Linksverschiebung, wie sie in Spanien stattgefunden zu haben scheint, in Europa etwas absolut Ungewöhnliches geworden ist. Aber beide Exempel zeigen weit darüber hinaus eine geradezu atemberaubende Ironie der Geschichte. weiter hier